Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2000 bis 2007 - Institut für ...

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nehmen sind, müssen die eigenfinanzierten Gemeindesubventionen erfasst werden.
Informationsquellen sind die Rechnungsergebnisse der kommunalen Haushalte,
die das Statistische Bundesamt veröffentlicht. In der erforderlichen Tiefengliederung
stellt sie das Statistische Bundesamt auf Anfrage bereit. Verfügbar
waren die Daten für die Jahre 2000–2004 (Statistisches Bundesamt, Fachserie
14, Reihe 3.3, lfd. Jgg.). Für die Jahre 2005, 2006 und 2007 werden die
Kommunalzahlen auf der Basis der Finanzhilfen der einzelnen Bundesländer
geschätzt.
Die Rechnungsergebnisse der kommunalen Haushalte sind nach Aufgabenbereichen
gegliedert, die mit so genannten Gliederungsnummern versehen sind.
Zweistellige Nummern in der Systematik der Ausgaben kennzeichnen Obergruppen,
dreistellige Untergruppen. Die Palette der Funktionen ist dahingehend
überprüft worden, ob die in der vorliegenden Arbeit verwendeten Subventionskriterien
gegeben sind. Als Eigenfinanzierungsanteil der Gemeinden und Gemeindeverbände
ist in den subventionsrelevanten Aufgabenbereichen der Saldo
aus Nettoausgaben und Nettoeinnahmen 3 verbucht worden.
3.2 Überprüfung durch die Länder
Die Datensätze für die einzelnen Länder sind bei der vorangegangenen Finanzhilfeerhebung
(Rosenschon 2005) an die Finanzministerien der einzelnen Länder
zur kritischen Überprüfung verschickt worden, wobei der breite Subventionsbegriff
der vorliegenden Arbeit zugrunde gelegt werden sollte. Damit war beabsichtigt
worden, das Fachwissen vor Ort auszuschöpfen, um bei der Erfassung
von Subventionen Fehler zu vermeiden. Denn mitunter fehlen Haushaltserläuterungen
zu den einzelnen Finanzhilfetiteln, oder sie sind vage formuliert. Auf
exakte Informationen ist man aber angewiesen, um sachgerecht die relevanten
Haushaltspositionen herauszufiltern. Änderungsvorschläge sind insoweit berücksichtigt
worden, als sie mit dem umfassenden Subventionsbegriff und dem
Grundsatz der Gleichbehandlung der Länder vereinbar sind. Aus der Hilfe der
__________
3 Nettoausgaben sind alle Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts zusammen
abzüglich haushaltstechnischer Verrechnungen und Zahlungen von anderen Ebenen. Nettoeinnahmen
sind alle Einnahmen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts zusammen abzüglich
haushaltstechnischer Verrechnungen und Zahlungen von anderen Ebenen.