Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

32 Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010
Begründung: Nicht wenige Genossinnen und Genossen fällt die Lektüre des ca. 50 Seiten
starken Programms schwer. Ein Programm, welches selbst nach Innen als sperrig im Zugang
verstanden wird, kann nicht eine für die Partei stärkende Aussenwirkung erreichen.
Ein kraftvolles, auf prägnante (auch visionäre) Grundsätze heruntergebrochenes Programm
erachten wir für wichtig als Kompass im politischen Alltag. In der jetzigen Form droht das
Programm ungelesen in den Schubladen zu verschwinden. Die weiterreichenden Analysen,
Überlegungen und Positionsbezüge sollen als „Fundament“ dem Programm beigefügt
werden.
A-30 : SP Wettingen: Formelles (Gestaltung etc.)
Der Text soll gegliedert werden (graphisch, typographisch, mit Kapitel-, Absatz-, "Ebenen"-
Strukturierung, Ähnliches zusammenführend etc.) nach programmatischen Grundsätzen,
Handlungsanweisungen, Fakten, geschichtlichem Hintergrund, so, dass er je nach Vertiefungsbedarf
in z.B. 3, 10, 30 oder 60 Minuten gelesen werden kann und damit lesbar, ansprechend
und für die politische Arbeit, inklusive der Mitglieder – und Wählerwerbung,
brauchbar wird.
Kritik bringen wir zunächst an der Gestaltung des Entwurfs an: Im Text stehen geschichtliche
Hintergründe, aktuelle Daten, schöne Sätze, auch nichts sagende Formulierungen, treffende
Grundsätze und uneinheitlich Forderungen, Handlungsanweisungen, Visionen.
A-31 : SP Aarau: Begrifflichkeit, Sprache und Verständlichkeit
Gerade bei Sprache und Begrifflichkeit stellt sich die Frage, an wen sich das PP richtet. Wir
gehen davon aus, dass das PP als Kompass im täglichen politischen Handeln dienen soll.
Es dient der Orientierung bei Sachdiskussionen und zur Gewinnung von Neumitgliedern.
Aus diesem Grund muss es prägnanter, verständlicher und kürzer abgefasst werden.
1. Die im PPSPCH verwendete mehrheitlich abstrakte und oft mäandernde Sprache wird
nicht verstanden. Das PPSPCH soll in einer leicht verständlichen Sprache in angemessener
Stilebene verfasst werden. Das Einfache, das schwer zu leisten ist.
2. Das Parteiprogramm ist für eine Frist von knapp 20 Jahren ausgerichtet. Aus diesem
Grund sollen Begriffe – vor allem jene, die einem Wandel unterworfen sind -, überprüft
und ersetzt oder zumindest genau definiert werden (z.B. 2000-Watt-Gesellschaft,
„Überwindung des Kapitalismus“, Vision).
3. Alle im PPSPCH verwendeten Begriffe müssen in einem alphabetisch geordneten
Glossar erklärt werden.
4. Das Parteiprogramm soll um ein Sachregister ergänzt werden.
5. Das neue Parteiprogramm sollte um einen historischen Abriss oder eine historisch
ausgerichtete Analyse ergänzt werden, und zwar aus folgenden Gründen:
‣ Ein historischer Abriss hilft den Leserinnen und Lesern Begriffe und Anliegen besser
zu verstehen. Wir stellen fest, dass viele Parteimitgliedern zwar durch die heutigen
Ziele der SP politisiert wurden beziehungsweise zur SP gestossen sind, dass diese
jedoch ohne Kenntnis der historischen Wurzeln der Arbeiterbewegung agieren –
dies oft nicht zum Vorteil unserer Politik. Ein historischer Abriss wurde von unserer
Parteibasis zudem ausdrücklich gefordert.
‣ Ein neues Parteiprogramm der SP Schweiz muss zum Beispiel explizit die Ereignisse
von Bretton Woods und von 1989 (z.B. Mauerfall Berlin) reflektieren und Auskunft
geben, was dies für die Sozialdemokratie in der Schweiz jetzt und in den
nächsten zwanzig Jahren bedeutet.