wieder gut in Griechenland? - Institut für Weltwirtschaft

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Abbildung 17:
Entwicklung der Primärüberschuss-Projektionen für Griechenland Mai 2010 bis Dezember 2012
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
5
Primärsaldo [%]
0
-5
Projektionen
Mai 10 Sep 10 Dez 10 Mrz 11 Jul 11 Dez 11 Mrz 12 Dez 12
Quelle: EU-Kommission (2012a, 2012b), IMF (2010a, 2010b, 2010c, 2011a, 2011b, 2011c); eigene Darstellung.
der Prognose vom März 2012 diesen Anforderungen
noch immer genügen und damit weitere
Hilfszahlungen rechtfertigen. 23 Die enttäuschenden
Reformfortschritte im Laufe des Jahres
2012 und eine weitere über den Erwartungen
liegende Schrumpfung des griechischen BIP
ließen jedoch zusätzliche Eingriffe und Anpassungen
des vorgesehenen Programms notwendig
werden. Der dargestellte Schuldenrückkauf
diente letztlich nur dazu, im Jahr 2013 eine auf
190 Prozent ansteigende Schuldenquote zu verhindern,
da in diesem Fall eine mittelfristige
Tragfähigkeit der Verschuldung ausgeschlossen
gewesen wäre und somit weitere Hilfszahlungen
des IWF seinen Statuten widersprochen hätten.
Die einzelnen Revisionen der Projektionen
zeigen deutlich, dass Griechenland trotz fortwährender
Anpassungen der Fiskalstrategie und
außerplanmäßigen Eingriffen, die eine Rückkehr
zum vereinbarten Entwicklungspfad ermöglichen
sollten, noch keine Fortschritte auf dem
Weg zu einer tragfähigen Staatsschuld gemacht
hat. Bisher wurde der ersehnte Wendepunkt
immer wieder in die Zukunft verschoben, wie in
der Darstellung der einzelnen Primärüberschuss-
Projektionen zu sehen ist (vgl. Abbildung 17).
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23 Im Detail wurde unterstellt, dass die griechische Volkswirtschaft
zwischen 2014 und 2020 ein durchschnittliches
reales Wachstum von 2,7 Prozent erreichen würde, was im
Vergleich zur vorangegangenen Projektion zusätzlichen
0,3 Prozentpunkten pro Jahr entsprach.
Aktuelle Primärsalden wurden immer wieder
nach unten korrigiert, wodurch die Projektionen
zukünftiger Primärüberschüsse entsprechend angepasst
werden mussten. Dadurch ist der Umschwung
von einem Primärdefizit zu einem Primärüberschuss
stetig weiter in die Zukunft gerückt:
Bis zur Revision im Juli 2011 sollte noch
im Jahr 2012 ein positiver Primärsaldo erzielt
werden; mit der Projektion im März 2012 rückte
dieses Ziel bereits ins Jahr 2013. Inzwischen ist
die Troika auch von diesem Vorhaben abgerückt:
Für 2013 wird mit einem ausgeglichenen
Primärsaldo gerechnet und erst im Jahr 2014 ein
Primärüberschuss erwartet.
Ende 2012 reifte bei den Griechenlandrettern
die Erkenntnis, dass das ursprüngliche Ziel einer
Schuldenquote von 120 Prozent im Jahr 2020 mit
den bis dahin beschlossenen Rettungsmaßnahmen
nicht mehr erreichbar war. Die angestrebte
wirtschaftliche Erholung schien unrealistisch.
Statt auf einschneidendere Maßnahmen einigten
sich die EU-Finanzminister und der IWF im Dezember
2012 jedoch darauf, dass zunächst
124 Prozent bis 2020 ausreichten, die Quote bis
zum Jahr 2022 jedoch unter 110 Prozent sinken
müsste. 24
Die Nachhaltigkeit der griechischen Verschuldung
kann unabhängig von Projektionen
mithilfe des Konzepts des benötigten Primär-
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24 Vgl. IMF (2012a) und Eurogroup (2012).