Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz
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Eingegangene <strong>Anträge</strong> <strong>zum</strong> Parteiprogr<strong>am</strong>m – GL-Sitzung 20. August <strong>2010</strong> 45<br />
A-63 : <strong>SP</strong> Kanton Graubünden, I., 1, Ergänzung<br />
Wie erwähnt erachten wir die Analyse als gelungen. Folgende Punkte müssen aber genauer<br />
erklärt resp. ergänzt werden:<br />
• Die Muster und Verhaltensweisen eines postfordistischen Kapitalismus müssen besser<br />
erklärt werden, insbesondere die Verlagerung der Beschäftigung in den tertiären Sektor.<br />
Wir denken hier an die Auswirkungen der Leistungsgesellschaft auf die ArbeiterInnen.<br />
Zum Beispiel. an die Entsolidarisierung der ArbeiterInnen mittels Boni-Systemen,<br />
welche ihre Interessen unmittelbar an jene des Unternehmens knüpften und somit eine<br />
Entsolidarisierung vorantreiben.<br />
• Der Standortwettbewerb muss deutlicher kritisiert und abgelehnt werden. Er ist als<br />
demokratiefeindlich zu entlarven (siehe Willy Spieler, Rote Revue Nr. 2, 2008).<br />
• Eine Kritik resp. entsprechende Modernisierung der Menschenrechte ist dringend einzufordern.<br />
So ist <strong>zum</strong> Beispiel die Eigentumsfrage, wie diese in den Menschenrechten<br />
geregelt ist zu kritisieren. Die Forderung muss in Richtung eines demokratisch legitimierten<br />
und institutionalisierten Weltrechts gehen. Eine kulturrelativistische Kritik erachten<br />
wir als nicht angemessen. Die <strong>SP</strong> sollte konsequent hinter der Idee der universalen<br />
Menschenrechte stehen.<br />
Anmerkung: S. 7, Zeile 3: Wenn wir an Burma oder Tibet denken, stimmt diese Feststellung<br />
nicht.<br />
A-64 : <strong>SP</strong> Thun und <strong>SP</strong> Blumenstein, I., 1., Positives und Negatives besser gliedern<br />
Aufzeigen, dass Globalisierung pos. und neg. Aspekte hat. Dann zunächst die positiven<br />
Aspekte ausführen und anschliessend die negativen. Ziel muss sein, dass es möglichst<br />
wenig Verlierer gibt. Zur besseren Lesbarkeit Untertitel setzen und übersichtlichere Aufmachung.<br />
A-65 : <strong>SP</strong> Rheinfelden, I., 1., internationale <strong>SP</strong>-Zus<strong>am</strong>menarbeit auch an der Basis<br />
Globalisierung; weg von Nationalstaaten. In diesen Zus<strong>am</strong>menhang wünschen wir, dass<br />
sich die <strong>SP</strong> <strong>Schweiz</strong> auf internationaler Ebene mehr einbringt und für eine Demokratisierung<br />
einsteht. Zum Beispiel mit der Organisation eines regelmässigen Austausches über<br />
die Länder hinweg, nicht nur auf Parteispitzenebene, sondern Austausch mit der Basis. Wir<br />
müssen unsere Ideen auch in andere Länder bringen und dort mit ihnen diskutieren, dann<br />
können wir uns – und unsere Umwelt – weiterentwickeln. Wir stehen im direkten Austausch<br />
mit der <strong>SP</strong> Sektion aus Rheinfelden/Deutschland. Dieser Austausch befruchtet und<br />
es wäre sinnvoll, wenn sich die <strong>SP</strong> <strong>Schweiz</strong> für mehr Basisdemokratie über unsere Grenzen<br />
hinweg einsetzen könnte.<br />
A-66 : <strong>SP</strong> Olten, I., 1., Wichtigkeit von Verwurzelung und Identität ergänzen<br />
Neben der Globalisierung soll auch ein Hinweis enthalten sein zur Wichtigkeit von Verwurzelung<br />
und Identität.<br />
A-67 : PS Ville de Genève, I., 1, ajouter : alliance pour le « dépassement du capitalisme »<br />
Ajouter « Œuvrer à la constitution d'alliances à l'échelle internationale entre organismes politiques<br />
et syndicats qui se fixent les mêmes objectifs que le PS suisse dans le dépassement<br />
du capitalisme. »