Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...

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Mit einer „Erfassungsquote“ zwischen 41,9 und 43,8 Prozent folgt Mecklenburg-Vorpommern.
Es schließen sich Bayern (57,4 bis 66,2 Prozent) und Hamburg
(63,9 bis 67,9 Prozent) an. In den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt und
Niedersachsen und im Saarland werden Finanzhilfen ausgewiesen, die zwischen
66,8 und 89,3 Prozent des Finanzhilfevolumens gemäß der vorliegenden Studie
erreichen; allerdings werden meist – anders als in der hier präsentierten Studie –
die Regionalisierungsmittel nicht erfasst.
Es verwundert nicht, dass die vom Land Rheinland-Pfalz ausgewiesenen Finanzhilfen
in etwa dem in dieser Studie ausgewiesenen Betrag entsprechen
(zwischen 97 und 104,4 Prozent. Denn „...für die Abgrenzung der Finanzhilfen
bei der Berichterstattung in Rheinland-Pfalz sind weiterhin die Darlegungen des
Instituts für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) maßgebend. ... die Abgrenzung der
Finanzhilfen hat eine breite Zustimmung gefunden ... und wurde inzwischen
auch von anderen Bundesländern übernommen“ (Landtag Rheinland-Pfalz
2007: 5). Freilich sind beide Datensätze nicht in allen Punkten identisch. So enthält
der Finanzhilfebericht von Rheinland-Pfalz – wie die Subventionsberichte
der anderen Länder – Darlehen und Investitionszuschüsse an Kommunen für die
Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgaben. Ferner werden Zuweisungen
an Privatschulen als Finanzhilfen einbezogen, während in dieser Arbeit der
gesamte Ausbildungssektor bei der Subventionsabgrenzung ausgespart wird.
Andererseits werden staatsinterne Defizite im Finanzhilfebericht des Landes
nicht erfasst, und die Regionalisierungsmittel sind nicht einbezogen.
Die „Erfassungsquote“ für Hessen liegt zwischen 109 und 119,8 Prozent.
Nordrhein-Westfalen gibt seit dem Jahr 2002 einen Förderbericht heraus, der an
die Stelle der zuvor erstellten Subventionsberichte tritt „und dessen Inhalt deutlich
über den bisherigen Subventionsbericht hinausgeht“ (Finanzministerium des
Landes Nordrhein-Westfalen 2004: 2). Die Definition knüpft am Begriff der
Transferausgaben an, die ohne Gegenleistung gewährt werden, und ist weiter als
die hier gewählte Abgrenzung. Abweichend von dieser umfasst der Förderkatalog
von Nordrhein-Westfalen z.B. Ausgaben für Grundlagenforschung in Großforschungseinrichtungen,
Zahlungen an die Deutsche Forschungsgemeinschaft
(DFG), an die Privatuniversität Witten-Herdecke, an staatlich anerkannte Fachhochschulen,
an Studentenwerke und -wohnheime, Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
(BAföG), Zuweisungen an Ganztagsschulen,