Welche Daten dürfen bzw. müssen Access-Provider speichern?
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Ist: Dürfen bei Verkehrsdaten<br />
• Keine Relevanz bei ausdrücklich verbotener<br />
Privatnutzung<br />
– § 91 Abs. 1 und § 3 Nr. 10 TKG<br />
• Verbot mit Erlaubnisvorbehalt<br />
• Erlaubnisnormen mit Relevanz für HS<br />
– § 96 Abs. 1 TKG<br />
• Während der Verbindung<br />
• Zum Aufbau und zur Aufrechterhaltung der<br />
Telekommunikation und zur Abrechnung<br />
notwendige Verkehrsdaten (Erforderlichkeit!)<br />
Ass. jur. Jan K. Köcher 8
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