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Ausgabe 05-2013 - Wirtschaftszeitung

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SEITE 8 | MAI <strong>2013</strong> FINANZEN & RECHT WIRTSCHAFTSZEITUNG<br />

VertrauenschütztvorHaftungnicht<br />

WerCompliancevernachlässigt,demdrohendrastischeGeldbußenvonbiszueinerMillionEuro<br />

präsentiert:<br />

DOX–derOstbayernIndex<br />

Firma<br />

aktueller Verände-<br />

Kurswert rungzum<br />

in€ Vormonat<br />

BMWAG 67,51 -3,97%<br />

SiemensAG 84,3 5,88%<br />

KronesAG 55,28 11,85%<br />

ContinentalAG 93,51 4,69%<br />

MühlbauerAG 22,3 3,24%<br />

GrammerAG 21,95 -4,88%<br />

InfineonTechnologiesAG 6,17 -4,56%<br />

PfleidererAG --- ---<br />

NabaltecAG 6,75 -1,46%<br />

SchneiderAG 113,56 0,25%<br />

AndritzAG 1<strong>05</strong>,8 -1,12%<br />

E.ONAG 13,72 7,90%<br />

GerresheimerAG 44,78 2,07%<br />

EinhellGermanyAG 33,1 3,47%<br />

DeutscheSteinzeug<br />

CremerundBreuerAG 0,229 14,50%<br />

PilkingtonDeutschlandAG 440 0,00%<br />

BHSTabletopAG 12,68 15,59%<br />

HeidelbergCementAG 56,3 8,06%<br />

DeutscheTelekomAG 8,28 2,03%<br />

GeneralElectricCo 18,025 1,09%<br />

AmgenInc. 78,7 14,06%<br />

DaimlerAG 42,42 -6,41%<br />

TextronInc. 22,74 3,88%<br />

JohnsonControls 27,4 15,66%<br />

LearCorporation 84,74 4,67%<br />

PolytecHoldingAG 0,098 2,08%<br />

KontronAG 4,25 -5,72%<br />

ToshibaCorp. 3,91 12,65%<br />

SüdzuckerAG 32,95 -0,87%<br />

BechtleAG 36,24 -2,89%<br />

Stand:28.03.<strong>2013</strong><br />

DAX = 7810(+1,35%)<br />

DAX(normiert*)= 1254 (+1,35%)<br />

DOX =1238(+2,40%)<br />

*ZurbesserenVergleichbarkeitwurdederDAX-Wert<br />

am 1.10.2010 zum Start der DOX-Erhebung auf den<br />

DOX-Startwert1000heruntergerechnet.<br />

VON MATTHIAS HASSLER<br />

REGENSBURG.Auchdurchdiemediale<br />

Befeuerung der aktuell aufgedeckten<br />

Lebensmittel-, Datenschutz- und Korruptionsskandale<br />

gewinnt das Stichwort<br />

Compliance zunehmend an Bedeutung.<br />

Ins Deutsche übersetzt fordert<br />

das englische Verb to comply dazu<br />

auf, eine Regel oder ein Gesetz zu<br />

beachten.DasdavonabgeleiteteSubstantiv<br />

Compliance hingegen geht<br />

über die Regelkonformität beziehungsweise<br />

die Gesetzestreue hinaus<br />

und erstreckt sich im unternehmerischen<br />

Sinn auch auf die organisatorischenundpersonellenVorkehrungen<br />

seitens des Unternehmers, um die<br />

Einhaltung von gesetzlichen und internenVorgabentatsächlichsicherzustellen.<br />

Compliance fordert den Unternehmer<br />

auf, die Risikoprävention,<br />

je nach Unternehmensgegenstand,<br />

nicht nur auf dem Vertrauensverhältnis<br />

zu den Mitarbeitern aufzubauen,<br />

sondern standardisierte Prozesse einzuführen.<br />

Während in Großkonzernen Compliance-Abteilungen<br />

längst zu einer<br />

Selbstverständlichkeit geworden<br />

sind, sorgt bei mittelständischen Unternehmen<br />

meist der Unternehmer<br />

selbst für die Einhaltung bestimmter<br />

Verhaltensregeln. Dies hängt auch<br />

mit den Kosten zusammen, die mit<br />

der Einführung eines Compliance-<br />

Systems verbunden sind. Für den UnternehmeristesbeiEinführungeines<br />

solchen Systems nicht absehbar, ob<br />

Schuldspruch:CompliancebietetSchutz.<br />

Foto:GettyImages/BrandX<br />

demKostenaufwandeinentsprechender<br />

unternehmerischer Mehrwert gegenübersteht.RechtsanwaltDr.Christian<br />

Meisl, von der Regensburger Anwaltskanzlei<br />

QGJB, dazu: „Im Mittelstand<br />

ist immer noch das falsche Verständnis<br />

vorherrschend, dass Compliance<br />

nur große Konzerne betrifft und<br />

sich auf die Themen Korruption und<br />

Kartellverstöße beschränkt. Diese<br />

Fehlinterpretation setzt den Unternehmer<br />

einem sehr hohen Haftungsrisiko<br />

aus, da durch die analoge Anwendung<br />

von gesetzlichen Regelungen<br />

der Unternehmer im Fall, dass<br />

ihm Verfehlungen in der Organisation<br />

oder Überwachung seines Unternehmens<br />

angelastet werden können,<br />

stets in der Haftung steht.“ Konkret<br />

verweist der Rechtsanwalt hier auf<br />

§130desOrdnungswidrigkeitengesetzes<br />

(OWiG). „Das dortige Gebot für<br />

den Kaufmann zum ordnungsgemäßenGeschäftsbetriebstellteineGeneralnorm<br />

zum pflichtgerechten und<br />

ordnungsgemäßen Handeln beim<br />

Aufbau einer entsprechenden Unternehmensstruktur<br />

dar. Wird dem Unternehmer<br />

hierbei eine Pflichtverletzung<br />

im Schadensfall nachgewiesen,<br />

so kann dies zu einer Geldbuße von<br />

biszueinerMillionEuroführen.„Der<br />

Strauß an möglichen Rechtsverstößen,derdemUnternehmerindiesem<br />

Kontext zur Last gelegt werden kann,<br />

ist sehr groß“, so der Rechtsanwalt<br />

weiter. Mittelständische Firmen sind<br />

aufgrund der Einheit von Eigentum<br />

und Unternehmensleitung, durch<br />

schlankeHierarchienundtraditionelle<br />

Geschäfts- und Entscheidungsprozesse<br />

geprägt. Eben dieser Umstand<br />

führtzunichtklardefiniertenVerantwortlichkeiten<br />

und trügerischen Gewohnheiten<br />

in Form von „Das machen<br />

wir schließlich schon immer<br />

so“. Dieses falsche Selbstverständnis<br />

erhöht das Haftungsrisiko des Unternehmers<br />

zusätzlich. „Meist wird das<br />

Bewusstsein hinsichtlich eines angemessenen<br />

Compliance-Systems erst<br />

geweckt, wenn bereits ein Ermittlungsverfahren<br />

gegen den UnternehmerdurchdieStaatsanwaltschafteingeleitet<br />

wurde“, berichtet Dr. ChristianMeislausseinerErfahrung.<br />

Zwar unterscheiden sich die Compliance-Anforderungenanmittelständische<br />

Firmen prinzipiell nicht von<br />

den Anforderungen an Konzerne, es<br />

bedarf jedoch einer Unterscheidung<br />

hinsichtlich der angemessenen Ausgestaltung<br />

der unternehmensinternen<br />

Compliance-Struktur. Diese AngemessenheitkannauchinRücksprache<br />

mit einem hierfür spezialisierten<br />

Rechtsanwalt erreicht werden. „Die<br />

Einführung eines Compliance-Systems<br />

stellt eine vertrauensbildende<br />

Maßnahme in der Geschäftsbeziehung<br />

zu Banken und Lieferanten dar.<br />

Es kann zu hohem Vertrauensverlust<br />

führen,solltensolcheKontrollmechanismen<br />

auf Nachfrage nicht nachweisbarsein.DasVorhandenseinaber<br />

führt zu einer Erhöhung der Bonität<br />

und zu einem besseren Kreditrating.<br />

So ist es dem Unternehmer zu raten,<br />

sich abseits der Haftungsrisiken mit<br />

demThemaComplianceauseinanderzusetzen.“<br />

RisikenundFolgekostenbeachten<br />

Genossenschaftsverband:PräsidentMaximilianZepfgibtAnstößefürBankenstruktur<br />

Spitze der LfA Förderbank (v. li.): Verwaltungsratsvorsitzender Dr. Martin Zeil<br />

und derVorstandsvorsitzendeDr.OttoBeierl<br />

Foto:LfA<br />

6100neueArbeitsplätze<br />

VonLfAgeförderteInvestitionensicherten156000Stellen<br />

MÜNCHEN. Mit Förderkreditzusagen<br />

von über 2,5 Milliarden Euro unterstützte<br />

die LfA Förderbank Bayern<br />

2012vorallemnachhaltigeInvestitionen<br />

kleiner und mittlerer Unternehmen.<br />

Wie Bayerns Wirtschaftsminister<br />

Martin Zeil in seiner Eigenschaft<br />

als Verwaltungsratsvorsitzender der<br />

seit über 60 Jahren tätigen Spezialbank<br />

des Freistaates hervorhob, werde<br />

das LfA-Angebot hervorragend angenommen,<br />

zumal die Programme<br />

optimal auf die Bedürfnisse des bayerischen<br />

Mittelstands zugeschnitten<br />

seien. Die allein im Kernfördergeschäft<br />

beantragten Mittel in der Größenordnung<br />

von 1,7 Milliarden Euro<br />

gingen an rund 5400 Mittelständler<br />

zur Förderung ihrer Wettbewerbsfähigkeit.<br />

Förderberatung für Unternehmer<br />

aus dem Handwerk, der Industrie,<br />

den Handels- und Dienstleistungsunternehmen<br />

sowie den Freien<br />

Berufen bietet die LfA Förderbank<br />

Bayern in München, Nürnberg und<br />

aufregionalenSprechtagen.<br />

Die zinsgünstigen Förderkredite<br />

der LfA können für Gründungen<br />

ebenso wie für Wachstumsvorhaben,<br />

Innovationen, Umweltschutzprojekte,<br />

schwierige Unternehmenssituationen<br />

oder auch zur Steigerung der<br />

Energieeffizienz im Unternehmen<br />

eingesetzt werden,berichtet LfA-Chef<br />

Dr.Otto Beierl.Durch die geförderten<br />

Investitionen werden 6100 Arbeitsplätzeneugeschaffenund156000Arbeitsplätze<br />

gesichert. Speziell für<br />

Energieprojekte hat die LfA FörderbankBayern2012rund140Millionen<br />

Euro zugesagt und damit EnergieinvestitioneninHöhevonüber520Millionen<br />

Euro ermöglicht. Bei aller Förderorientierung<br />

habe man die Risikotragfähigkeit<br />

weiter gestärkt, betonte<br />

Dr.Beierl.MiteinerKernkapitalquote<br />

von 16,7 Prozent erfülle die LfA Förderbankbereitsheutedieab2019geltenden<br />

strengeren Basel III-VorschriftenfürLiquiditätundEigenkapital.<br />

Die Förderkredite werden grundsätzlich<br />

bei den Hausbanken der Unternehmen<br />

beantragt und über diese<br />

vergeben. Die Darlehen bieten tilgungsfreie<br />

Anlaufjahre und niedrige<br />

Zinssätze, die über die gesamte Laufzeit<br />

von bis zu 20 Jahren fest sind. So<br />

kannmanlangfristigkalkulierenund<br />

den geringeren Schuldendienst auf<br />

viele Jahre verteilen. Zudem ist über<br />

eine Verbindung verschiedener Förderprogramme<br />

oft eine günstige und<br />

verlässliche 100-Prozent-Finanzierungdenkbar.(go)<br />

NEUTRAUBLING. Nicht erst seit den<br />

Bankenkrisen rund um Irland, GriechenlandoderjetztebeninZypernist<br />

sich Maximilian Zepf bewusst, worum<br />

es bei diesen europaweiten Verwerfungen<br />

letzten Endes geht. „Kunden<br />

und Politiker müssen sich darüberklarwerden,welcheBankensiein<br />

Zukunfteigentlichhabenwollen“,betont<br />

das Vorstandsmitglied der Raiffeisenbank<br />

Schwandorf-Nittenau, das<br />

kürzlich für weitere vier Jahre zum<br />

Präsidenten des Bezirksverbands<br />

Oberpfalz im Genossenschaftsverband<br />

Bayern gewählt wurde. Maximilian<br />

Zepf vertritt die 1<strong>05</strong> Genossenschaften<br />

der Oberpfalz, darunter 31<br />

Volks-undRaiffeisenbanken,seitdem<br />

Jahre20<strong>05</strong>.DieKreditinstitutebetreuen<br />

mit ihren mehr als 3500 Mitarbeitern<br />

über 680000 Kunden und haben<br />

zuletzt eine Bilanzsumme von 16,5<br />

MilliardenEuroerwirtschaftet.<br />

Wer trägt die externen Effekte?<br />

Gerade angesichts der Erfolgsgeschichte<br />

der deutschen Genossenschaftsbanken<br />

fordert Maximilian<br />

Zepf einen Prozess des Umdenkens,<br />

zumindestabermöchteerauchandie<br />

Adresse der in Deutschland Verantwortlichen<br />

einen Denkanstoß geben.<br />

Dabei zieht er im Gespräch mit der<br />

<strong>Wirtschaftszeitung</strong> sogar Parallelen<br />

zur Energiewende. Ebenso, wie die<br />

Bürger auf diesem Themenfeld längst<br />

erkannt haben, dass der Strom aus<br />

Kernkraftwerken nur vermeintlich<br />

billig sei, und der Nutzen für die<br />

Volkswirtschaft nur vermeintlich<br />

groß, so bezeichnet der BezirkspräsidentderOberpfälzerVolks-undRaiffeisenbanken<br />

es als eine Milchmädchenrechnung,<br />

wenn man Risiken<br />

und Folgekosten eines Geschäftsmodells<br />

nicht mit einkalkuliere: „Volkswirtschaftlich<br />

ausgedrückt geht es<br />

um Kostenwahrheit und Internalisierung,<br />

also um die Zurechnung externerEffekteaufdenVerursacher.“<br />

Konkret spricht Zepf von einer eklatanten<br />

Lastenverschiebung zuungunstender<br />

Banken undmacht dies<br />

am Beispiel der Bargeldversorgung<br />

deutlich.GeradedieDeutschengelten<br />

immer noch als ein Volk von Barzahlern,<br />

konkret sind es 58 Prozent aller<br />

Umsätze, die bar getätigt werden. Dabei<br />

spielt das flächendeckende GeldautomatennetzeinewichtigeRolle,allein<br />

die genossenschaftliche Bankengruppe<br />

unterhält rund 19200 Geldautomaten,<br />

in Bayern sind es knapp<br />

4100. Gleichzeitig senkt die Bundesbank<br />

ihre Aufwendungen etwa durch<br />

dieSchließungvonFilialenganzdrastisch,<br />

obwohl die Sicherung der Bargeldversorgung<br />

ihr Kerngeschäftsfeld<br />

ist.<br />

Die Folge: Der Genossenschaftsverband<br />

musste bisher 40 eigene Münzdepots<br />

einrichten, um die Versorgung<br />

ihrer Mitgliedsbanken und deren Geschäftskunden<br />

sicherzustellen – „ein<br />

Aufwand, der unmittelbar die Gewinn-<br />

und Verlustrechnung belastet“.<br />

Insgesamt nennt Zepf einen Betrag<br />

vonvierMilliardenEurojährlich,den<br />

die Banken inzwischen stemmen<br />

müssten, weil die Bundesbank nach<br />

und nach Verantwortung und Kosten<br />

aufdieKreditwirtschaftverlagert.<br />

Während also erhebliche Kosten<br />

vonderBundesbankaufdieeinzelnen<br />

Kreditinstitute übertragen werden,<br />

wirddiePolitik,soderOberpfälzerBezirkspräsident,<br />

nicht müde, insbesondere<br />

die Sparkassen, Volksbanken<br />

und Raiffeisenbanken zu einer möglichst<br />

entgeltfreien Bargeldversorgung<br />

aufzurufen. Für Maximilian<br />

Zepf sei dies ein Dilemma, das für<br />

Banken kaum auflösbar sei, die sich<br />

dieflächendeckendeVersorgungihrer<br />

Kunden zur Aufgabe gemacht haben.<br />

Dies gelte schon deshalb, weil auch<br />

die Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur<br />

für das Online-Banking dringend<br />

erforderlich sei, „all das kostet<br />

schlichtwegGeld“.GrundsätzlichdürfemanimübrigendieKonditioneneiner<br />

Direktbank in einem Industriegebiet<br />

nicht mit denen einer Kreditgenossenschaft<br />

vergleichen, die 20 Filialen<br />

in zentraler Lage auf dem Land<br />

undinderStadtunterhält.<br />

Maximilian Zepf plädiert dafür, den<br />

Kunden darüber entscheiden zu lassen,<br />

welchem Geschäftsmodell er vertraut<br />

und welche Bankenstruktur wir<br />

künftig in Europa haben. Um die Genossenschaftsbanken<br />

müsse sich niemand<br />

Sorgen machen, solange sich<br />

die Politik nicht mit marktgestaltendenMaßnahmeneinmischt.Wiesehr<br />

derWettbewerbimBankgeschäftfreilich<br />

schon heute gestört sei, macht<br />

Zepf am Beispiel der Einlagensicherheitdeutlich.<br />

NatürlicheAufgabe einer Bank<br />

Während die Volksbanken und Raiffeisenbanken<br />

auf eigene Kosten ihre<br />

Institute sichern, kennen andere Banken<br />

im In- und Ausland eine solche<br />

Regelung überhaupt nicht. Sie sparen<br />

sichganzeinfachdieKostenundkönnen<br />

folglich ihren Kunden bessere<br />

Konditionen anbieten. „Kreditinstitut<br />

ist eben nicht gleich Kreditinstitut“,<br />

betont Bezirkspräsident Zepf. Seine<br />

Bankengruppe jedenfalls bemühe<br />

sich, den Menschen beim Erfüllen ihrer<br />

Ziele zu helfen. Dies sei die „ursprünglicheundnatürlicheFunktion“<br />

einesKreditinstituts.(go)<br />

MaximilianZepf Foto:Raiffeisenbank

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