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egional
11.07 14
Wunden lecken nach der Wahlschlappe
Die SP Kanton Solothurn nach den Wahlen in den National- und Ständerat
Die eidgenössischen Wahlen
sind vorbei. Für die SP Kanton
Solothurn hat es eine massive
Niederlage abgesetzt. Der Verlust
von sechs Wählerprozenten und
die dadurch erfolgte Abwahl von
Nationalrat Boris Banga sind
ein Debakel. Eine Analyse des
kantonalen und des nationalen
Wahlkampfes muss die Folge
sein. Diese hat bereits in verschiedenen
Gremien eingesetzt.
Fabian Müller
Die SP hat schweizweit und im Kanton
Solothurn eine Niederlage einstecken
müssen. In unserem Kanton
mussten wir einen Einbruch unseres
Wähleranteils von 6 Prozent hinnehmen.
Dadurch haben wir einen unserer
beiden Nationalratssitze verloren
und mussten die Abwahl von
Nationalrat Boris Banga zur Kenntnis
nehmen. Wo liegen die Gründe für
diese Resultate? Bereits wurden in
der Geschäftsleitung der SP Kanton
Solothurn und in diversen Amteiparteien
erste Analysen durchgeführt
und diskutiert.
Trend zu den Grünen?
Nach einem ersten Überblick über
die Ergebnisse verlieren wir etwa vier
Prozent an die Grünen. Dass wir mit
solchen Verlusten rechnen mussten,
ist bedenklich. Dass wir jedoch darüber
hinaus zusätzlich rund zwei Prozent
verlieren, ist katastrophal.
Nationale Problematik?
Dass die SP Schweiz sich auf das
Thema Blocher eingeschossen hat,
war ein Fehler. So wurde die Aufmerksamkeit
nur auf eine Person
fokussiert. Wir haben es aber auch
nicht verstanden, unseren wichtigen
sozialpolitischen Themen Gehör zu
verschaffen. Dadurch, dass es der
SP gesamtschweizerisch zu wenig
gut gelungen ist, ihre Standpunkte
klar zu kommunizieren, haben wir
das Image erhalten, abgehoben zu
sein. Diese Haltung der SP Schweiz
während der letzten sechs Monate
hat uns auch im Kanton Solothurn
geschadet. Und die Krawalle in Bern,
ausgelöst durch demokratiefeindliche
Chaoten aus der autonomen
Szene zwei Wochen vor den Wahlen,
waren für unsere Partei sicher nicht
förderlich.
Es wäre aber zu billig, die Schuld
für unser schlechtes Abschneiden
nur weiterzudelegieren. Wir müssen
auch im Kanton Solothurn über die
Fabian Müller: «Erste Analysen haben aufgezeigt, dass unser Wahlkampf gut organisiert
und mit einem klaren Konzept aufgebaut war.»
FOTO: SP
Bücher und unsere eigenen Hausaufgaben
machen.
Die Listenbesetzung
als Problem?
Keine andere Liste war nominell und
aufgrund der Funktionen so stark
besetzt wie die SP-Liste. Bisherige
Nationalräte und allesamt Kantonsrätinnen
und Kantonsräte waren bei
uns mit im Rennen. Die Liste war
stark. Aber die Aufstellung der SP im
Wahlkampf hatte auch Schwächen:
Der Frauenanteil war mit Sicherheit
ein Handicap.
Problematik Wasseramt?
Wir haben im Wasseramt verloren
und zwar massiv. Durchschnittlich
9,5 Prozent im Vergleich zu den
Wahlen 2003. Ob der Entscheid des
Parteitages richtig war, den Wasserämter
Kandidaten nicht zu berücksichtigen,
stelle ich hier zumindest
zur Diskussion.
Es ist jedoch zu einfach, nur das
Wasseramt in den Mittelpunkt zu
rücken. Wir verlieren auch in der
Amtei Lebern (8,8 Prozent) und an
vielen anderen Orten, insbesondere
in den Städten. In Grenchen elf Prozent,
in Olten neun Prozent und in
Solothurn rund fünf Prozent. Unsere
Verluste sind flächendeckend über
den ganzen Kanton verteilt.
Der Wahlkampf?
Erste Analysen haben aufgezeigt, dass
unser Wahlkampf gut organisiert und
mit einem klaren Konzept aufgebaut
war. So wurden beispielsweise die
Solothurner Landkarten, die wir als
Give-Away verschenkt haben, sehr
geschätzt. Dennoch hat die kritische
Analyse auch einige Mängel aufgezeigt.
So werden wir es in Zukunft unterlassen,
auf unseren Plakaten auf
die Haltung gegnerischer Parteien
hinzuweisen, auch wenn diese noch
so falsch ist. Ebenfalls wollen wir
unsere nominierten Kandidatinnen
und Kandidaten früher in die Sektionen
schicken. Bei Gesprächen mit
unseren Mitgliedern sollen sie ihre
Ideen und Ziele frühzeitig aufzeigen
und Sympathiepunkte sammeln.
Wie weiter?
Die Kantonsrats- und Regierungsratswahlen
finden in rund 15 Monaten
statt. Für uns beginnt die Planung
dieser Wahlen heute. Es ist nicht das
erste Mal, dass die SP des Kantons Solothurn
eine Niederlage zu verdauen
hat. Wir müssen uns zusammenraufen,
die Analyse beenden, Massnahmen
ergreifen und dann schleunigst
nach vorne schauen! Wir sind in der
Rolle der Herausfordererin. Und wir
werden angreifen!
Wir müssen auch im
Kanton Solothurn über
die Bücher und unsere
eigenen Hausaufgaben
machen.
Weiterhin liegt viel Arbeit vor
uns. Es werden wieder Anstrengungen
unternommen, um den Staat
langsam, aber sicher auszuhungern.
Schweizweit werden wir mit einem
erneuten Angriff auf die AHV zu
rechnen haben. Im Kanton werden
die bürgerlichen Parteien die dringend
notwendigen Verbesserungen
für Familien und Arbeiterschaft wie
Tagesschulen und Krankenkassenprämienverbilligung
weiter verhindern
wollen. Es braucht uns und es
braucht dich, damit wir dem vehement
entgegentreten können. Also,
packen wir’s an!
Fabian Müller ist Vizepräsident und war Wahlkampfleiter
der SP Kanton Solothurn
DANKE SCHÖN
Ich möchte allen Personen, die diesen
Wahlkampf personell oder finanziell
unterstützt haben, herzlich
danken. Danke an alle Kandidatinnen
und Kandidaten der SP sowie
der Juso: Ihr alle habt einen engagierten
Wahlkampf geführt, sehr viel
Zeit aufgewendet, um euch für die
Sache der SP einzusetzen. Danke an
alle Helferinnen und Helfer aus den
Sektionen und Amteien, die beim
Organisieren von Standaktionen,
Aufkleben von Plakaten und Flyer-
Verteilen für unsere Partei gekämpft
haben. Und danke an den kantonalen
Wahlausschuss, der mit viel Einsatz
und Herzblut den Wahlkampf begleitet
hat.
Fabian Müller