Rotes Grün

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4. Signale der Hoffnung
ist. Solche Dogmen und die Vernichtungspraxis, die ihnen entspricht,
kann sich eine endliche, gefährdete Welt nicht mehr leisten. Folglich
werden Planung, Vorausschau und Vorsorge wieder zu großen Themen
mit positivem Klang.
Nun wissen die vor 1989 in der DDR und in Osteuropa Aufgewachsenen,
dass Planung ein Synonym für Mangel, Willkür und haarsträubende
Fehlanreize sein kann. Diese Art Planung ist verdientermaßen
gestorben. Die Planung, um die es hier geht, ist zunächst nur die Veränderung,
Kräftigung, Ausdehnung und Systematisierung der ohnehin
stets stattfindenden Planungsprozesse. Ihre leitenden Fragen lauten:
Wie wird gesamtökologische Rationalität möglich? Was bedeutet optimaler
Wohlstand bei minimalem Naturverbrauch?
Die Fragen so zu stellen bedeutet, die bei Ökologen üblichen Begriffe
der Systemdienstleistungen auf die Ökonomie zu beziehen. Nicht nur
das einzelne Gut soll öko-effizient sein, sondern ganze Branchen und
schließlich die Volkswirtschaft insgesamt. Auch der WBGU ist der Auffassung,
»dass systemisches Denken und Handeln in einer Langfristperspektive
die Grundvoraussetzungen für das Vermeiden künftiger ökonomischer,
sozialer und ökologischer Krisen sind« (WBGU 2011: 51).
Strukturen zu lenken, ist allerdings kein einfaches Geschäft. Die gewählten
Entwicklungswege können sich als falsch erweisen. Sie sind es
sogar zwangsläufig immer – sagen die Liberalen und die überwiegende
Mehrheit der Ökonomen. Gemessen an der Wahrheit millionenfacher
Entscheidungen von Produzenten und Konsumenten seien strukturpolitische
Beschlüsse stets unterhalb des Optimums, insofern immer falsch.
So ist es nicht verwunderlich, dass im liberalen Geist der vergangenen
30 Jahre die Worte Strukturpolitik und Rahmenplanung kaum noch zu
hören waren, deren Instrumente aber gleichwohl ungeniert hinter den
Kulissen für unternehmerische Interessen zurechtgestutzt und eingesetzt
wurden.
Auf diesem, eher verborgenen Wege findet Strukturpolitik jeden Tag
statt. Nur trägt sie diesen Namen nicht. Die gesamte Automobilindustrie
hängt davon ab, dass die Infrastruktur des Verkehrs autogerecht
gestaltet wird. Alle Wirtschaftszweige brauchen in irgendeiner Weise
verlässliche Standards, die nur politisch zu gewährleisten sind. Deshalb
ist die von den Liberalen gepriesene Souveränität der Produzenten und
Konsumenten in einer hochgradig vergesellschafteten Wirtschaft immer