Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...

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Naturhaushaltes, das Klima, den Wasserhaushalt, die Reinhaltung der Luft, die
Bodenfruchtbarkeit, das Landschaftsbild, die Agrar- und Infrastruktur und die
Erholung der Bevölkerung (Schutz- und Erholungsfunktion) zu erhalten, erforderlichenfalls
zu mehren und seine ordnungsgemäße Bewirtschaftung nachhaltig
zu sichern“ (Bundeswaldgesetz). Ferner trägt der Wald wesentlich zum Biotopund
Artenschutz bei. Der Wald darf also nicht ausschließlich unter dem Aspekt
der Holzverwertung und der betrieblichen Rentabilität gesehen werden. Gleichwohl
kann es sein, dass ein Teil der Zuschüsse nicht ein Ausgleich für externe
Vorteile ist, sondern Unwirtschaftlichkeit alimentiert. Deshalb kann man das
Defizit im Funktionsbereich Staatsforsten, das in vielen Haushalten zu beobachten
ist, bei der Subventionserfassung nicht gänzlich unberücksichtigt
lassen.
Zu den Positionen mit nur partiellem Subventionsgehalt werden auch die
Netto-Zuweisungen für Häfen gezählt, was vor allem den Stadtstaat Hamburg
betrifft. Einerseits ist es so, dass durch Steuerfinanzierung überhöhte Kosten alimentiert
werden. Andererseits ist fraglich, ob eine Infrastrukturinvestition vorliegt
oder nicht. Deshalb wird in dem einen Fall eine Finanzhilfe ausgewiesen,
in dem anderen nicht.
Zahlungen an Hochschulkliniken haben keinen Subventionscharakter, soweit
es um die Finanzierung der Forschung und Lehre geht. Sie haben insoweit Subventionscharakter,
als Patienten statt über Beitrags- über Steuerfinanzierung behandelt
und betreut werden. Hier muss man den Anteil der Ausgaben mit Subventionscharakter
ermitteln. Eine Hilfe für die Behandlung der Daten anderer
Länder bietet dabei der Staatshaushaltsplan des Landes Baden-Württemberg für
1998 und 1999, in dem das anteilige Defizit im Haushalt des Universitätsklinikums
für beide Zwecke aufgeschlüsselt war. Seither ist für die einzelnen Länder
vom gesamten Zuschuss ein Subventionsanteil von einem Fünftel in Rechnung
gestellt worden, denn es sprechen keine Gründe für eine Änderung des Satzes.
Daneben werden über die Haushaltskapitel „Hochbau“ Investitionsausgaben für
die Universitätskliniken getätigt. Hier gibt es aber keine empirischen Anhaltspunkte
für die Aufteilung auf Forschung und Lehre einerseits und Krankenhausoder
Patientenförderung andererseits. Daher wurde hier nach der Regel verfahren,
dass das in den Haushalten für Investitionen der Krankenhäuser angegebene
Finanzvolumen einmal zu zählen ist und einmal nicht.