Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...

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wie für Theater, Museen und sonstige Kulturanbieter aus. Mecklenburg-Vorpommern
stand im Jahr 2007 trotz der höchsten Ausgaben für Land- und Forstwirtschaft
und für Beschäftigungspolitik an zweitbester Stelle. Dies lag an den
niedrigsten Ausgaben für die Sektoren Verkehr und Wohnungsvermietung und
den zweitniedrigsten zugunsten von (halb-)staatlichen Dienstleistern.
Berlin nahm auch im Jahr 2007 den dritten Rang unter den Stadtstaaten ein.
Dies lag an den relativ hohen Zuschüssen für das Verkehrswesen, den sozialen
Wohnungsbau und für Kindertagesstätten. In Hamburg, das den ersten Platz unter
den Stadtstaaten belegt, fielen kaum Ausgaben für Regional- und Strukturförderung
an. Ferner zahlte Hamburg relativ wenig Finanzhilfen für Beschäftigungspolitik,
zur Förderung sonstiger Unternehmensfunktionen und an den
Verkehrssektor. Die Hafenlasten sind dabei nicht einbezogen; sie schlagen sich
in der Kategorie „sonstige Empfänger“ des (halb-)staatlichen Sektors in der Abgrenzung
mit Grenzfällen nieder.
Die Ausführungen haben gezeigt, dass sich hinter hohen oder niedrigen
Finanzhilfen gänzlich unterschiedliche Strukturen verbergen können. So reflektieren
etwa die Verwendungsschwerpunkte der Finanzhilfen des Saarlands
Strukturschwäche, während jene des Landes Baden-Württemberg typisch für ein
wohlhabendes Land sein könnten, das nicht die Option hat, Steuern zu senken.
Denn es wurden jene Finanzhilfen favorisiert, die im Zuge des Entwicklungsprozesses
Anteile hinzugewinnen können, nämlich die Zahlungen an die (halb-)
staatlichen Sektoren. Umgekehrt schlug sich in den relativ niedrigen Finanzhilfezahlungen
der Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern
nicht nur Ausgabedisziplin, sondern auch das Diktat der leeren Kassen nieder.
4.7 Zum Zusammenhang zwischen der regionalen Subventionsneigung
und dem Wirtschaftswachstum der Länder
Nach den Ausführungen zur Selektivität der Finanzhilfen würde man vermuten,
dass jene Länder überdurchschnittliche (unterdurchschnittliche) Wachstumsraten
aufwiesen, die verhältnismäßig wenig (viel) Finanzhilfen vergaben. Stellt
man für die Betrachtungsperiode jedoch die Summe der Ränge der Bundesländer
bei der Subventionsneigung jener beim Wachstum des realen BIP gegenüber,
sieht man, dass der Zusammenhang nur teilweise zu beobachten ist und