Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...

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burg-Vorpommern: Obwohl dem Land eine geringe Subventionsneigung zu
attestieren ist (gemessen an den Finanzhilfen je Einwohner), rangierte es am
Ende der Wachstumsskala.
In der Gruppe der Stadtstaaten vergab Hamburg die geringsten Finanzhilfen
und lag auch beim Wachstum vorn, während Berlin bei beiden Indikatoren am
schlechtesten abschnitt.
Man sollte aus der Tatsache, dass auch paradoxe Fälle in der Realität vorkommen,
freilich nicht folgern, hohe Finanzhilfen seien wachstumsfördernd und
Theorien, die das Gegenteil postulieren, seien widerlegt. 5 Überlegungen, wonach
die Subventionspolitik das Wachstum lähmt, schließen den Einfluss anderer
Faktoren nicht aus. Der negative Zusammenhang zwischen der Höhe der
Subventionen und der Wachstumsrate wird nur ceteris paribus postuliert. Neben
den Subventionen wirken wohl diverse Faktoren auf das Wirtschaftswachstum
ein. Wenn ein Land trotz relativ hoher (niedriger) Subventionen überdurchschnittlich
(unterdurchschnittlich) wächst, so ist die Dominanz anderer Faktoren
zu vermuten.
Einer Panelanalyse für den Zeitraum 1991–1998 zufolge (Berthold, Drew,
Thode 2001) sind „die Wachstumsraten um so höher, je mehr die staatlichen
Ausgaben investiv verwendet werden ..., je höher der Anteil der Erwerbstätigen
an den Selbstständigen ist ..., je mehr Individuen eines Altersjahrgangs einen
Abschluss an einer Hochschule und Fachhochschule erwerben ... sowie je höher
die Ausgaben für Hochschulen ausfallen und je größer die privaten Investitionen
ausfallen ... Demgegenüber wirken sich höhere Personalausgaben der Verwaltung,
höhere Leistungen im horizontalen Finanzausgleich und höhere vertikale
Leistungen des Bundes an die Länder negativ auf das wirtschaftliche Wachstum
aus“ (ebenda. 10). Eine Untersuchung, die neben diesen Faktoren die Finanzhilfen
einbezieht, liegt bislang nicht vor.
Zu erwähnen ist in diesem Kontext, dass die Finanzverfassung den Ländern
mit dem höchsten Wirtschaftswachstum Anreize gibt, zusätzliche Steuereinnahmen
in zusätzliche Finanzhilfen umzusetzen, weil die Option versperrt ist,
kompensatorisch die Steuersätze zu senken. Insoweit ist es zum Teil systembe-
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5 Zum Einfluss der Staatsausgaben insgesamt sowie einzelner Ausgabekategorien auf das
wirtschaftliche Wachstum vgl. z.B. Heitger (1998).