Welche Daten dürfen bzw. müssen Access-Provider speichern?
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Ist: Dürfen bei Bestandsdaten<br />
• Relevant, wenn die private Nutzung nicht<br />
verboten ist<br />
– § 1 Abs. 1 Nr. 1 TDDSG, § 91 und § 3 Nr. 10 TKG<br />
• Verbot mit Erlaubnisvorbehalt<br />
• Erlaubnis<br />
– § 95 TKG, § 5 TDDSG<br />
– Soweit die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung<br />
der <strong>Daten</strong> zur Begründung, Ausgestaltung,<br />
Änderung Vertragsverhältnis erforderlich ist<br />
Ass. jur. Jan K. Köcher 5
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