Verbesserung des Sicherheitsniveaus der Binnen-Fahrgastschiffe in ...

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Darüber hinaus bestehen Kanalsysteme in Frankreich zwischen Mosel/Rhein
und der Rhône bzw. der Seine. Der Ausbau dieser relativ kleinen
Wasserstraßen zu europäischen Großwasserstraßen ist schon lange Wunsch
der Schifffahrtsgewerbes, wurde aber 1998 durch die französische Regierung
gestoppt. Für den Güterverkehr ist eine ökonomische Nutzung nicht
gegeben; um so mehr werden diese Wasserstraßen für den Tourismus und
besonders durch die Sportschifffahrt genutzt.
2.5.3 Internationale Gewässer
Die in den vorigen Abschnitten beschriebene Tatsache, dass die wesentlichen
natürlichen Wasserstraßen grenzüberschreitend sind (wobei in den
vorigen Jahrhunderten noch wesentlich mehr Grenzen die Flüsse kreuzten),
führt konsequenterweise dazu, dass auch der Verkehr auf diesen
Wasserstraßen grenzüberschreitend und somit international ist. Das führte
schon Anfang des 19. Jahrhunderts zu bi- und multinationalen Abkommen
zur Schaffung eines freien Schiffsverkehrs und zu dessen Reglementierung
und Regelung.
Beispielhaft genannt sei hier der Rhein auf seiner befahrbaren Strecke, also
von Rheinfelden bis ins offene Meer. Ausgehend von dem Bestreben des
Wiener Kongresses 1816, die Kleinstaaterei in Europa und damit auch die
unendlich vielen Grenzen zu überwinden, schuf man das sogenannte
Rheinregime und die als „Grundgesetz der Rheinschifffahrt“ bezeichnete
Mannheimer Akte (6). Dieses zwischenstaatliche Regelwerk band und bindet
alle Rheinanliegerstaaten und solche, die Rheinschifffahrt betreiben,
an gemeinsame Vereinbarungen, über die alle beteiligten Nationalstaaten
sich nicht hinwegsetzen dürfen.
Auf dem gesamten Rhein gelten für alle an der Schifffahrt Beteiligten die
selben Vorschriften. Man bezeichnet den Rhein deshalb als internationale
Wasserstraße (siehe auch Abschnitt 3.2.2).
Vergleichbares gilt für die Mosel und die Donau sowie für den Bodensee.
2.5.4 Nationale Wasserstraßen
Alle übrigen mit Groß- und Kleinfahrzeugen befahrbaren Wasserstraßen
und Wasserflächen in Deutschland unterliegen ausschließlich der nationalen
Gesetzgebung. Das bedeutet jedoch nicht, dass die nationalen Behörden
(Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen mit seiner
nachgeordneten Behörde, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, bzw.
Landes- und Kommunalbehörden) auf allen Wasserstraßen frei walten