Welche Daten dürfen bzw. müssen Access-Provider speichern?
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Künftig: Verkehrsdaten<br />
• Speicherung<br />
– Ersatz der Löschungspflicht aus § 96 Abs. 2 S.2<br />
TKG durch eine entspr. Speicherpflicht<br />
Das Müssen ist bestimmend<br />
• Verwendung<br />
– Auch hier keine Änderung zu erwarten<br />
– D. h. eine Verwendung der gespeicherten <strong>Daten</strong><br />
durch den Anbieter nur zu den bereits erlaubten<br />
Zwecken<br />
Das Dürfen ist bestimmend<br />
Ass. jur. Jan K. Köcher 20