7329/13 tr/MT/tek 1 DGB 1 B RAT DER ... - consilium

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(91) [...] (92) Die Registrierung aller Lieferverträge über in der Europäischen Union erzeugten Hopfen ist eine aufwendige Maßnahme und sollte aufgegeben werden. <strong>7329</strong>/<strong>13</strong> tr/MT/tek 36 ANLAGE DGB 1 B DE
(93) Um sicherzustellen, dass die Ziele und Verantwortlichkeiten der Erzeugerorganisationen, der Vereinigungen von Erzeugerorganisationen, […] der Marktteilnehmerorganisationen im Sektor Olivenöl und Tafeloliven und der Branchenverbände klar festgelegt sind, um zur Wirksamkeit ihrer Aktionen beizutragen, ohne dass dies mit einem unangemessenen Verwaltungsaufwand verbunden wäre oder der Grundsatz der Vereinigungsfreiheit insbesondere hinsichtlich Nichtmitgliedern dieser Organisationen in Frage gestellt würde, […] sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, bestimmte Rechtsakte […] zu erlassen, mit denen Vorschriften festgelegt werden, die Folgendes betreffen: die spezifischen Ziele, die diese Organisationen und Vereinigungen verfolgen dürfen, müssen oder nicht dürfen […]; die Satzung dieser Organisationen und Vereinigungen, die zusätzlichen Bedingungen für die Anerkennung durch die Mitgliedstaaten, die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Gewährleistung einer angemessenen Struktur, […] Mitgliedschaftsdauer, Größe und demokratische Rechenschaftspflicht, den Grundsatz der Haupttätigkeit bezogen auf die Erzeugung der Mitglieder dieser Organisationen und Vereinigungen […]; die länderübergreifenden Organisationen und Vereinigungen und den Grundsatz der Leistung von Amtshilfe im Falle der länderübergreifenden Zusammenarbeit; die Auslagerung und die Art von Tätigkeiten, die ausgelagert werden dürfen, und die Bereitstellung von technischen Mitteln durch Organisationen oder Vereinigungen; die Grundlage für die Berechnung der Mindestmenge bzw. des Mindestwerts der vermarktbaren Erzeugung der Organisationen und Vereinigungen; die Zulassung von Mitgliedern, die keine Erzeuger sind, im Falle von Erzeugerorganisationen, und von Mitgliedern, die keine Erzeugerorganisationen sind, im Falle von Vereinigungen von Erzeugerorganisationen; die Ausdehnung bestimmter Regeln der Organisationen auf Nichtmitglieder und die obligatorische Zahlung eines Mitgliedsbeitrags durch Nichtmitglieder, einschließlich der Verwendung und Zuweisung dieser Zahlung durch diese Organisationen und eines Verzeichnisses strengerer Erzeugungsvorschriften, das ausgedehnt werden kann, weitere Anforderungen hinsichtlich der Repräsentativität, der betreffenden Wirtschaftsbereiche, einschließlich einer Kontrolle ihrer Definition durch die Kommission, Mindestzeiträume, während derer die Vorschriften vor ihrer Ausdehnung gelten sollten, die Personen oder Organisationen, für die die Vorschriften oder Beiträge gelten können, und die Umstände, unter denen die Kommission verlangen kann, dass die Ausdehnung der Vorschriften oder obligatorischen Beiträge abgelehnt oder zurückgezogen wird. <strong>7329</strong>/<strong>13</strong> tr/MT/tek 37 ANLAGE DGB 1 B DE
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Seite 9 und 10: (18) Um sicherzustellen, dass zur
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Seite 13 und 14: (28) Um die Entwicklung bei den Mil
Seite 15 und 16: (33) Die Erzeugung von Obst und Gem
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Seite 21 und 22: (47h) Es sollten Übergangsbestimmu
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Seite 33 und 34: (83) Um eine ausgewogene Verteilung
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Seite 79 und 80: Maßnahmen zur Festsetzung des Mind
Seite 81 und 82: c) [...] 4. Um die […] Regelung b
Seite 83 und 84: 2. […] Um die Entwicklung bei den
Seite 85 und 86: ABSCHNITT 2 BEIHILFEN IM SEKTOR OLI
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Artikel 29 Durchführungsbefugnisse
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2. Die Krisenprävention und das Kr
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3. Auf Antrag einer Erzeugerorganis
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Artikel 34 Nationaler Rahmen und na
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c) die finanzielle Beihilfe der EU
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f) die Transport-, Sortier- und Ver
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Artikel 39 Einreichung von Stützun
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UNTERABSCHNITT 2 BESONDERE STÜTZUN
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5. Der den Erzeugern gewährte Ausg
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3. Eine Unterstützung für Ernteve
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Die Höhe der Beihilfe wird je % vo
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g) über die Beseitigung der Nebene
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Artikel 53 Delegierte Befugnisse 1.
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TEIL II TITEL I KAPITEL III (neu) R
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3. Die Mitgliedstaaten veröffentli
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Artikel 54f Geltungsdauer Die Regel
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Artikel 54j Durchführungsbefugniss
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Artikel 54l Durchführungsbefugniss
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UNTERABSCHNITT 2 [...] Artikel 56 [
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UNTERABSCHNITT 3 SEKTOR- ODER ERZEU
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h) [...] i) die Häufigkeit der Ein
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2. Eine Begriffsbestimmung, Bezeich
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3. Die Kommission erlässt erforder
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Artikel 64 Besondere Verwendung von
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UNTERABSCHNITT 4 VERMARKTUNGSNORMEN
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UNTERABSCHNITT 4a FAKULTATIVE VORBE
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Artikel 67d Einführung und Änderu
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eb) bei Fehlen einer diesbezüglich
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UNTERABSCHNITT 2 URSPRUNGSBEZEICHNU
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ii) bei Weinen mit geografischer An
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3. Ist der Mitgliedstaat der Auffas
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Artikel 77 Homonyme 1. Bei der Eint
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Artikel 79 Beziehung zu Marken 1. [
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Artikel 81 Verzeichnis Die Kommissi
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Artikel 85 Gebühren Die Mitgliedst
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UNTERABSCHNITT 3 TRADITIONELLE BEGR
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ABSCHNITT 3 KENNZEICHNUNG UND AUFMA
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3. Abweichend von Absatz 1 Buchstab
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2. Unbeschadet von Absatz 1 ist der
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6. Um […] den Besonderheiten des
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Mit diesen Zuteilungen soll dem Ums
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Artikel 103 Begleitdokumente und Re
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c) hat insbesondere die folgenden B
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Artikel 105 Vertragsverhandlungen i
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Bei Verhandlungen, die die Erzeugun
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2. Die Bestimmungen gemäß Absatz
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Artikel 105b Obligatorische Angaben
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d) [...] 2. Abweichend von Absatz 1
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vii) Entwicklung von Verfahren und
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vii) Erhaltung und Ausbau des Erzeu
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) ihnen eine Mindestanzahl von Erze
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3. Wenn die Mitgliedstaaten von der
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4. Die Vorschriften, deren Ausdehnu
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ABSCHNITT 3 ANPASSUNG DES ANGEBOTS
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c) die länderübergreifenden Organ
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f) Verfahren in Bezug auf die Ausla
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TEIL III HANDEL MIT DRITTLÄNDERN K
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2. […] Im Hinblick auf weitere Be
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KAPITEL II EINFUHRZÖLLE Artikel 12
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) das Einfuhrvolumen in einem belie
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KAPITEL III VERWALTUNG DER ZOLLKONT
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Artikel 127 Durchführungsbefugniss
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KAPITEL IV BESONDERE EINFUHRBESTIMM
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KAPITEL V SCHUTZMASSNAHMEN UND AKTI
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In hinreichend begründeten […] F
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2. Die Erstattung bei der Ausfuhr v
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4. Die Erstattung wird gewährt, we
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3. Um […] den Verwaltungsaufwand
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Artikel 140 Durchführungsbefugniss
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TEIL IV WETTBEWERBSVORSCHRIFTEN KAP
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) die Kommission [...] ohne Anwendu
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4. Die Feststellung der Unvereinbar
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Artikel 148 Einzelstaatliche Zahlun
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Die Mitgliedstaaten können ergänz
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TEIL V ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN KAPI
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ABSCHNITT 2 MARKTSTÜTZUNGSMASSNAHM
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ABSCHNITT 3 SPEZIFISCHE PROBLEME Ar
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(bb) die Kategorien der zu verarbei
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KAPITEL III RESERVE FÜR KRISEN IM
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3. Die Befugnisübertragung gemäß
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KAPITEL II ÜBERGANGS- UND SCHLUSSB
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Artikel 164 Übergangsbestimmungen
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KN-Code Warenbezeichnung 1702 Ander
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Teil III: Zucker Der Zuckersektor u
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Teil VI: Hopfen Der Hopfensektor um
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Teil X: Verarbeitungserzeugnisse au
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Teil XI: Bananen Der Bananensektor
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Teil XVI: Milch und Milcherzeugniss
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Teil XX: Geflügelfleisch Der Gefl
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KN-Code Warenbezeichnung 0103 92 90
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KN-Code Warenbezeichnung ex 0710 Ge
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KN-Code Warenbezeichnung 15
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ANHANG II BEGRIFFSBESTIMMUNGEN GEM
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G. "Körner mit roten Rillen": Kör
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Ein vorhandener Alkoholgehalt des T
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Teil V: Begriffsbestimmungen für d
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) [...] 2. "Bienenzuchterzeugnisse"
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) Polarisation: mindestens 99,7; c)
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Fleischigkeitsklas se S erstklassig
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II. Einstufung Die Schweineschlacht
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ANHANG IIIb LISTE DER ERZEUGNISSE G
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ANHANG V INTERNATIONALE ORGANISATIO
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II. Verkehrsbezeichnungen 1. Fleisc
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III. Obligatorische Angaben auf dem
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Teil II. Kategorien von Weinbauerze
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e) dem Folgendes zugesetzt wurde: i
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d) bei dem die zu seiner Herstellun
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(13) Konzentrierte
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Teil III. Milch und Milcherzeugniss
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Teil IV. Für den menschlichen Verz
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c) die Verringerung des Lactosegeha
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(5) "Geflügelfleischzubereitungen"
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Teil VI. Streichfette Die in Artike
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Fettart Begriffsbestimmungen C. Aus
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(3) OLIVENÖL — BESTEHEND AUS RAF
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(3) Die Weinbauzone C I umfasst a)
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d) in Slowenien die Rebflächen in
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ANHANG VII ÖNOLOGISCHE VERFAHREN G
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4. Die Zugabe von konzentriertem Tr
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4. Jede der in den Nummern 1, 2 und
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2. Aus Weintrub und Traubentrester
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ANHANG VIII ENTSPRECHUNGSTABELLEN G
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Artikel 81 - Artikel 82 - Artikel 8
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Artikel 165 Artikel 62 Artikel 166
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