Stadtmagazin Neue Szene Augsburg 2012-02

32 Zoom
In New York besetzen im September 2011 Demonstranten
einen Park in der Nähe der Wall
Street und bekunden, ”nicht länger die Gier von
ein Prozent der Bevölkerung hinnehmen zu wollen.”
Durch eine friedliche, längerfristige Besetzung
sollten entsprechende politische
Änderungen bewirkt werden. Mit diesen Forderungen
fand ”Occupy” weltweit Gleichgesinnte,
die sich gegen den Einfluss von Lobbyisten und
Reichen, eine banken- und wirtschaftsfreundliche
Politik und soziale Ungleichheit wandten.
Es gibt sie auch in Augsburg, die Occupy-Bewegung,
allerdings sind deren Mitglieder etwas
öffentlichkeitsscheu. Nach einigen Telefonaten
und E-Mails, nach einigen Zu- und Absagen gelang
es dann doch, zwei Aktivisten für ein anonymes
Interview zu gewinnen, das irgendwo in
einer Küche in Augsburg stattfindet. Sie sollen
für die Dauer des Gesprächs Mila und Max genannt
werden.
Es gibt sie auch in Augsburg, die Occupy
Bewegung - ein Interview mit Hindernis-
sen
Neue Szene: Wieso wollt ihr eigentlich anonym
bleiben?
Max: Wir müssen.
Wieso müsst ihr?
Max: Weil jeder weiß, dass man z.B. im Internet beobachtet
werden kann und dass es sehr wahrscheinlich
nicht gut ausgeht, wenn man den Mächtigen ans
Bein pinkelt.
Meint ihr, die Mächtigen der Gegenwart merken
überhaupt, dass ihr ihnen ans Bein pinkelt?
Mila: Klar, auf jeden Fall. Es gibt ein Computerprogramm,
den ”Bundestrojaner”, und es ist ja bekannt,
dass damit jeder ausspioniert werden kann. Wir sind
also keine verrückten Verschwörungstheoretiker.
Die Frage ist, ob der Staat mit diesen Methoden
auch schon hinter euch her ist.
Max: Es kann irgendwann mal soweit sein, dass die
Leute sich die Systemfrage stellen und der kritische
Punkt erreicht sein wird. Und vielleicht gibt es heute
Leute im Staatsapparat, die sich denken, man sollte
das bereits im Keim ersticken.
Wobei ihr ja ein wenig in einem Dilemma steckt,
ihr seid einerseits staatskritisch, andererseits
braucht ihr für eure Ziele einen starken Staat.
Mila: Wir sind staatskritisch, aber nicht gegen den
Staat, wir wollen den Staat nicht abschaffen, sondern
zu einer echten demokratischen Politik bringen. Die
Demokratie und damit die Politik muss wieder die
Herrschaft über die Wirtschaft erlangen.
Wofür steht eure Maske?
Max: Die Maske ist Guy Fawkes nachempfunden, das
war im 16. Jahrhundert ein religiöser Terrorist. Das ist
mal der historische Hintergrund, damit kann ich mich
nicht identifizieren und die Occupy- Bewegung auch
nicht. Für was die Maske mittlerweile steht, ist ”V wie
Vendetta”, ein Comic oder auch die Verfilmung davon.
In dem Film geht es darum, wie ein Widerstandskämpfer,
der eben diese Maske trägt, gegen eine faschistische
Diktatur kämpft, sich ihrer
Kommunikationsmittel bemächtigt, die Menschen zum
Widerstand aufruft und den Staat damit letztlich zu
Fall bringt. Das Symbol der Bewegung ist diese Maske.
Wofür steht die Occupy-Bewegung?
Mila: Occupy ging und geht es darum, friedlich gegen
die undemokratischen realen Machtverhältnisse in unserem
Wirtschaftssystem zu protestieren.
Max: Die Demokratie, wie wir sie haben, ist eigentlich
eine Lobby-Demokratie, die Lobby der Industrie,
der Finanzwirtschaft.
Auch hier in Deutschland?
Mila: Ja, es ist natürlich so, dass es in den USA extremer
ist, aber in Deutschland gibt es auch starke Tendenzen.
Ist Deutschland nach euren Maßstäben dann eine
Demokratie?
Mila: Keine echte Demokratie.
Sondern?
Max: Eine wirtschaftsgesteuerte Herrschaft, in der z.B.
Militäreinsätze zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen
ganz offen befürwortet werden, was klar gegen
das Grundgesetz verstößt.
Mila: Eine Demokratie muss natürlich schon marktkonform
sein, in dem Sinn, dass sie funktionieren
muss, aber die Ökonomie darf nicht unbestritten an
erster Stelle stehen.
Was müsste sich denn ändern?
Max: Die Banken müssten verstaatlicht werden. So,
wie die Banken ihre Verluste sozialisiert haben, also
durch den Steuerzahler begleichen haben lassen, so
müssten auch ihre Gewinne sozialisiert werden und
damit den 99 Prozent der Bürger zugutekommen. Zusätzlich
zur Finanztransaktionssteuer müsste es auch
eine Vermögenssteuer und eine höhere Erbschaftssteuer
geben. Die Bundeswehr sollte nur Einsätze
unter UN-Mandat durchführen und Deutschland sollte
aus der NATO austreten, wobei ich damit nicht für die
ganze Occupy-Bewegung sprechen kann.
Mila: Das ist auch das Prinzip von Occupy, dass jeder
seine eigenen Werte und Schwerpunkte hat, aber gewisse
Sachverhalte gemeinsam angeprangert werden.
Das Aufdecken und Aufklären ist das, um was es geht.
Erst in dem Moment, in dem die Bürger aufgeklärt
werden, können sie eine wirklich demokratische Entscheidung
fällen.
Ihr habt die Banken im Visier.
Max: Die Banken sind die Spitze des Systems. Neulich
hat ein bekannter Banker gesagt, Banken und Politik
seien siamesische Zwillinge.