Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...

1 Problemstellung
Die trotz der günstigen Konjunktur angespannte Finanzlage der öffentlichen
Haushalte ist Anlass, die Subventionen zu ermitteln. Auf diese Weise lassen sich
Sparpotentiale finden. Der vorliegende Beitrag widmet sich den Finanzhilfen,
die auf der Ebene der einzelnen Länder und ihrer Kommunen gezahlt werden.
Letztmals ist im Jahr 2005 darüber berichtet worden (Rosenschon 2005).
Der Bestandsaufnahme wird die Subventionsdefinition vorangestellt. Ferner
wird erörtert, welche Finanzhilfen der Länder und Gemeinden vermutlich ausgegrenzt
werden, wenn diese Staatsebenen für die amtliche Subventionsberichterstattung
Daten an den Bund melden, die den Abgrenzungskriterien der Subventionsberichte
der Bundesregierung entsprechen. Im Anschluss werden die
Abgrenzungen in den ländereigenen Subventionsberichten skizziert. Schließlich
werden Informationen zur Aufbereitung der Daten präsentiert.
Im empirischen Teil wird die Entwicklung der Finanzhilfen der Länder und ihrer
Gemeinden in der hier gewählten Abgrenzung dargestellt und mit der Entwicklung
der Finanzhilfen gemäß dem Subventionsbericht der Bundesregierung
verglichen. Es folgt ein Vergleich der Finanzhilfen der Länder (ohne Gemeindeebene)
mit den Daten, die den Subventionsberichten der Länder zu entnehmen
sind. Es schließt sich ein „Länderranking“ an, wobei die regionalisierten Finanzhilfen
je Einwohner und im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) miteinander
verglichen werden. Dann erfolgt die Untersuchung der Finanzhilfen nach
Sektoren bzw. subventionspolitischen Zielen. Der Beitrag wird abgerundet
durch Überlegungen zum Zusammenhang zwischen der regionalen Subventionsneigung
und der Veränderungsrate des BIP sowie durch abschließende Bemerkungen.
2 Methodischer Vorspann
2.1 Zum Finanzhilfebegriff in der vorliegenden Arbeit
Entscheidend bei der Zuordnung einer Staatsausgabe in die Kategorie „Finanzhilfe“
oder „Nichtfinanzhilfe“ ist die Antwort auf die Frage, ob sich der Staat in