Verbesserung des Sicherheitsniveaus der Binnen-Fahrgastschiffe in ...

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lungsbereiche, die heute noch nicht von diesen beiden Vorschriften abgedeckt
werden, in diese Vorschriften aufgenommen werden müssen.
Im Folgenden wird nunmehr – getrennt nach Bau und Ausrüstung sowie
nach Betrieb und Verkehr – die Rechtssystematik der RheinSchUO und der
RheinSchPV soweit detailliert beschrieben, wie es für die weitere Betrachtung
notwendig ist.
3.4.2 Bau und Ausrüstung
Die RheinSchUO gliedert sich in vier Teile:
Teil I
Teil II
Teil III
Teil IV
Verfahren
Bau, Einrichtung und Ausrüstung
a) Vorschriften für alle Fahrzeuge
b) Sondervorschriften für bestimmte Fahrzeugtypen,
z.B. Fahrgastschiffe
Besatzungen
Übergangsfristen
Im Teil II gelten Kapitel 3 bis Kapitel 14 für alle Fahrzeuge, Kapitel 15 für
Fahrgastschiffe, Kapitel 21 für Sportfahrzeuge (mit Längen über 20 m), die
übrigen Kapitel für andere Sonderfahrzeuge. Eine für sich eigenständige
Vorschrift für Fahrgastschiffe gibt es somit nicht.
Wie in Abschnitt 3.2.2 erläutert, waren alle Kapitel von der großen Revision
der RheinSchUO, die 1995 in Kraft trat, berücksichtigt worden, mit
Ausnahme von Kapitel 15 Fahrgastschiffe; alle übrigen Kapitel stellen bereits
fortschrittliches Recht dar.
Für andere Fahrzeuge als Fahrgastschiffe, die aber auch in irgendeiner
Weise dem Personentransport dienen, finden sich in Deutschland folgende
Vorschriften:
- für Fähren und Barkassen: BinSchUO (3)
- für Sportboote (2,5 - 24 m): EG-RL (4)
Für alle Fahrzeuge im allgemeinen und für Fahrgastschiffe im speziellen,
die an den Unterläufen der Flüsse – Zone 2 – fahren (siehe auch Abschnitt
3.3), finden sich zusätzliche Vorschriften in der BinSchUO.
3.4.3 Betriebs- und Verkehrsvorschriften
Die RheinSchPV gliedert sich im Wesentlichen in folgende Teile:
- Verhalten
- Kennzeichnung