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(71) In der Europäischen Union werden bestimmte traditionelle Begriffe verwendet, die dem
Verbraucher zusätzlich zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben Hinweise
auf Besonderheiten und die Qualität der Weine geben. Um das Funktionieren des
Binnenmarktes und einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten und um eine Irreführung der
Verbraucher zu verhindern, sollten auch diese traditionellen Begriffe in der Union geschützt
werden können.
(72) Um einen angemessenen Schutz und die legitimen Rechte der Erzeuger oder
Marktteilnehmer sicherzustellen […], sollte der Kommission die Befugnis übertragen
werden, bestimmte Rechtsakte […] zu erlassen, mit denen Folgendes festgelegt wird: […]
die Sprache und die Schreibweise eines zu schützenden traditionellen Begriffs; […] die Art
der Antragsteller, die den Schutz eines traditionellen Begriffs beantragen kann; die
Gültigkeitsbedingungen für einen Antrag auf Anerkennung eines traditionellen Begriffs; die
Gründe für einen Einspruch gegen die vorgeschlagene Anerkennung eines traditionellen
Begriffs; der Schutzumfang einschließlich der Beziehung zu Marken, geschützten
traditionellen Begriffen, geschützten Ursprungsbezeichnungen oder geschützten
geografischen Angaben, Homonymen oder bestimmten Namen von Keltertraubensorten; die
Gründe für die Löschung eines traditionellen Begriffs; der Zeitpunkt der Antragstellung
[…].
(72a) Um den Besonderheiten des Handels mit Erzeugnissen des Weinsektors zwischen der
Europäischen Union und bestimmten Drittländern Rechnung zu tragen, sollte der
Kommission die Befugnis übertragen werden, bestimmte Rechtsakte zu erlassen, mit
denen Folgendes festgelegt wird: die Bedingungen, unter denen traditionelle Begriffe für
Erzeugnisse aus Drittländern verwendet werden dürfen, und entsprechende Ausnahmen
sowie Ausnahmen von den Vorschriften für Etikettierung und Aufmachung hinsichtlich
auszuführender Erzeugnisse, wenn die Rechtsvorschriften des betreffenden Drittlands
dies erfordern.
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