Rotes Grün

Produzenten des Gemeinwohls
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Die Bevölkerung hat in ihren ureigenen Angelegenheiten einen klaren
Kopf bewahrt, wie Umfragen zeigen. Sie würde Ungleichheit akzeptieren,
aber nur in dramatisch reduziertem Maß. Wären die wichtigen
Dinge im Leben Gegenstand einer Volksabstimmung und hätten
die staatlichen Institutionen das Ergebnis dieser Abstimmung verbindlich
zu akzeptieren, gäbe es weder krasse Gegensätze bei Einkommen
und Vermögen noch das Aushungern öffentlicher Leistungen.
Der Gegensatz zwischen gesellschaftlichem Wollen und wirtschaftlichem
Sein offenbart, dass auch das politische System seit längerer Zeit
nicht mehr oder kaum noch auf den mehrheitlichen Bevölkerungswillen
reagiert. Gelitten hat – parallel zur gesellschaftlichen Polarisierung
– auch der demokratische Prozess.
Die nationalen Parlamente sind zu Abstimmungsmaschinen verkommen.
Hier wird abgesegnet, was die Regierung will. Und die Regierung
macht, was die Finanzmärkte verlangen. Zu Recht werden deshalb
Grundsatzfragen gestellt. Was ist eine solche Demokratie noch wert?
Welchen Nutzen hat das Wahlrecht, wenn der Wählerwille nach dem
Wahltag kaum Berücksichtigung findet?
Diese Skepsis ist gut begründet. Auf Politik herkömmlicher Art ist kein
Verlass. Sie mag fähig sein, Interessen zu moderieren und ein Mindestmaß
an Rechtssicherheit und sozialem Ausgleich zu gewährleisten. Aber
allzu häufig ist sie überfordert, korruptionsanfällig und erpressbar. Reine
Repräsentation, die Überlassung lebenswichtiger Entscheidungen an gewählte
Vertretungen und Regierungen, ist deshalb keine zukunftstaugliche
Idee. Und sie muss es auch nicht sein. Denn der Wille, das eigene
Leben souverän zu gestalten und an wichtigen politischen Entscheidungen
unmittelbar teilzunehmen, ist in jüngster Zeit ebenso deutlich
stärker geworden wie die Chance, diesen Souveränitätsanspruch mittels
passfähiger, dezentral verfügbarer Technologien nebst regionaler
Wirtschafts- und Stoffkreisläufe auch verwirklichen zu können.
Ausgestattet mit einem Mehr an Kooperation, Gleichheit und Planung
wäre eine Bürgerschaft, die souverän und maßvoll über elementare Angelegenheiten
ihres persönlichen und gesellschaftlichen Lebens selbst
entscheidet, keine Utopie, sondern Tagesprogramm. Lauten Streit und
harten Kampf wird es auch dann noch geben. Bilder einer großen Harmonie
haben in einer Gesellschaft ökologischer Gerechtigkeit keinen
Platz. Ihr Anliegen ist auf revolutionäre Weise konservativ: Wirtschaft