Quiz mit den Kandidaten für das Amt als ... - Canal3

Quiz mit den Kandidaten für das Amt als Regierungsstatthalter
Philippe Chételat
Adrian Kneubühler
Philippe Chételat
Vollständiger Fragebogen zur Wahlserie von Canal 3 - ausgestrahlt am 27. und 28. Mai 2013
Adrian Kneubühler
1
2
3
4
Wie viele Gemeinden gehören zum
Verwaltungskreis Biel?
Wer darf über die Fürsorgliche
Unterbringung (FU) entscheiden?
Für wie viele Einwohner ist der Bieler
Regierungsstatthalter verantwortlich?
Welche ist die kleinste Gemeinde im
Verwaltungskreis Biel?
Chételat: 19
Canal 3: richtig
Das ist eine Fangfrage, nehme ich an! Das
war früher der Statthalter, heute ist es die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde.
richtig
Rund 94‘000
Das ist richtig, es sind genau 94‘577
Scheuren,
Richtig, mit 444 Einwohner
Kneubühler: 17
Canal 3: Falsch, es sind 19
Das war früher der Statthalter, heute
ist es die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde.
richtig
Knapp 93‘000
Wir sind grosszügig und zählen es als
richtig, es sind genau 94‘577
Ich würde sagen, es müsste
Schwadernau oder Scheuren sein
Bitte entscheiden Sie sich…
Dann sage ich Schwadernau

falsch,es ist Scheuren mit 444
Einwohner
Der Regierungsstatthalter ist
erstinstanzliche Verwaltungsjustizbehörde.
Das heisst, er ist zuständig über die
Beschwerde gegen Gemeindebeschlüsse
und in Sozialfällen. Er ist Aufsichtsbehörde
über Feuerwehr, Zivilschutz, Kaminfeger. Er
ist Bewilligungsbehörde im Gastgewerbe,
Bausachen und Sexgewerbe
Er vertritt den Regierungsrat im
Verwaltungskreis
Er ist gemäss den gesetzlichen
Aufgaben verantwortlich für diverse
Bewilligungsverfahren, hauptsächlich
Bau- und Gastgewerbebewilligungen
5
Nennen Sie drei Hauptaufgaben des
Regierungsstatthalters gemäss
Kantonsverfassung, in Verbindung mit dem
Gesetz über die Regierungsstatthalter!
Das ist richtig. Siehe alle Antworten laut
Gesetz:
Vertretung des Regierungsrates im
Verwaltungskreis;
Überwachung des ordnungsgemässen
Ganges der Verwaltung und
Beaufsichtigung der Gemeinden;
Tätigkeit in den von der Gesetzgebung
bezeichneten Fällen als Bewilligungs-,
Genehmigungs-, Verwaltungsjustiz- und
Vollzugsbehörde;
Er ist die Aufsichtsbehörde der
Gemeinden
Und er ist insbesondere Koordinator
bei Sicherheitsfragen
Das ist richtig, sogar mehr als drei…
Führungs-und Koordinationsaufgaben in
ausserordentlichen Lagen.
Anordnende Behörde im Bereich des
Erbschaftswesens: z.B. Inventare, Aufsicht
über die Willensvollstrecker
Bewilligungsbehörde im Bau- und im
Gastgewerbe sowie im zivilrechtlichen
Bereich

Sicherstellung des Brandschutzes und
Aufsicht über die Feuerwehren
Meinem Wissen nach gehört der
Bielersee zu mehreren Gemeinden.
Wohl ein Teil zu Biel und ein Teil zu
Nidau.
Das ist eine gute Frage (überlegt)!
Meiner Meinung nach, gehört er zu
mehreren Gemeinden: Twann, Ligerz,
Biel, Nidau
6
Zu welcher Gemeinde gehört der
Bielersee?
Falsch, der See gehört zu keiner
Gemeind, er ist Kantonsgebiet, unter
Aufsicht des Regierungsstatthalters.
Das war also eine ganz gemeine Frage
Falsch, der See gehört zu keiner
Gemeinde, er ist Kantonsgebiet, unter
Aufsicht des Regierungsstatthalters.
Das ist schon richtig, dass es sich um
Kantonseigentum handelt, politisch
gesehen! Geografisch gesehen aber
nicht. Ich habe damit die geografische
Frage beantwortet.
Okay , dann ist das halb richtig
7
8
9
Wer ist oberster Chef des
Regierungsstatthalters?
Was verschickt der Regierungsstatthalter,
wenn ein Hochwasser droht?
Wer darf Landwirtschafts- oder Rebland
kaufen?
Der Justizdirektor des Kantons. Also
Herr Neuhaus
Richtig, es ist der Regierungsrat,
handelnd durch die Justiz-, Gemeindeund
Kirchendirektion (JGK), also durch
Regierungsrat Christoph Neuhaus
Einen Hochwasseralarm nehme ich an.
Falsch, er verschickt eine Warnung per
SMS
Das dürfen nur Leute, die das dann
selbst bewirtschaften. Deshalb gibt es
Nein, ganz richtig…. Ich habe einfach
die andere Frage beantwortet
Die direkte Aufsichtsbehörde ist die
Justizdirektion, dann der
Regierungsrat
Das ist richtig!
Alarmmeldungen
Richtig, per SMS unter anderem
Das ist abhängig davon, wie gross das
Grundstück ist:

das Verfahren, dass der Statthalter
solche Kaufverträge prüfen muss.
Richtig, nur Selbstbewirtschafter dürfen
Landwirtschafts- oder Rebland kaufen.
Wenn die Mindestfläche gemäss
Bundesgesetz über das bäuerliche
Bodenrecht überschritten wird,
können es grundsätzlich nur
Selbstbewirtschafter erwerben.
In erster Linie der Statthalter.
Richtig, der Regierungsstatthalter
Richtig!
Das ist heute dezentral… Früher hat
das fast gänzlich der Statthalter
gemacht, heute ist es so, dass der
Statthalter zwar teilweise immer noch
den Geschäftsgang beaufsichtigt,
aber beispielsweise auch das Amt für
Gemeinde- und Raumordnung
10
Wer hat im Kanton Bern die Aufsicht über
die Gemeindeverwaltungen?
Wofür entscheiden Sie sich?
Gemäss Statthalter-Gesetzt hat der
Statthalter auch Aufsichtsfunktion, es
gibt aber auch Teilbereiche, die an
den Kanton gehen
11
Nennen Sie drei wichtige rechtliche
Grundlagen fürs Gastgewerbe!
Gastgewerbegesetz, auf
Bundesrechtswegen gibt es noch das
Alkoholgesetz und sicher sind auch
noch Bestimmungen in der
Gastgewerbeverordnung
Richtig. Siehe alle möglichen
Antworten:
Richtig, vor allem der
Regierungsstatthalter
Das Kantonale Gastgewerbegesetz,
das Baugesetz, das Eidgenössische
Umweltgesetz, allgemein das
Gewerbegesetz
Sie haben jetzt zwei Dinge genannt,
die weder vom Kanton noch von Herrn
Könitzer aufgelistet wurden… Es wäre
z. B. noch….

GGG, Gastgewerbegesetz
GGV, Gastgewerbeverordnung
SLV, Schall- und Laser-Verordnung
Lebensmittelgesetz und -verordnung
Alkoholgesetz
Siehe alle möglichen Antworten:
GGG, Gastgewerbegesetz
GGV, Gastgewerbeverordnung
SLV, Schall- und Laser-Verordnung
Lebensmittelgesetz und -verordnung
Alkoholgesetz
Das ist richtig, das Alkoholgesetz
hätte ich jetzt wohl nicht genannt,
aber die Gastgewerbeverordnung
gehört zum Gastgewerbegesetz und
die Schall- und Laser-Verordnung
gehört zum Umweltschutzgesetz , das
sind Ausführungsbestimmungen zu
den entsprechenden Gesetzen
12
13
Darf es in einem Fumoir
Ausschankeinrichtungen wie z. B. eine Bar
oder ein Buffet haben?
Bis wann darf ein Gastgewerbebetrieb, also
ein Restaurant oder eine Bar,
normalerweise geöffnet haben?
Nein, Bar und Buffet sind verboten. Es
darf in einem Fumoir aber bedient
werden.
Richtig. Fumoirs sind abgeschlossene
Nebenräume des Betriebs ohne eigene
Ausschankeinrichtung wie Buffet oder
Bar. Aber im Fumoir darf serviert
werden
Ohne Ausnahmebewilligung denke
ich….uh das ist eine fiese Frage…ich
sage mal so zirka von morgens um 6.00
bis abends um 23.30…
Dann ist das richtig!
(überlegt) Im Kanton Bern ja, wenn es
an eine Lüftung angeschlossen ist.
Nein. Fumoirs sind abgeschlossene
Nebenräume des Betriebs ohne
eigene Ausschankeinrichtung wie
Buffet oder Bar. Aber im Fumoir darf
serviert werden
Das habe ich aber schon anders
gesehen
Von 07:00 Uhr bis 00:30 Uhr
Falsch. Es ist von 05.00h bis 00.30h
am folgenden Tag

Falsch. Es ist von 05.00h bis 00.30h am
folgenden Tag
`14
15
16
17
Wie viele Einzel-Überzeitbewilligungen darf
das Regierungsstatthalteramt einem Lokal
pro Jahr höchstens vergeben?
An wie viele Kantone grenzt der
Verwaltungskreis Biel?
Zu welcher Gemeinde gehört die
St. Petersinsel?
Welche Gemeinde des Verwaltungskreises
haben einen Bezug zum UNSESCO-
Welterbe und warum?
Wer sich solche Fragen ausdenkt….ich
sage mal ein Dutzend…
Falsch, es sind 24
Phu, ääämmm… ich
denke…mann…kann ich noch 10
Sekunden überlegen? Ich überlege, ob
es allenfalls an Jura oder Solothurn
grenzen könnte. Ja, mit Lengnau auf
jeden Fall an Solothurn. An den Jura,
Nein. Also ich sage nur Solothurn
Das ist nicht vollständig. Solothurn
stimmt zwar, es fehlt aber noch der
Kanton Neuenburg.
Die gehört zu Twann.
Richtig, zu Twann
(Überlegt lange…) Dazu kommt mir
nichts in den Sinn. Möglicherweise ist
es Biel wegen der Altstadt oder so.
Aber dass das gleich Weltkulturerbe ist,
dünkt mich ein bisschen happig. Ich
muss mir kurz die Gemeinden durch
den Kopf gehen lassen…ohne jemanden
verärgern zu wollen oder eine zu
vergessen…nein. Mir kommt nichts in
den Sinn.
Das weiss ich nicht… Ich muss raten -
ca. 10?
Falsch, es sind 24
(Überlegt, ist unschlüssig) An den
Kanton Solothurn
Das ist knapp daneben. Solothurn
stimmt zwar, es fehlt aber noch der
Kanton Neuenburg.
Die gehört zu Ligerz
Falsch, die St. Petersinsel gehört zu
Twann
(Überlegt lange) Das weiss ich nicht…
Richtig wären Twann, Sutz-Lattrigen
und Biel-Vingelz. Dort gibt es
archäologische Fundstellen,
Ausgrabrungen von grosser
Bedeutung.

18
Welche Aufgaben muss der
Regierungsstatthalter übernehmen in
Bezug auf das neue Prostitutionsgesetz?
Dann ist diese Antwort falsch. Richtig
wären Twann, Sutz-Lattrigen und Biel-
Vingelz. Dort gibt es archäologische
Fundstellen, Ausgrabrungen von grosser
Bedeutung.
Er ist zuständig über die Aufsicht dieser
Lokalitäten und Gewerbe und ist auch
Bewilligungsbehörde. Er ist
Bewilligungs- und Aufsichtsbehörde für
Infrastruktur, in der Sexarbeiterinnen
arbeiten.
Richtig! Er bewilligt und beaufsichtigt
die Infrastruktur, worin die
Sexarbeiterinnen arbeiten.
Er muss überprüfen, ob diejenigen
Personen, die Räume anbieten für
Männer oder Frauen, die in diesem
Gewerbe arbeiten, über die
entsprechende Bewilligung verfügen
Richtig! Er ist Bewilligungs- und
Aufsichtsbehörde für Infrastruktur, in
der Sexarbeiterinnen arbeiten.
Total richtige Antworten 12 Total richtige Antworten 10