Rotes Grün

– vom totalen Markt zu sektoraler Blüte
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Produzenten der Dinge, des Geistes und des Gemeinwohls haben Aufgaben
und Handlungslogiken, die sich qualitativ unterscheiden. Deshalb
ergibt sich nicht irgendeine neue Mischung von Staat und Markt, sondern
ein Drei-Sphären-Modell, in dem vieles so erscheint, wie es heute
ist und dennoch – aufgrund weitgehend verwirklichter Gleichheit – eine
ganz andere Bedeutung hat.
Die wichtigste Sphäre dieses Modells ist die demokratisch und transparent
gestaltete Gemeinwirtschaft mit öffentlichem Eigentum als tragender,
aber nicht alleiniger Grundlage. Diese Gemeinwirtschaft funktioniert
nach den Prinzipien der Bedarfs- und Kostendeckung. Sie unterliegt
keinerlei Wachstumszwang und hat mit Schrumpfung kein grundsätzliches
Problem. Denkbar ist, dass sie sich bei allen Energie- und Ressourcenthemen
explizit das Ziel der Schrumpfung setzt. Aufgaben, die sich
erledigt haben, weil sparsamere, systemische Lösungen zur Anwendung
kommen, werden begrüßt.
Der anstehende Paradigmenwechsel – weg vom Wachstumszwang, hin
zur Bedarfsdeckung – kann in einem gut organisierten, transparenten und
effizienten gemeinwirtschaftlichen Sektor weitgehend vollzogen werden.
Stadtwerke im Verbund mit Bürgerkraftwerken und Energiegenossenschaften
können und sollten in einer ersten Phase wachsen, um schlechte
Arten der Energieversorgung zu verdrängen. Aber es gibt keinen inneren
Wachstumszwang. Solche Organisationen können auch mit anhaltendem
Umsatzrückgang fertig werden, weil sie in ihrer inneren Verfassung auf
den Bedarf, nicht auf Umsatz und Gewinn ausgerichtet sind.
Alles Elementare in Gemeinwirtschaft – das ist der Grundsatz, um
den Zuständigkeitsbereich dieses Sektors zu bestimmen. Zum Elementaren
zählt die gesamte bisherige Daseinsvorsorge: Gesundheit, Bildung,
Kultur, Wasser, Entsorgung, öffentlicher Nah- und Fernverkehr. Hinzu
kommen sollten nahezu alle netzgebundenen, nur als Monopol effizient
funktionierenden Infrastrukturen, weite Teile der Energieversorgung
und das Finanzsystem, damit Geld- und Kreditflüsse auf das Gemeinwohl
verpflichtet werden können.
Für alle Kommunen und für alle überregional tätigen öffentlichen
Einrichtungen gelten bundesweit harte Standards sozialer und ökologischer
Praxis. Permanent wird in bundesweiten Vergleichen über die
Erfüllung der Gemeinwohlziele berichtet. Beispielhafte Einzelprojekte
erhalten eine stattliche Anerkennung.