Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010 9
Wir bitten die Parteileitung unsere gegliederte Version des Parteiprogramms als Arbeitsgrundlage
zu verwenden und unsere Änderungsvorschläge zu berücksichtigen. Ein Programm
sollte keine zu lange Textabschnitte enthalten, da es ja in erster Linie ein Gebrauchsgegenstand
ist. Es sollte daher übersichtlich und klar gegliedert sein. Besonders
wichtige Gedanken sollen durch Fettdruck hervorgehoben werden. Es sollte ein Vergnügen
sein, das Programm zu lesen und keine Schwerstarbeit! Ausserdem soll es zum raschen
Nachschlagen dienen, es soll so häufig wie möglich gebraucht werden. Ein Parteiprogramm,
das nur in Schublade liegt, oder mit Überwindung zu Rate gezogen wird, ist ein
totes Programm! Unser Vorschlag liegt in einem redigierten Programm vor, das als neue
Grundlage dienen kann!
Die Begriffe Wirtschaftsdemokratie und Sozialdemokratie sollten definiert sein, damit sich
jedermann etwas darunter vorstellen kann. Definition „Wirtschaftsdemokratie“ auf S. 8, Definition
„Sozialdemokratie“ auf S. 21. (Auch neue Parteimitglieder sollen wissen, worauf sie
sich einlassen!)
Eine weitere exakte Begründung für ein Parteiprogramm findet sich auf S. 5 im zweiten
Punkt: „Die SP Schweiz will im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien auch ganz bewusst
eine Programmpartei sein, weil sie für Offenheit und Transparenz steht und ihre Ziele
kennt.“ Diese Passage finden wir wichtig.
Wörter wie „überrissen“ und „masslose Gier“, die ja mehr ein Gefühl als etwas definierbar
Exaktes bezeichnen, sind durch bessere und dauerhaftere Begriffe ersetzt worden.
Wir schlagen vor, den Begriff „Wirtschaftsdemokratie“ durchgehend zu verwenden, daher
wurde an den Stellen, wo es sinngemäss richtig war, „Marktwirtschaft“ durch „Wirtschaftsdemokatie“
ersetzt.
SP Zürich 10
Wir finden denn Entwurf des neuen SP Parteiprogramms im Sinne einer „Verfassung“ für
die Partei gut gelungen. Das Programm gibt der konkreten SP-Politik – sowohl für Wahlkämpfe
wie für die Arbeit in Exekutiven und Parlamenten auf allen Ebenen unseres föderalistischen
Systems –, einen Rahmen und klare inhaltliche Vorgaben.
Stellungnahme der SP Illnau-Effretikon: Allgemeines und Formales
Wir halten den Entwurf für eine sehr brauchbare Grundlage zur Programmdiskussion. Allerdings
wäre es wünschbar gewesen, gewisse grundsätzliche Fragen in einer Vernehmlassung
zu klären.
Die Endfassung des Parteiprogramms sollte deutlich kürzer sein (ev. kann man das auch
mit dem Vorlegen von zwei Versionen erreichen) und einzelne Punkte sollten fassbarer und
konkreter herausgearbeitet werden.
SP Adligenswil
Die SP Adligenswil begrüsst die Erstellung eines neuen Parteiprogramms und dankt allen
Verantwortlichen für ihre Arbeit. Die Analyse des Ist-Zustandes ist absolut treffend. Das
Programm ist sehr visionär und die Beschreibung eines Idealzustandes. Dennoch unterstützen
wir die Forderungen und Ideen voll und ganz. Da das Papier sehr detailliert ist, wäre
eine zusätzliche Kurzfassung zu begrüssen.