Immer wieder Wintersheim - Verbandsgemeinde Guntersblum

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Guntersblum - 4 - Ausgabe 35/2013 Im Übrigen verweise ich auf die entsprechenden Niederschriften der Ratssitzungen zum Thema „Kommunal- und Verwaltungsreform“ und die zahlreichen Bemühungen in dieser Angelegenheit. Hinsichtlich der einzelnen Gesetzesnormen zum Gesetzentwurf nehme ich wie folgend Stellung: In § 1 des Landesgesetzentwurfs wird von der Eingliederung der Verbandsgemeinde Guntersblum in die Verbandsgemeinde Nierstein- Oppenheim gesprochen. Somit kommt klar zum Ausdruck, dass die Landesregierung keine gleichberechtigte Fusion der beiden Verbandsgemeinden Nierstein- Oppenheim und Guntersblum vollzieht, sondern die Verbandsgemeinde Guntersblum mit deren verbandsangehörigen Ortsgemeinden wird lediglich der bestehenden Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim zugeschlagen. Die Begrifflichkeit „Eingliederung“ bietet keine gedeihliche Rahmenbedingung für ein Zusammengehen und schafft nicht die Voraussetzung für ein künftiges kommunales Zusammenwachsen. Das Gefühl einer gemeinsamen Zukunft auf „Augenhöhe“ ist für alle ehrenamtlich handelnden Menschen hier vor Ort ein wichtiges Signal. Ein Zusammengehen beider Verbandsgemeinden auf Augenhöhe war in der sog. Freiwilligkeitsphase der wesentliche Grund, weshalb sich die zahlreichen ehrenamtlichen Ratsmitglieder des VG-Rates und der Ortsparlamente im Vorfeld für eine gemeinsame Lösung ausgesprochen haben. Durch § 2 des Landesgesetzentwurfes wird der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Selz die Möglichkeit eröffnet, in Guntersblum eine Verwaltungsstelle einzurichten. Es ist nachvollziehbar, dass das Land der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Selz ab dem 1. Juli 2014 einen möglichst großen Handlungsspielraum im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung einräumen will. Allerdings ist der rheinlandpfälzischen Landesregierung bzw. dem Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur (ISIM) bekannt, dass die dauerhafte Sicherung des Verwaltungsstandortes in Guntersblum und deren zeitliche Festschreibung einer weiteren Nutzung des Rathauses Guntersblum ein wesentliches und zentrales Ergebnis im Rahmen der sog. Freiwilligkeitsphase war. Die Frage der Standortsicherung des Verwaltungssitzes in Guntersblum war für die meisten ehrenamtlichen Ratsmitglieder einer der Beweggründe, überhaupt Gespräche über einen freiwilligen Zusammenschluss mit unserem Nachbarn Nierstein-Oppenheim zu führen. Insoweit fordere ich das Land auf, die Rechtssetzung in diesem Punkt nochmals zu überdenken und eine Lösung herbei zu führen, die sich am ursprünglichen Vertragsentwurf orientiert. Dem Land selbst entstehen für eine solche klare Regelung keinerlei Kosten. Nach den gegenwärtigen Regelungen des § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz i. V. m. der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm und des Regionalen Raumordnungsplanes, verfügt die Ortsgemeinde Guntersblum über den Status eines Grundzentrums. In der Freiwilligkeitsphase wurde in der sog. Fusionsvereinbarung vereinbart, dass Guntersblum auch den Status des Grundzentrums beibehalten soll. Bedauerlicherweise ist diese deklaratorische Regelung im Gesetzentwurf der Landesregierung nicht enthalten. Eine klarstellende Regelung hinsichtlich des Status Grundzentrum für die Ortsgemeinde Guntersblum wird von der gegenwärtigen Verwaltungssitzgemeinde Guntersblum auch in einem künftigen Gesetz zur kommunalen Neugliederung erwartet vor dem Hintergrund, dass deren Möglichkeit einer zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung sichergestellt bleibt. Auch wenn es im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens nicht beabsichtigt ist, das Landesentwicklungsprogramm insoweit anzupassen, fordere ich die Landesregierung auf, auf diesem Wege zu prüfen, ob eine klarstellende Regelung im Einzelgesetz insoweit eine politische oder gesetzliche Hürde darstellt, da eine solche Regelung bestehende Unsicherheiten vor Ort beseitigen dürfte (bekräftigende Regelung). In der vorgesehenen Regelung des § 13 Abs. 1 des Landesgesetzes zur Eingliederung der VG Guntersblum, erkennen die Ratsmitglieder die Mühen und den Willen des Landes Rheinland-Pfalz an, eine einmalige einwohnerbezogene Zuweisung in Höhe von 854.480 Euro auf der Grundlage des LFAG zu gewähren. Diese finanziellen Mittel sind allerdings lt. Begründung zum Landesgesetz der aufnehmenden kommunalen Gebietskörperschaft – der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - zu gewähren. Was jedoch zu großen kommunalpolitischen Missverständnissen und Missstimmungen in der Verbandsgemeinde Guntersblum gegenüber dem Land führt ist die Tatsache, dass im Gesetzentwurf zur „Eingliederung“ der Verbandsgemeinde Guntersblum keinerlei Regelungen für die bereits in Aussicht gestellten Vergünstigungen getroffen wurden. Zum Hintergrund verweise ich auf mein Schreiben vom 8. August 2012 an den Ministerpräsidenten a. D. Kurt Beck bzw. auf dessen Antwortschreiben vom 23. August 2012 an den Unterzeichner. Aufgrund der ursprünglich kommunalpolitisch angestrebten freiwilligen Lösung bis zum 30.06.2012 erhebt der Verbandsgemeinderat Guntersblum mit Nachdruck die Forderung, dass, wenn schon gegen den Bürgerwillen vor Ort durch das Land Rheinland-Pfalz gehandelt wird und eine Zwangseingliederung der Verbandsgemeinde Guntersblum in die Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim durchgeführt wird, die sog. Strukturverbessernden Maßnahmen (Förderung der Sanierung des alten historischen Guntersblumer Schloss/ Rathaus, eine Mehrzweckhalle für die Berggemeinden am Standort Uelversheim, Rathaussanierung in Dolgesheim, Radwegenetzausbau usw.) durch das Land Rheinland-Pfalz gewährt und entsprechend im Eingliederungsgesetz festgeschrieben werden. Sollten keinerlei Strukturverbessernde Maßnahmen seitens des Landes gesetzlich in Aussicht gestellt werden, fordere ich ausdrücklich, auch unseren neun verbandsangehörigen Gemeinden einen gleichen finanziellen Beitrag i. H. v. 1.000.000 Euro – zusätzlich und außerhalb des kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) – zwecks Reduzierung von Verbindlichkeiten zukommen zu lassen. Dies halte ich im Rahmen einer Gleichbehandlung der kommunalen Gebietskörperschaften für unabdingbar, da die Bereitschaft und der ausdrückliche Wille für eine freiwillige Fusion bei den kommunalpolitisch Verantwortlichen bis zum 30.06.2012 bestand und entsprechend für die vereinbarte freiwillige Lösung geworben wurde. Mit freundlichen Grüßen Michael Stork - Bürgermeister - Maßnahmen zur Vogelabwehr - Einsatz von Schussapparaten Der Herbst steht wieder vor der Tür und somit auch die unabwendbare Vogelabwehr. Die Aufstellung der Abwehrgeräte, sowie der Einsatz von Weinbergsschützen werden in den kommenden Tagen während der Hauptlesezeit erfolgen. Selbstverständlich regelt die Gesetzgebung, dass die Apparate in der Nacht nicht schießen dürfen. Falls dies doch einmal der Fall sein sollte, teilen Sie dies bitte dem Ortsbürgermeister der entsprechenden Ortsgemeinde oder dem Ordnungsamt unter der Tel.-Nr.: 06249/902-107 bzw. –108 mit. Vielen Dank für Ihre Mithilfe und auch für Ihr Verständnis, dass der Einsatz der Schussapparate in der Herbstzeit erfolgen muss. Ihr Bürgermeister Michael Stork Tag der Schulverpflegung Der Tag der Schulverpflegung findet in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr am Donnerstag, 26.09.2013 statt und steht unter dem Motto „Fleisch hat heute schulfrei!“. Alle Schulen mit Verpflegungsangeboten sowie Caterer sind aufgerufen, mit Aktionen mitzumachen. Besonderes Anliegen ist in diesem Jahr, Spaß an fleischlosen Gerichten zu wecken, das Bewusstsein für eine gesunde und nachhaltige Ernährung zu stärken und nicht zuletzt Lust auf Mensa zu machen. Neben den vielen Aktivitäten, die an den Schulen in Rheinland-Pfalz erwartet werden, findet ebenfalls am 26.09.2013, von 10.00 bis 17.00 Uhr an der IGS Mainz-Bretzenheim eine Fachtagung zum gleichen Thema statt. Hochkarätige Referenten beleuchten verschiedene Aspekte eines hohen Fleischkonsums. Praxisbeispiele zeigen auf, wie man „Fleischfrei“ als besonderes Angebot in der Schulverpflegung erfolgreich umsetzen kann. Ausführliche Informationen gibt es auf der Internetseite der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Rheinland-Pfalz: www.schulverpflegung.rlp.de oder per e-mail: schulverpflegung@dlr.rlp.de. Vollzug der Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen Die Verwertung pflanzlicher Abfälle hatte schon nach dem alten Bundesabfallrecht zur Schonung der natürlichen Ressourcen Vorrang vor der Beseitigung. Das Verbrennen pflanzlicher Abfälle nach der Verordnung stellt eine Beseitigung im Sinne der Abfallgesetze dar. Seit 01.06.2012 ist das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts des Bundes in Kraft getreten, welches das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen geändert hat. Danach nimmt die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen in der Hierarchie den letzten Platz ein. Nach § 7 Abs. 2 Satz 1 KrW/AbfG ist der Besitzer von Abfällen zur Verwertung verpflichtet. Nach § 7 Abs. 4 kann nur dann von einer Verwertung abgesehen werden, wenn diese technisch unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit ist gegeben, wenn mit der Verwertung verbundenen Kosten nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären. Das Abfallrecht lässt daher eine Verbrennung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsablagen auf Grundlage der Landesverordnung nur noch in Ausnahmefällen und unter strengen Vorgaben zu. Die vorhandenen Verwertungsoptionen des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers stellen sich im Landkreis Mainz-Bingen in Form von Biotonne, Wertstoffhöfen (haushaltsüblichen Mengen) und dem Humuswerk in Essenheim dar. Für Mengen, die eine Anzeige nötig
Guntersblum - 5 - Ausgabe 35/2013 machen, kommt deshalb wohl nur das Humuswerk in Essenheim in Betracht. Nur wenn zumutbare Verwertungsoptionen ausscheiden, kann in Ansehung der weiteren Voraussetzungen der Landesverordnung eine Verbrennung an Ort und Stelle in Erwägung gezogen werden. Zur Feststellung des Vorliegens einer zumutbaren Verwertungsoption ist für jede begehrte Verbrennung eine Einzelfallprüfung von Nöten, wobei der Verwertungsvorrang pflanzlicher Abfälle stets zu berücksichtigen ist. Wir bitten um Beachtung!! Ihr Bürgermeister Michael Stork Abholen der Reisepässe Die Reisepässe, die bis zum 14.08.2013 beantragt wurden, können während der Sprechzeiten in Zimmer Nr. 6 der Verbandsgemeindeverwaltung Guntersblum, Tel.: 06249/902-107 oder -108, abgeholt werden. Ihr Bürgermeister Michael Stork Abholung von Fundsachen Beim Fundbüro der Verbandsgemeinde wurden folgende Gegenstände abgegeben, die während der Sprechzeiten abgeholt werden können. Geldbörse, 17.08.2013, Julianenbrunnen Brille im Leolook, Keller 89, Strub Schlüsselbund, Landjugendkeller Brille braun Jeansjacke, 24.08.2013, vor Ev. Pfarramt Guntersblum Ihr Bürgermeister Michael Stork Die Gleichstellungsbeauftragte informiert Frauenfrühstück: Wir sind dann mal weg … Die Gleichstellungsbeauftrage der Verbandgemeine Guntersblum, Ulrike Schindel, lädt für Samstag, den 21. Sepember 2013 zum gemütlichen Sektfrühstück nach Hillesheim ein. In Zusammenarbeit mit Birgit Scholl (Coach und KiKG-Trainerin) soll u. a. die im Oktober beginnende Wander-Veranstaltungsreihe „Frauen in Bewegung“ vorgestellt werden. Die Frauen erfahren näheres über die Veranstaltungsreihe und vor allem über die am Samstag, den 12. Oktober 2013 startende 1. Wanderung zu dem Thema“ Natur und Kultur - das was mich prägt und inspiriert“. Ulrike Schindel und Birgit Scholl laden zur Wanderung (auch für ungeübte WanderInnen geeignet) von Wintersheim nach Alsheim ein, entdecken und erkennen gemeinsam das was prägt und inspiriert, um es bewusst im Alltag nutzen zu können. In Alsheim trifft die Frauengruppe auf die Kultur- und Weinbotschafterin Ingrid Strebel, die durch das Alsheimer Hohlwegeparadies führt und die faszinierende Natur mit ihren Besonderheiten aufzeigt. Anmeldungen sind direkt bei den VeranstalterInnen anlässlich des Frauenfrühstückes in Hillesheim möglich. Ort des Frühstücks: Weingut Räder, 67586 Hillesheim, Obergasse Kosten für Frühstück: Termin: 12,50 EUR (inkl. 1 Glas Sekt) Samstag, 21.09.2013, 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr Anmeldung unter Tel. 06249/7292 bei Ulrike Schindel erforderlich (wenn AB bitte deutlich Name und Telefon-Nr. angeben, es erfolgt Rückruf). Gez. Ulrike Schindel, Ihre Gleichstellungsbeauftragte Sprechstunde des Umweltschutzbeauftragten Die nächste Sprechstunde des Umweltschutzbeauftragen des Landkreises Mainz-Bingen, Eric Alhéritière, findet am Dienstag, 3. September von 16 bis 18 Uhr in der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim, Georg-Rückert-Straße 11, in Raum 001 (EG) statt. Alhéritière ist während der Sprechzeit auch telefonisch erreichbar unter 06132/787-2171 und jederzeit über E-Mail: alheritiere.eric@mainzbingen.de oder alheritiere.eric@gmx.de. Die IHK Rheinhessen informiert Unterrichtungsverfahren bei der Industrie- und Handelskammer Rheinhessen Das nächste Unterrichtungsverfahren nach dem Gaststättengesetz findet am Mittwoch, den 18. September 2013 bei der Industrie- und Handelskammer in 55116 Mainz, Schillerplatz 7, statt. Das Unterrichtungsverfahren gliedert sich in zwei Teile. Der erste Teil beginnt um 10.30 Uhr bis ca. 12.45 Uhr. Der zweite Teil beginnt um 14.00 Uhr und wird bis spätestens 16.30 Uhr beendet sein. Zum Erhalt der Bescheinigung müssen beide Teile besucht werden. Eine vorherige Anmeldung ist bei den Geschäftsstellen: 55116 Mainz, Schillerplatz 7, Tel: 06131/ 262-1301 55411 Bingen, Mainzer Str. 136, Tel: 06721/ 914-120 67547 Worms, Rathenaustr. 20, Tel: 06241/ 911-745 fernmündlich, persönlich oder schriftlich unbedingt erforderlich (bei mangelhaften Deutschkenntnissen wird um persönliches Erscheinen zwecks Überprüfung der Sachlage gebeten). Eine Teilnahme an dem Unterrichtungsverfahren ist nur dann möglich, wenn die Teilnehmer die Gebühr in Höhe von 65,00 € gezahlt haben (10 Tage vor Seminarbeginn) sei es per Bank (der Quittungsbeleg ist sodann am Tag der Unterrichtung vorzulegen!) oder in bar beim Veranstalter. Sollte die Gebühr am Seminartag in bar eingezahlt werden, werden die Teilnehmer gebeten, sich ca. 30 Minuten vor Unterrichtsbeginn in der Kammer einzufinden. Die Teilnehmer müssen sich durch ein amtliches Dokument (Personalausweis, Reisepass oder den Führerschein) ausweisen können. Die Ausweiskontrolle erfolgt vor Seminarbeginn und ist zwingend erforderlich. Sollten die Teilnehmer der deutschen Sprache nicht in Schrift und Rede mächtig sein, muss die Anmeldung bei der IHK München, unter der Email-Anschrift: Hasenstab@muenchen.ihk.de oder bei der IHK zu Köln, Frau Corinna Wasters, E-Mail: corinna.wasters@koeln.ihk. de vorgenommen werden. Dies betrifft die Sprachen: italienisch, griechisch, türkisch, englisch oder chinesisch. Es ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Teilnahme am Unterricht nur dann möglich ist, wenn sich die Teilnehmer pünktlich sowohl zum ersten als auch zum zweiten Teil des Unterrichtes einfinden. Verspätet eintreffende Antragsteller können zur Teilnahme nicht mehr zugelassen werden. 9. Mainzer Automobil-Classic-Fahrt 9. Mainzer Automobil-Classic-Fahrt (Touristische Ausfahrt für Oldtimer) am Samstag, 31. August 2013 Am Samstag, 31.08.2013 findet in der Zeit von ca. 09.00 bis 13.00 Uhr die 9. Mainzer Automobil Classic Tour statt. Veranstalter ist Mainzer Automobil -Club e.V (AvD). Es handelt sich um eine touristische und sportliche Ausfahrt von Oldtimern. Die Streckenführung geht los in Mainz, geht weiter über Friesenheim und betrifft bei uns die Ortsgemeinden Dolgesheim, Eimsheim, Hillesheim, Uelversheim und Weinolsheim. Zum Teil werden auch Wirtschaftswege befahren. Wir bitten um Beachtung!!! Ihr Bürgermeister, Michael Stork Amtsblatt DER VERBANDSGEMEINDE GUNTERSBLUM mit den Ortsgemeinden Dolgesheim Dorn-Dürkheim Eimsheim Guntersblum Hillesheim Ludwigshöhe Uelversheim Weinolsheim Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Michael Stork, Postfach 1151, 67583 Guntersblum, Tel. 06249/902-0. Internetadresse: www. vg-guntersblum.de Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG, 54343 Föhren, Europaallee 2 (Industriepark), Tel. 06502/9147-0 oder -240, Fax 06502/ 9147250, Internet: www.wittich.de e-Mail: info@wittich-foehren.de Postanschrift: 54343 Föhren, Postfach 1154 Verantwortlich für den Anzeigenteil: Klaus Wirth, unter der Anschrift des Verlages Anzeigenannahme: Verlagsagentur Scherer, Tel. 06249/945155, Fax 06249/945158, E-Mail: va.scherer@wittich-foehren.de Verantwortlich für Nachrichten und Hinweise: Verbandsgemeindeverwaltung Guntersblum: E-Mail-Adresse: amtsblatt@vg-guntersblum.de Erscheinungsweise: Wöchentlich und kostenlose Zustellung durch den Träger, jeweils freitags in die Haushalte der Verbandsgemeinde, Einzelstücke werden bei der Verbandsgemeindeverwaltung oder gegen Ersatz der Portokosten zugesandt. Redaktionsschluss: Montag 12.00 Uhr, in Wochen mit gesetzlichen Feiertagen: Freitag der Vorwoche 12.00 Uhr. Uns eingereichte Manuskripte und Hinweise werden nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr veröffentlicht. Wintersheim www.vg-guntersblum.de
Seite 1 und 2: Amtsblatt DER VERBANDSGEMEINDE GUNT
Seite 3: Guntersblum - 3 - Ausgabe 35/2013 B
Seite 7 und 8: Guntersblum - 7 - Ausgabe 35/2013 N
Seite 9 und 10: Guntersblum - 9 - Ausgabe 35/2013 1
Seite 11 und 12: Guntersblum - 11 - Ausgabe 35/2013

Immer wieder Wintersheim - Verbandsgemeinde Guntersblum

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?