Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...
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ausgewiesen. Große Spannen gibt es auch <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong> Län<strong>der</strong>gruppen: Während<br />
im Jahr <strong>2007</strong> <strong>in</strong> Rhe<strong>in</strong>land-Pfalz 60,5 Prozent <strong>der</strong> <strong>F<strong>in</strong>anzhilfen</strong> durch das<br />
Land verausgabt wur<strong>den</strong>, waren es <strong>in</strong> Ba<strong>den</strong>-Württemberg nur 45 Prozent.<br />
Trotz des E<strong>in</strong>bezugs <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>deebene spricht viel für Vorsicht bei e<strong>in</strong>em<br />
<strong>in</strong>terregionalen Vergleich. Erstens: Die Subventionen wer<strong>den</strong> mitunter aus dem<br />
Staatshaushalt <strong>in</strong> Schattenhaushalte verlagert. Deren F<strong>in</strong>anzhilfeaktivität kann<br />
nur <strong>in</strong>soweit berücksichtigt wer<strong>den</strong>, als die Haushaltspläne darüber nachrichtlich<br />
Auskunft geben, wie dies etwa beim „Wirtschaftsför<strong>der</strong>fonds Nie<strong>der</strong>sachsen“<br />
o<strong>der</strong> beim Son<strong>der</strong>vermögen „Altlastensanierung“ <strong>in</strong> Sachsen-Anhalt <strong>der</strong> Fall ist.<br />
Wo aber Informationslücken über das Agieren z.B. öffentlicher För<strong>der</strong>banken<br />
und sonstiger parafiskalischer Gebilde bestehen, wo also das Rechnungswesen<br />
<strong>der</strong> Parafisci nicht als Anlage im Haushaltsplan ersche<strong>in</strong>t, kommt das betreffende<br />
Land im Län<strong>der</strong>vergleich zu „gut“ weg. Zweitens: Unterschiedliche Ausmaße<br />
nicht messbarer Subventionen (wie Preissubventionen) bleiben unberücksichtigt.<br />
4.2 Zur Entwicklung <strong>der</strong> <strong>F<strong>in</strong>anzhilfen</strong> <strong>der</strong> Län<strong>der</strong> und <strong>der</strong><br />
Geme<strong>in</strong><strong>den</strong> <strong>in</strong> <strong>der</strong> Abgrenzung <strong>der</strong> vorliegen<strong>den</strong> Studie<br />
Die <strong>F<strong>in</strong>anzhilfen</strong> <strong>in</strong>sgesamt (und mit Grenzfällen gerechnet) waren im Jahr <strong>2007</strong><br />
mit (geplanten) 61,3 Mrd. Euro deutlich niedriger als im Jahr <strong>2000</strong> (65 Mrd.<br />
Euro). Im Jahr 2001 ist mit 65,5 Mrd. Euro <strong>der</strong> Höchststand <strong>in</strong> <strong>der</strong> betrachteten<br />
Periode erreicht wor<strong>den</strong>, im Jahr 2005 mit 60,7 Mrd. Euro <strong>der</strong> niedrigste Stand<br />
(Tabelle 2). Elim<strong>in</strong>iert man die Grenzfälle, ergibt sich – auf e<strong>in</strong>em zwischen 4<br />
und 5 Mrd. Euro niedrigeren Niveau – e<strong>in</strong> analoger Verlauf. Mit 56,9 Mrd. Euro<br />
im Jahr <strong>2007</strong> entsprechen die gesamten <strong>F<strong>in</strong>anzhilfen</strong> ohne Grenzfälle <strong>in</strong> etwa<br />
dem Län<strong>der</strong>anteil am Aufkommen <strong>der</strong> Lohnsteuer. In Relation zum nom<strong>in</strong>alen<br />
BIP s<strong>in</strong>d die <strong>F<strong>in</strong>anzhilfen</strong> kont<strong>in</strong>uierlich um <strong>in</strong>sgesamt über e<strong>in</strong>en halben Prozentpunkt<br />
zurückgegangen. Im Jahr <strong>2007</strong> haben sie schätzungsweise 2,52 Prozent<br />
bzw. 2,34 Prozent des BIP betragen, während sie im Jahr <strong>2000</strong> noch bei<br />
3,15 Prozent (2,9 Prozent) gelegen haben.
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