spsolothurn links.so - SP Schweiz
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egional<br />
11.07 14<br />
Wunden lecken nach der Wahlschlappe<br />
Die <strong>SP</strong> Kanton Solothurn nach den Wahlen in den National- und Ständerat<br />
Die eidgenössischen Wahlen<br />
sind vorbei. Für die <strong>SP</strong> Kanton<br />
Solothurn hat es eine massive<br />
Niederlage abgesetzt. Der Verlust<br />
von sechs Wählerprozenten und<br />
die dadurch erfolgte Abwahl von<br />
Nationalrat Boris Banga sind<br />
ein Debakel. Eine Analyse des<br />
kantonalen und des nationalen<br />
Wahlkampfes muss die Folge<br />
sein. Diese hat bereits in verschiedenen<br />
Gremien eingesetzt.<br />
Fabian Müller<br />
Die <strong>SP</strong> hat schweizweit und im Kanton<br />
Solothurn eine Niederlage einstecken<br />
müssen. In unserem Kanton<br />
mussten wir einen Einbruch unseres<br />
Wähleranteils von 6 Prozent hinnehmen.<br />
Dadurch haben wir einen unserer<br />
beiden Nationalratssitze verloren<br />
und mussten die Abwahl von<br />
Nationalrat Boris Banga zur Kenntnis<br />
nehmen. Wo liegen die Gründe für<br />
diese Resultate? Bereits wurden in<br />
der Geschäftsleitung der <strong>SP</strong> Kanton<br />
Solothurn und in diversen Amteiparteien<br />
erste Analysen durchgeführt<br />
und diskutiert.<br />
Trend zu den Grünen?<br />
Nach einem ersten Überblick über<br />
die Ergebnisse verlieren wir etwa vier<br />
Prozent an die Grünen. Dass wir mit<br />
<strong>so</strong>lchen Verlusten rechnen mussten,<br />
ist bedenklich. Dass wir jedoch darüber<br />
hinaus zusätzlich rund zwei Prozent<br />
verlieren, ist katastrophal.<br />
Nationale Problematik?<br />
Dass die <strong>SP</strong> <strong>Schweiz</strong> sich auf das<br />
Thema Blocher eingeschossen hat,<br />
war ein Fehler. So wurde die Aufmerksamkeit<br />
nur auf eine Per<strong>so</strong>n<br />
fokussiert. Wir haben es aber auch<br />
nicht verstanden, unseren wichtigen<br />
<strong>so</strong>zialpolitischen Themen Gehör zu<br />
verschaffen. Dadurch, dass es der<br />
<strong>SP</strong> gesamtschweizerisch zu wenig<br />
gut gelungen ist, ihre Standpunkte<br />
klar zu kommunizieren, haben wir<br />
das Image erhalten, abgehoben zu<br />
sein. Diese Haltung der <strong>SP</strong> <strong>Schweiz</strong><br />
während der letzten sechs Monate<br />
hat uns auch im Kanton Solothurn<br />
geschadet. Und die Krawalle in Bern,<br />
ausgelöst durch demokratiefeindliche<br />
Chaoten aus der autonomen<br />
Szene zwei Wochen vor den Wahlen,<br />
waren für unsere Partei sicher nicht<br />
förderlich.<br />
Es wäre aber zu billig, die Schuld<br />
für unser schlechtes Abschneiden<br />
nur weiterzudelegieren. Wir müssen<br />
auch im Kanton Solothurn über die<br />
Fabian Müller: «Erste Analysen haben aufgezeigt, dass unser Wahlkampf gut organisiert<br />
und mit einem klaren Konzept aufgebaut war.»<br />
FOTO: <strong>SP</strong><br />
Bücher und unsere eigenen Hausaufgaben<br />
machen.<br />
Die Listenbesetzung<br />
als Problem?<br />
Keine andere Liste war nominell und<br />
aufgrund der Funktionen <strong>so</strong> stark<br />
besetzt wie die <strong>SP</strong>-Liste. Bisherige<br />
Nationalräte und allesamt Kantonsrätinnen<br />
und Kantonsräte waren bei<br />
uns mit im Rennen. Die Liste war<br />
stark. Aber die Aufstellung der <strong>SP</strong> im<br />
Wahlkampf hatte auch Schwächen:<br />
Der Frauenanteil war mit Sicherheit<br />
ein Handicap.<br />
Problematik Wasseramt?<br />
Wir haben im Wasseramt verloren<br />
und zwar massiv. Durchschnittlich<br />
9,5 Prozent im Vergleich zu den<br />
Wahlen 2003. Ob der Entscheid des<br />
Parteitages richtig war, den Wasserämter<br />
Kandidaten nicht zu berücksichtigen,<br />
stelle ich hier zumindest<br />
zur Diskussion.<br />
Es ist jedoch zu einfach, nur das<br />
Wasseramt in den Mittelpunkt zu<br />
rücken. Wir verlieren auch in der<br />
Amtei Lebern (8,8 Prozent) und an<br />
vielen anderen Orten, insbe<strong>so</strong>ndere<br />
in den Städten. In Grenchen elf Prozent,<br />
in Olten neun Prozent und in<br />
Solothurn rund fünf Prozent. Unsere<br />
Verluste sind flächendeckend über<br />
den ganzen Kanton verteilt.<br />
Der Wahlkampf?<br />
Erste Analysen haben aufgezeigt, dass<br />
unser Wahlkampf gut organisiert und<br />
mit einem klaren Konzept aufgebaut<br />
war. So wurden beispielsweise die<br />
Solothurner Landkarten, die wir als<br />
Give-Away verschenkt haben, sehr<br />
geschätzt. Dennoch hat die kritische<br />
Analyse auch einige Mängel aufgezeigt.<br />
So werden wir es in Zukunft unterlassen,<br />
auf unseren Plakaten auf<br />
die Haltung gegnerischer Parteien<br />
hinzuweisen, auch wenn diese noch<br />
<strong>so</strong> falsch ist. Ebenfalls wollen wir<br />
unsere nominierten Kandidatinnen<br />
und Kandidaten früher in die Sektionen<br />
schicken. Bei Gesprächen mit<br />
unseren Mitgliedern <strong>so</strong>llen sie ihre<br />
Ideen und Ziele frühzeitig aufzeigen<br />
und Sympathiepunkte sammeln.<br />
Wie weiter?<br />
Die Kantonsrats- und Regierungsratswahlen<br />
finden in rund 15 Monaten<br />
statt. Für uns beginnt die Planung<br />
dieser Wahlen heute. Es ist nicht das<br />
erste Mal, dass die <strong>SP</strong> des Kantons Solothurn<br />
eine Niederlage zu verdauen<br />
hat. Wir müssen uns zusammenraufen,<br />
die Analyse beenden, Massnahmen<br />
ergreifen und dann schleunigst<br />
nach vorne schauen! Wir sind in der<br />
Rolle der Herausfordererin. Und wir<br />
werden angreifen!<br />
Wir müssen auch im<br />
Kanton Solothurn über<br />
die Bücher und unsere<br />
eigenen Hausaufgaben<br />
machen.<br />
Weiterhin liegt viel Arbeit vor<br />
uns. Es werden wieder Anstrengungen<br />
unternommen, um den Staat<br />
langsam, aber sicher auszuhungern.<br />
<strong>Schweiz</strong>weit werden wir mit einem<br />
erneuten Angriff auf die AHV zu<br />
rechnen haben. Im Kanton werden<br />
die bürgerlichen Parteien die dringend<br />
notwendigen Verbesserungen<br />
für Familien und Arbeiterschaft wie<br />
Tagesschulen und Krankenkassenprämienverbilligung<br />
weiter verhindern<br />
wollen. Es braucht uns und es<br />
braucht dich, damit wir dem vehement<br />
entgegentreten können. Al<strong>so</strong>,<br />
packen wir’s an!<br />
Fabian Müller ist Vizepräsident und war Wahlkampfleiter<br />
der <strong>SP</strong> Kanton Solothurn<br />
DANKE SCHÖN<br />
Ich möchte allen Per<strong>so</strong>nen, die diesen<br />
Wahlkampf per<strong>so</strong>nell oder finanziell<br />
unterstützt haben, herzlich<br />
danken. Danke an alle Kandidatinnen<br />
und Kandidaten der <strong>SP</strong> <strong>so</strong>wie<br />
der Ju<strong>so</strong>: Ihr alle habt einen engagierten<br />
Wahlkampf geführt, sehr viel<br />
Zeit aufgewendet, um euch für die<br />
Sache der <strong>SP</strong> einzusetzen. Danke an<br />
alle Helferinnen und Helfer aus den<br />
Sektionen und Amteien, die beim<br />
Organisieren von Standaktionen,<br />
Aufkleben von Plakaten und Flyer-<br />
Verteilen für unsere Partei gekämpft<br />
haben. Und danke an den kantonalen<br />
Wahlausschuss, der mit viel Einsatz<br />
und Herzblut den Wahlkampf begleitet<br />
hat.<br />
Fabian Müller