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und für die EU10 (2000): 74,885 Mio. Für 2004 werden leider keine Zahlen angegeben. Man kann sie aber durch lineare Extrapolation aus den Zahlen für 2002 und 2003 abschätzen und findet dann für die EU15 (2004): 382,348 Mio. und für die EU10 (2004): 73,733 Mio. Personen. Danach ist von 2000 bis 2004 die Bevölkerungszahl in den EU15 um 5,392 Mio. Menschen gewachsen, aber für die EU10 um 1,152 Mio. zurückgegangen. Migration? Für den Test ist es notwendig, anstatt der BIPs pro Land die KKS zu betrachten und zur allgemeinen Übersicht die mittleren KKS. Für die EU15 und das Jahr 2000 erhält man den Mittelwert des KKS, indem man für jedes der 15 Länder das Produkt bildet aus der Einwohnerzahl des Landes (Ref. 20, S. 40) in 2000 und dem KKS pro Kopf, ebenfalls für 2000 (Ref. 20, S. 118), diese 15 Produkte addiert und die Summe durch die Gesamtzahl der Einwohner der EU15 in 2000 teilt. So findet man KKS (EU15, mittel, 2000) = 22.663. Analog ist KKS (EU15, mittel, 2004) = 25.210. Für die neuen Mitgliedsländer findet man KKS (EU10, mittel, 2000) = 10.372 und KKS (EU10, mittel, 2004) = 12.516. Aus diesen mittleren KKS erhält man Wachstumsraten für die EU15 einerseits und für die EU10 andererseits. Und auf die Frage, wie lange es dauert, bis die mittleren KKS Werte für die EU15 denen für EU10 Ländern gleichen, findet man als Antwort: 34 Jahre! Das ist in vorzüglicher Übereinstimmung mit der Annahme, daß bei gedämpftem Wachstum 32 Jahre erforderlich sind, bis Angleichung der EU10 Länder an die EU15 Länder erreicht ist. Eine Bestätigung des zweiten Szenarios!? Eine verläßliche Vorhersage ist dennoch nicht möglich, denn die betrachteten Zahlen stammen aus den vier Jahren vor dem Beitritt der EU10 in die EU. Seit Mai 2004 sind aber die Regeln andere. Der EU-Beitritt schafft weitere Möglichkeiten, die einen zusätzlichen Wachstumsschub in den neuen Mitgliedsländern bewirken werden, bedingt auch durch die Tatsache, daß die Zahl der arbeitslosen Menschen in den neuen Ländern größer ist als in den EU15. Die Perspektive für die EU15 ist im Mittel ein weiterer Export von Arbeitsplätzen und Migration, was wir derzeit in unserm Land besonders deutlich erleben, da die bevölkerungsreichsten neuen EU Mitglieder direkt an der Ostgrenze Deutschlands oder unweit davon leben (Randwertproblem!). Die Beschränkung auf die „allgemeine Übersicht“ erlaubt es nicht, quantitativ abzuschätzen, wer von den EU15 zu den Gewinnern oder Verlierern der Osterweiterung gehören wird. Dafür benötigt man ein sehr leistungsfähiges Modell. Nach Kohler 3 beträgt der finanzielle Gewinn durch die Osterweiterung für die EU15 insgesamt 0,3% des GNP (S. 865). Für Deutschland allein gibt Kohler (S. 886) 1,1% an. Nach den EUROSTAT Zahlen 18 sind das 29 Mrd. Euro für die EU15 und 23 Mrd. Euro für Deutschland. Diese Zahlen sollte man vergleichen mit den 39 Mrd. Euro, die im ersten Halbjahr 2005 dem Bund, den Ländern, den Gemeinden und den Sozialversicherungen fehlten 21 oder der Stabilitätspaktverletzung in Höhe von 3,7% des BIP, also rund 80 Mrd. Euro für Deutschland. Noch eindrucksvoller ist ein Vergleich mit den „expliziten Staatsschulden“ für Deutschland in Höhe von 1437 Mrd. Euro 21 oder gar mit den „impliziten Staatsschulden“, die allein inzwischen 5700 Mrd. Euro 22 ausmachen. 26
Schon 1999 hat Kohler 7 (S. 72) festgestellt: „Selbst wenn ein Land ... zu den Gewinnern ... gehört, werden einzelne Gruppen innerhalb dieses Landes mitunter zu den Verlierern zählen.“ Zählt vielleicht der Bundesfinanzminister zu den größten Verlierern? Für die alten EU15 Länder bedeutet die „Osterweiterung“ eine Herausforderung. Die bei uns in die Arbeitslosigkeit entlassenen Menschen müssen nun vom Staat, d. h. durch die Steuern der arbeitenden Bevölkerung unterstützt werden. Frenkel und Menkhoff 23 (S. 262) fordern dazu eine „ordnungspolitische Rahmensetzung“, die das Risiko ausschließt, daß Gewinne privatisiert werden und Verluste von der Gemeinschaft getragen werden müssen. Darum ist es wichtig, daß jeder Staat dafür sorgt, daß die Verluste derjenigen, die ohne Verschulden durch Maßnahmen wie die EU -Erweiterung Benachteiligung erfahren, adäquat ausgeglichen werden. Dieses Problem spricht auch Kohler 5 an (S. 139). Haben die Entscheidungsträger der EU darüber nachgedacht? Sollte man das Wort von Markus Schöneberger 24 - „Ganz offensichtlich wurde versäumt, im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen auch Schutzklauseln und Übergangsfristen zu vereinbaren“ - ignorieren oder einsehen, daß auch hier die Notwendigkeit von Dämpfung angesprochen wird? Welche EU-Wirtschafts - politik fördert die europäische Zusammenarbeit am besten? Ein flüchtiger Blick in die Zukunft Falls sehr bald die Balkanstaaten Rumänien und Bulgarien als Mitglieder in die EU aufgenommen werden, wird sich nach den Daten des CIA Factbook 25 die nach dem ersten Szenario berechenbare Herausforderung, die durch die Osterweiterung entstanden ist, auf einen Faktor 1,32 vergrößern. Mit der Aufnahme der Türkei in die EU würde sie – ganz abgesehen von den kulturellen Diskrepanzen – auf den Faktor 1,92 anwachsen. Eine Aufnahme der Ukraine in die EU würde eine Steigerung der bereits existierenden und sich noch entwickelnden Herausforderung auf den Faktor 2,27 bewirken. Die Aufnahme der restlichen Balkanstaaten: Kroatien, Serbien mit Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Albanien bedeutet dann eine weitere Steigerung der Herausforderung der EU15 auf den Faktor 2,43, was dann für das erste Szenario einem jährlichen „Transfer“ von ~ 2770 Mrd. Euro in die seit 2004 in die EU aufgenommenen Länder entsprechen würde. Wie plant die EU -Führung in Kenntnis der Entwicklung der deutschen Wiedervereinigung diese Aufgabe zu bewältigen? Die Mißachtung natürlicher Zeitkonstanten bedingt bei den neuen Mitgliedstaaten eine überhitzte Entwicklung und mit Sicherheit eine schwere Enttäuschung der verführerischen Erwartungshaltung. Und für die alten Länder ist sie überwiegend sehr schmerzlich. Gedämpftes Wachstum könnte in angemessener Zeit allen EU -Ländern eine konvergente Evolution ermöglichen. Noch besser ist es zukünftig, an der EU interessierten Ländern über eine privilegierte Partnerschaft einen Weg zu bereiten, der eine pragmatische Anbindung an die EU und je nach der Entwicklung des jeweiligen Landes später sogar eine volle Mitgliedschaft ermöglicht. Besitzt die EU genügend Sinn- und Sachkomp etenz, Besonnenheit und Geduld? 27
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<strong>und</strong> für die EU10 (2000): 74,885 Mio. Für 2004 werden leider keine Zahlen<br />
angegeben. Man kann sie aber durch lineare Extrapolation aus den Zahlen für<br />
2002 <strong>und</strong> 2003 abschätzen <strong>und</strong> findet dann für die EU15 (2004): 382,348 Mio.<br />
<strong>und</strong> für die EU10 (2004): 73,733 Mio. Personen. Danach ist von 2000 bis 2004<br />
die Bevölkerungszahl in den EU15 um 5,392 Mio. Menschen gewachsen, aber<br />
für die EU10 um 1,152 Mio. zurückgegangen. Migration?<br />
Für den Test ist es notwendig, anstatt der BIPs pro Land die KKS zu betrachten<br />
<strong>und</strong> zur allgemeinen Übersicht die mittleren KKS. Für die EU15 <strong>und</strong> das Jahr<br />
2000 erhält man den Mittelwert des KKS, indem man für jedes der 15 Länder<br />
das Produkt bildet aus der Einwohnerzahl des Landes (Ref. 20, S. 40) in 2000<br />
<strong>und</strong> dem KKS pro Kopf, ebenfalls für 2000 (Ref. 20, S. 118), diese 15 Produkte<br />
addiert <strong>und</strong> die Summe durch die Gesamtzahl der Einwohner der EU15 in 2000<br />
teilt. So findet man KKS (EU15, mittel, 2000) = 22.663. Analog ist KKS (EU15,<br />
mittel, 2004) = 25.210. Für die neuen Mitgliedsländer findet man KKS (EU10,<br />
mittel, 2000) = 10.372 <strong>und</strong> KKS (EU10, mittel, 2004) = 12.516. Aus diesen<br />
mittleren KKS erhält man Wachstumsraten für die EU15 einerseits <strong>und</strong> für die<br />
EU10 andererseits. Und auf die Frage, wie lange es dauert, bis die mittleren KKS<br />
Werte für die EU15 denen für EU10 Ländern gleichen, findet man <strong>als</strong> Antwort:<br />
34 Jahre! Das ist in vorzüglicher Übereinstimmung mit der Annahme, daß bei<br />
gedämpftem Wachstum 32 Jahre erforderlich sind, bis Angleichung der EU10<br />
Länder an die EU15 Länder erreicht ist. Eine Bestätigung des zweiten Szenarios!?<br />
Eine verläßliche Vorhersage ist dennoch nicht möglich, denn die betrachteten<br />
Zahlen stammen aus den vier Jahren vor dem Beitritt der EU10 in die EU. Seit<br />
Mai 2004 sind aber die Regeln andere. Der EU-Beitritt schafft weitere Möglichkeiten,<br />
die einen zusätzlichen Wachstumsschub in den neuen Mitgliedsländern<br />
bewirken werden, bedingt auch durch die Tatsache, daß die Zahl der arbeitslosen<br />
Menschen in den neuen Ländern größer ist <strong>als</strong> in den EU15. Die Perspektive für<br />
die EU15 ist im Mittel ein weiterer Export von Arbeitsplätzen <strong>und</strong> Migration,<br />
was wir derzeit in unserm Land besonders deutlich erleben, da die bevölkerungsreichsten<br />
neuen EU Mitglieder direkt an der Ostgrenze Deutschlands oder unweit<br />
davon leben (Randwertproblem!). Die Beschränkung auf die „allgemeine Übersicht“<br />
erlaubt es nicht, quantitativ abzuschätzen, wer von den EU15 zu den Gewinnern<br />
oder Verlierern der Osterweiterung gehören wird. Dafür benötigt man<br />
ein sehr leistungsfähiges Modell. Nach Kohler 3 beträgt der finanzielle Gewinn<br />
durch die Osterweiterung für die EU15 insgesamt 0,3% des GNP (S. 865). Für<br />
Deutschland allein gibt Kohler (S. 886) 1,1% an. Nach den EUROSTAT Zahlen<br />
18 sind das 29 Mrd. Euro für die EU15 <strong>und</strong> 23 Mrd. Euro für Deutschland.<br />
Diese Zahlen sollte man vergleichen mit den 39 Mrd. Euro, die im ersten Halbjahr<br />
2005 dem B<strong>und</strong>, den Ländern, den Gemeinden <strong>und</strong> den Sozialversicherungen<br />
fehlten 21 oder der Stabilitätspaktverletzung in Höhe von 3,7% des BIP, <strong>als</strong>o<br />
r<strong>und</strong> 80 Mrd. Euro für Deutschland. Noch eindrucksvoller ist ein Vergleich mit<br />
den „expliziten Staatsschulden“ für Deutschland in Höhe von 1437 Mrd. Euro 21<br />
oder gar mit den „impliziten Staatsschulden“, die allein inzwischen 5700 Mrd.<br />
Euro 22 ausmachen.<br />
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