»hier«. - Lützelbach

Gemeinde Lützelbach
Informationen zur
INHALTSVERZEICHNIS
Weshalb eine gesplittete Abwassergebühr? 3
Was ändert sich für mich? 5
Wir brauchen Ihre Hilfe! 7
So sehen die Erfassungsbögen aus 8
Sagen Sie uns was nicht stimmt! 9
Beispiel 10
Wir lassen Sie nicht im Regen stehen 12
BETEILIGTE FIRMEN:
Ingenieurbüro Reitzel
GmbH & Co. KG
Kreuzstraße 9
64846 Groß-Zimmern
Telefon 06071 / 9707- 0
Telefax 06071 / 9707- 77
www.IB-Reitzel.de
ÖbVI
Heinen und Fischer
Im Rauhen See 1
64846 Groß-Zimmern
Telefon 06071 / 493- 22
Telefax 06071 / 493- 78
SWS
Schüllermann und Partner AG
Robert-Bosch-Straße 5
63303 Dreieich
Telefon 06103 / 605- 0
Telefax 06103 / 605- 24
E-mail info@schuellermann.de
Herausgeber:
Gemeinde Lützelbach
Der Gemeindevorstand
Mainstraße 1
64750 Lützelbach
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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Gemeinde Lützelbach
Weshalb eine gesplittete
Abwassergebühr?
Wie Ihnen durch die seitherigen Veröffentlichungen
sicher bekannt ist, muss die
Gemeinde Lützelbach die Bemessungsgrundlage
für die von ihr erhobene Abwassergebühr
neu festlegen. Grundlage dafür ist ein
gegen die Gemeinde im Rahmen einer
Berufungsverhandlung ergangenes Urteil
des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes
aus dem Jahr 2011. Nach dieser höchstrichterlichen
Entscheidung besteht die Verpflichtung,
die Abwassergebühren getrennt
nach Schmutz- und Niederschlagswasser zu
berechnen. Die bisher ausschließlich an die
bezogene Frischwassermenge gekoppelte
Gebührenabrechnung ist aufgrund der
Rechtsprechung nicht mehr zulässig.
Dies bedeutet nicht, dass eine neue
oder zusätzliche Gebühr erhoben wird.
Die bisherige „Einheitsgebühr“ wird lediglich
in die Gebührenanteile Schmutzwasser
und Niederschlagswasser aufgeteilt
(gesplittet).
Dabei wird davon ausgegangen, dass durch
diese zweigeteilte Ermittlung der Abwassergebühr
ein höheres Maß an Gebührengerechtigkeit
entsteht.
Die vorliegende Broschüre informiert über
die Hintergründe der bevorstehenden Gebührenumstellung
und zeigt Ihnen die
Vorgehensweise zur Umsetzung einschließlich
Ihrer Beteiligung im weiteren Prozess
auf.
Der bisherige Gebührenmaßstab
„Frischwasser“
Gebührenmaßstab ist zurzeit ausschließlich
der Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen
Grundstück. Hierbei wird davon
ausgegangen, dass bei allen Grundstücken
die bezogene Frischwassermenge ungefähr
im gleichen Verhältnis zu der auf dem
Grundstück anfallenden Abwassermenge
steht.
In dieser „Einheitsgebühr“ sind neben den
Kosten der Schmutzwasserbeseitigung auch
die Kosten für die Beseitigung von Niederschlagswasser
mit enthalten.
Bei der momentanen Form der Gebührenerhebung
bleibt unberücksichtigt, ob und
wieviel Niederschlagswasser auf einem
Grundstück anfällt und ob und wieviel
davon auf dem Grundstück versickert oder
direkt in die Kanalisation abgeleitet wird.
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Gemeinde Lützelbach
Informationen zur
Die zukünftige Gebührensituation
Bei der gesplitteten Abwassergebühr werden
für die beiden Kostenanteile Schmutzwasser
und Niederschlagswasser jeweils Teilgebühren
ermittelt und abgerechnet.
Die Schmutzwassergebühr wird wie bisher
nach dem Frischwasserverbrauch in Euro/m³,
jedoch ohne Berücksichtigung der Kosten der
Niederschlagswasserbeseitigung erhoben.
Die Niederschlagswassergebühr für das
abzuleitende Regenwasser berechnet sich auf
Grundlage der befestigten abflusswirksamen
Flächen in Euro/m² und Jahr.
Die künftige Abwassergebühr ergibt sich
durch Addition dieser beiden Teilgebühren
bzw. Gebührenbestandteile.
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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Gemeinde Lützelbach
Was ändert sich für mich?
Wie wirkt sich die Gebührenumstellung aus?
Die Kosten für die Entwässerung öffentlicher
Straßen, Wege und Plätze werden
ebenfalls von der Gemeinde getragen.
Nach Erfahrungen anderer Gemeinden, die
bereits eine gesplittete Gebühr eingeführt
haben, ist davon auszugehen, dass sich für
Bereiche normaler Wohnbebauung mit Einoder
Mehrfamilienhäusern nur geringe Änderungen
ergeben.
Grundstücke mit einem hohen Wasserverbrauch
und geringen befestigten Flächen
werden entlastet. Für Grundstücke mit
großen befestigten Flächen und gleichzeitig
geringem Wasserverbrauch (z. B. Einkaufszentren,
Hallenbauten, Schulen usw.) werden
die Abwassergebühren steigen.
Gleichzeitig wird ein Anreiz zur Entsiegelung
von befestigten Flächen geschaffen.
Grundstückseigentümer, die bereits in
der Vergangenheit u. a. in Regenwasserversickerungen,
Gründächer und Zisternen
investiert haben, werden durch die gesplittete
Abwassergebühr künftig entlastet.
Die Gemeinde Lützelbach erzielt durch
die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
keine Mehreinnahmen.
Weiterhin gilt das gesetzliche Gebot,
dass die Summe der Gebühreneinnahmen
die Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung
decken muss.
Auch die Gemeinde bezahlt für ihre Grundstücke,
wie z. B. das Rathaus, Abwassergebühren
wie jeder andere Grundstückseigentümer.
Abflusswirksame versiegelte Fläche und
Abflussfaktoren
Was versteht man darunter?
Versiegelte Flächen lassen – abhängig von
der Art der Befestigung – mehr oder
weniger Niederschlagswasser in den Untergrund
versickern.
Dadurch gelangt das Niederschlagswasser je
nach Art der Oberflächenbefestigung zeitlich
verzögert oder mengenreduziert über
den Abfluss in die Kanalisation.
Die Versickerungsfähigkeit wird über Abflussfaktoren
berücksichtigt, die die versiegelten
Flächen entsprechend der Wasserdurchlässigkeit
reduzieren.
Diese Abflussfaktoren werden in der
künftigen Entwässerungssatzung festgelegt.
Durch sie wird die abflusswirksame versiegelte
Gesamtfläche eines Grundstücks
ermittelt.
Zur Veranschaulichung:
Ein normales Ziegeldach oder eine Betonfläche
lässt kein Wasser durch, der Abflussfaktor
beträgt 1,0 und die versiegelte Fläche
wird vollständig angerechnet.
Rasengittersteine haben dagegen eine hohe
Wasserdurchlässigkeit, der Abflussfaktor beträgt
0,2 und die versiegelte Fläche wird nur
zu 20 % angerechnet.
Zur Niederschlagswassergebühr werden nur die versiegelten Flächen herangezogen,
von denen Regenwasser direkt oder indirekt in die öffentliche Kanalisation abgeleitet
wird.
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Gemeinde Lützelbach
Informationen zur
Gründächer
Durchlässige Bodenbeläge
Beispiel Rasengittersteine
Voraussetzung für eine
Gebührenermäßigung ist eine
ausreichende
Wasserdurchlässigkeit
Beispiel Verbundsteine mit Fugen
Jeder Befestigungsart ist gemäß den
einschlägigen DIN-Vorschriften ein Abflussfaktor
zugeordnet, der die abflusswirksame
Fläche bei der Berechnung der Niederschlagswassergebühr
ggf. reduziert. Durch
Multiplikation der ermittelten Fläche mit
dem Abflussfaktor ergibt sich dabei die
gebührenrelevante Fläche.
Zisternen
Die häufigste Art, Regenwasser zu nutzen,
ist die „gute alte Regentonne”. Hierbei wird
das Regenwasser auf ganz unkomplizierte
Art über das Fallrohr eines Gebäudes aufgefangen
und zur Gartenbewässerung verwendet.
Eine gute Alternative hierzu ist ein unterirdischer
Behälter, eine so genannte
Zisterne. Das Dachwasser wird durch einen
wirksamen Vorfilter in einen unterirdischen
Behälter geleitet. Der Überlauf bei gefüllter
Zisterne ist so angeordnet, dass das überschüssige
Wasser entweder in die Kanalisation
fließt oder noch besser durch das
oberirdische Einleiten in eine Versickerungsmulde
dem natürlichen Wasserkreislauf zugeführt
wird.
Folgende DIN-gerechte und vom Hessischen
Städte- und Gemeindebund empfohlene Abflussfaktoren
wurden von der Gemeinde
festgelegt:
1. Dachflächen
1.1 Flachdächer, geneigte Dächer 1,0
1.2 Kiesdächer 0,5
1.3 Gründächer 0,5
2. Befestigte Grundstücksflächen
2.1 Beton-, Schwarzdecken (Asphalt,
Teer o. Ä.), Pflaster mit Fugenverguss,
sonstige wasserundurchlässige
Flächen mit Fugendichtung 1,0
2.2 Pflaster (z. B. auch Rasen- oder
Splittfugenpflaster), 0,7
2.3 wassergebundene Decken
(aus Kies, Splitt, Schlacke o. Ä.) 0,5
2.4 Porenpflaster oder ähnlich
wasserdurchlässiges Pflaster 0,4
2.5 Rasengittersteine 0,2
Bei der Ermittlung der gebührenrelevanten
Fläche werden Dachflächen, die an Zisternen
mit einem Fassungsvermögen von mindestens
1 m³ angeschlossen sind, ganz
oder teilweise abgezogen. Die Größe der
abzugsfähigen Fläche wird je nach Gegebenheit
unterschiedlich ermittelt.
Für Zisternen mit Notüberlauf an den Kanal
gelten folgende Regelungen:
Bei Nutzung nur zur Gartenbewässerung
werden je m³ Zisternenvolumen 10 m²
von der ermittelten abflusswirksamen versiegelten
Fläche abgezogen.
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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Gemeinde Lützelbach
Bei Nutzung der Zisterne nur als Brauchwasser
erhöht sich der Abzug auf 20 m² je
m³ Zisternenvolumen, und bei Nutzung
für Gartenbewässerung und Brauchwasser
auf 22 m² je m³ Zisternenvolumen.
Höchstens jedoch wird die an die Zisterne
angeschlossene Fläche abgezogen.
Dachflächen, die an Zisternen ohne Notüberlauf
zum Kanal angeschlossen sind,
werden vollständig abgezogen.
Für eine Brauchwassernutzung muss die
Hausinstallation besonderen Anforderungen
entsprechen.
Außerdem muss zur Bemessung des
Brauchwassers eine Wasseruhr eingebaut
sein.
Versickerung von Niederschlagswasser,
Ableitung in Gewässer
Die Versickerung von Niederschlagswasser
ist aus wasserrechtlichen und wasserwirtschaftlichen
Gründen nicht überall möglich.
Gleiches gilt für die Einleitung von
Niederschlagswasser in die Gewässer. Wir
empfehlen daher eine Beratung bei der
zuständigen unteren Wasserbehörde beim
Kreisausschuss des Odenwaldkreises.
Wir brauchen Ihre Hilfe!
Wie wird die Versiegelungsfläche
ermittelt?
Hierzu hat die Gemeinde Lützelbach ein
Kombinationsverfahren aus Luftbildauswertung
und Selbstauskunft gewählt, das folgendermaßen
aussieht:
Die Befliegung hat im März 2012 stattgefunden.
Zurzeit werden die Aufnahmen
mit dem amtlichen digitalen Kataster überlagert
und dabei die erkennbar befestigten
Flächen ermittelt.
Nach Auswertung der Luftbilder wird
Anfang September 2012 jedem Gebührenpflichtigen
ein Erfassungsbogen mit einer
detaillierten Darstellung aller befestigten
Teilflächen seines Grundstücks zugeschickt.
Jeder betroffene Gebührenpflichtige kann
nun prüfen, ob die Flächen in die öffentliche
Kanalisation entwässern und ob die Einstufung
der Versiegelungsart korrekt erfasst
ist. Er hat nur noch Korrekturen bei abweichenden
Befestigungsarten zu machen
und zu erklären, ob dargestellte Teilflächen
nicht an die öffentlichen Abwasseranlagen
bzw. an Versickerungs- oder Zisternenanlagen
angeschlossen sind.
Hierzu haben Sie 4 Wochen Zeit. Während
diesem Zeitraum bieten wir Ihnen ein
umfassendes Beratungsangebot an. Mehr
dazu finden Sie auf der Rückseite der
Broschüre.
Die zurückgesendeten Erfassungsbögen
werden geprüft und ausgewertet. Danach
erhält jeder Gebührenpflichtige ein Informationsschreiben
mit den für sein Grundstück
ermittelten versiegelten Flächen, die
zur Festsetzung der Niederschlagswassergebühr
herangezogen werden.
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Gemeinde Lützelbach
Informationen zur
So sehen die Erfassungsbögen aus:
Jeder Grundstückseigentümer erhält einen Erfassungsbogen. In diesem Bogen sind bereits die Ergebnisse
der Befliegung eingearbeitet. Nach Erhalt der Erfassungsbögen haben Sie Gelegenheit,
innerhalb von vier Wochen hierzu Stellung zu nehmen und Änderungen einzutragen.
Im oberen Teil des Erfassungsbogens
finden Sie:
• Kundendaten
• Lage- und Flurstücksdaten
• Kundennummer
Der untere Teil der ersten Seite
des Erfassungsbogens
beinhaltet die ermittelten
Flächen mit den zugehörigen
Abflussfaktoren (Spalte 1 bis
4).
In den Spalten 5 und 6
können Sie Ihre Korrekturen
eintragen.
Bei Änderungen durch die
Eigentümer muss der
Erfassungsbogen bis zum
Stichtag unterschrieben
zurück gesandt werden!
Wichtiger Hinweis:
Befestigte Flächen, die nicht an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossen sind, weil sie entweder direkt in ein Gewässer
einleiten, oder über Zisternen, Versickerungs- oder Brauchwasseranlagen ohne Notüberlauf zur Kanalisation entwässern, sind
nicht gebührenrelevant für die Niederschlagswassergebühr.
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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Gemeinde Lützelbach
Sagen Sie uns was nicht stimmt!
Bei der Auswertung der Luftbilder ist nicht zu erkennen, ob die Flächen an die öffentliche
Kanalisation angeschlossen sind. Auch die Art der Befestigung kann nur bedingt zugeordnet
werden. Weiterhin ist nicht erkennbar, ob Zisternen oder ähnliches vorhanden sind.
Im oberen Teil dieses Blattes
können Sie weitere
Erläuterungen eintragen.
z.B.: Dachfläche D1 entwässert
zur Hälfte in Zisterne mit
Kanaleinleitung!
Im mittleren Teil der 2. Seite
finden Sie einen Lageplan Ihres
Grundstückes.
Hier haben wir bereits die
Ergebnisse der Befliegung
eingetragen.
Im unteren Teil finden Sie
nochmals eine Auflistung aller
Flächen.
Auch hier können Sie
Korrekturen eintragen.
Sie können selbstverständlich auch eigene Skizzen machen, weitere Blätter hinzufügen, oder
ganz einfach in die Sprechstunde kommen und Ihre Änderungen von uns protokollieren lassen.
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Gemeinde Lützelbach
Informationen zur
Beispiel
373,1 m²
0,0 m²
373,1 m²
0,0 m²
0,0 m²
0,0 m²
437,6 m²
306,3 m²
76,4 m²
15,3 m²
1,5 m³
-15,0 m²
679 m2
Musterhausen, 15.9.2012
Manfred Mustermann
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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Gemeinde Lützelbach
Beispiel
G1 mit
Kanaleinleitung
Befestigung mit
Pflaster ohne
Fugenverguss
G2 mit
Kanaleinleitung
Befestigung mit
Rasengittersteinen
D2 ohne
Kanaleinleitung
Zisterne (1,5 m³) für
Gartenbewässerung
mit Überlauf an
Kanal
Dieser Teil von D1
ist an Zisterne
angeschlossen
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Wir lassen Sie nicht im Regen stehen!
Zur weitergehenden Erläuterung und Klärung grundsätzlicher Fragen laden wir Sie wahlweise zu
zwei Informationsveranstaltungen an folgenden Terminen ein:
Mittwoch, 29. August 2012
Dienstag, 4. September 2012
Fritz-Walter-Halle Lützel-Wiebelsbach
(Schulstraße)
Mehrzweckhalle Haingrund (Friedhofsweg)
Beginn jeweils 19.30 Uhr
Unmittelbar anschließend gehen Ihnen die Erhebungsbögen zu. Soweit Sie dazu konkrete
Fragen haben oder Beratung und Unterstützung beim Eintragen Ihrer Korrekturen benötigen,
bieten wir hierfür spezielle Sprechzeiten in allen fünf Ortsteilen an:
Seckmauern
Dorfgemeinschaftshaus
Lützel-Wiebelsbach
Rathaus
Donnerstag, 13. September
Dienstag, 25. September
Freitag, 14. September
Mittwoch, 19. September
Mittwoch, 26. September
Breitenbrunn Montag, 17. September jeweils von
Dorfgemeinschaftshaus
14.00 – 19.00 Uhr
Haingrund
Mehrzweckhalle
Rimhorn
Hofhaus
Donnerstag, 20. September
Montag, 24. September
Jetzt schon bitten wir darum, nach Möglichkeit an einem dieser Termine vorzusprechen,
da zu den angegebenen Zeiten mehrere Ansprechpartner zur Verfügung
stehen, um die Wartezeiten möglichst gering zu halten.
Wichtig:
Bei der Wahl Ihres Termins sind Sie nicht an Ihren jeweiligen Wohnort
gebunden, so dass Sie einige Alternativen haben.
Darüber hinaus können Sie natürlich auch zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus
vorsprechen, wobei wir bereits jetzt um Verständnis bitten, dass sich hier durch die
Gewährleistung des allgemeinen Geschäftsbetriebes Verzögerungen ergeben können.
Für telefonische Auskünfte stehen Ihnen Herr Amend (Tel. 0 61 65 / 307-15) oder Frau Henkes
(Tel. 0 61 65 / 307-14) gerne zur Verfügung.