Rotes Grün

Produzenten des Gemeinwohls
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lektiver, Verfügung über alles Wesentliche. Eine vielfach gespaltene Gesellschaft
ist deshalb kein Zukunftsmodell. Lenkende Großmanager und
Großeigentümer, in Konkurrenz strampelndes Klein- und Mittelunternehmertum,
auf die bestehende Ordnung eingeschworene Bürokraten,
eine abhängige Mehrheit mit geringer oder gar keiner Planungssouveränität
– mit einer solchen Zuweisung von Funktionen und Lebenslagen
ist der ökologische »Turnaround« kaum möglich, weil nahezu alle veranlasst
sind, unverantwortlich zu handeln und ihr Leben auf eine stets
wachsende Wirtschaftsmaschinerie auszurichten.
Gegen diese Strukturfehler helfen keine Therapien mit homöopathischer
Dosis. Naturverträgliches Gemeinwohl wird nur zu erlangen
sein mit energisch reduzierter Ungleichheit, mit der Abschaffung existenzieller
Unsicherheit, mit vollständiger Transparenz des Öffentlichen,
mit der Planung von ökologisch effizienten Infrastrukturen und mit Wirtschaftsstrukturen,
die sich den Prioritäten der Gesellschaft fügen. Das
sind die großen Aufgaben für die Produzenten des Gemeinwohls.
Um die Ungleichheit einzudämmen, stehen die alten Mittel bereit:
spürbare Steuern auf Vermögen und Erbschaften, Steuern auf Einkommen
mit progressiv ansteigendem Tarif bis hinauf zu hohen Spitzensteuersätzen,
ein gesetzlicher und auskömmlicher Mindestlohn (und
künftig auch eine Grenze nach oben, ein Maximaleinkommen). Wichtig
wäre die gesetzliche Verankerung von Belegschaftseigentum in größeren
Unternehmen, etwa nach dem Motto: Mindestens die Hälfte des
Gewinns gehört den Beschäftigten, wird nicht ausgeschüttet, sondern
im Unternehmen investiert und begründet auf diese Weise einen stetig
wachsenden Eigentumsanteil der Belegschaften.
Ungleichheit hat zunehmend aber auch eine Quelle in steigenden
Ener gie- und Ressourcenpreisen. Sie sind im Sinne von mehr Ökologie
und gleichzeitig mehr Gerechtigkeit zu bewältigen, wenn Öko-Bonus-Systeme
eingeführt werden. Solche Systeme kombinieren niedrige Preise
für den Basisverbrauch mit stark ansteigenden Preisen für den darüber
hinausgehenden Mehrverbrauch.
Denkbar ist auch, sämtliche Einnahmen aus der Besteuerung von Energie
und Ressourcen mit einem gleichen Pro-Kopf-Bonus an die Bevölkerung
auszuzahlen. Gäbe es bei diesen Steuern keine Ausnahmen und
wäre beispielsweise auch der Flugverkehr voll steuerpflichtig, würden
diese Steuern von gegenwärtig rund 50 auf circa 80 Milliarden Euro stei-