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Rotes Grün

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– vom totalen Markt zu sektoraler Blüte<br />

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Parteien, Kandidatinnen und Kandidaten, sondern die Grundstrukturen<br />

von Wirtschaft und Gesellschaft zu wählen hätte und der Mehrheitswille<br />

verbindlich wäre.<br />

Die Demokratie gilt. Der Souverän ist souverän. Alles Eigentum, das<br />

über das Persönliche hinausgeht und – in welcher Form auch immer –<br />

Macht über andere Menschen begründet, wäre demokratiepflichtig.<br />

Das ist der Sprung, den man gedanklich machen muss. Einige springen<br />

bereits wie Christian Felber mit seiner erfolgreichen Gemeinwohl-Initiative,<br />

die auf die praktische Verwirklichung neuer Unternehmensverfassungen<br />

und neuer, sowohl sozialer als auch ökologischer, Erfolgsbilanzierungen<br />

setzt (Felber 2012).<br />

Der Souverän ist souverän. Er entscheidet über alles, was wichtig ist<br />

– zum Beispiel mit einem Volksentscheid, dessen Ergebnis Verfassungsrang<br />

erhält. Zehn Fragen stehen zur Abstimmung:<br />

■ Welche Spreizung der Einkommen ist akzeptabel? 1 zu 1, 1 zu2, 1 zu<br />

5, 1 zu 10, 1 zu 100 oder 1 zu 1.000?<br />

■ Welcher Vermögensunterschied ist akzeptabel? 1 zu 1, 1 zu2, 1 zu 5, 1 zu<br />

10, 1 zu 100, 1 zu 1.000, 1 zu 1.000.000 oder 1 zu 1.000.000.000?<br />

■ Soll die Arbeitslosigkeit abgeschafft werden?<br />

■ Sind alle Bereiche der öffentlichen Hand auf vollständige Transparenz<br />

zu verpflichten?<br />

■ Sind Sie dafür, dass die Kommunen finanziell eigenständig und souverän<br />

werden, damit sie sich über die bisherige Daseinsvorsorge hinaus<br />

zu Dienstleistern für alle elementaren Bedarfe entwickeln können?<br />

■ Sollen Informationen, Wissen und Kultur frei zugängliche Güter werden?<br />

■ Sollen die Gewinne der Unternehmen mindestens zur Hälfte den Belegschaften<br />

zufließen und Belegschaftseigentum begründen?<br />

■ Sollen alle Banken – analog zu den Sparkassen – öffentliche Einrichtungen<br />

werden, denen jegliche Spekulation und sonstige fragwürdige<br />

Geschäfte verboten sind?<br />

■ Sind Sie damit einverstanden, dass – unter der Voraussetzung nur<br />

noch geringer Unterschiede bei den Einkommen und bei den Vermögen<br />

– die Preise für Energie und Ressourcen deutlich steigen?<br />

■ Sind Sie dafür, dass die Bereiche großer Ressourcenverschwendung<br />

mittels verbindlicher Zielvorgaben umgebaut werden?

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