P r o t o k o l l - Eltville
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Ortsbeirat <strong>Eltville</strong> am Rhein<br />
<strong>Eltville</strong> am Rhein, 5. November 2010<br />
P r o t o k o l l<br />
der 34. Sitzung des Ortsbeirats <strong>Eltville</strong><br />
am Donnerstag, dem 4. November 2010,<br />
im Sitzungszimmer des Stadtbauamtes, Taunusstraße 4, <strong>Eltville</strong> am Rhein<br />
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr<br />
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste (Anlage).<br />
Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft sodann die<br />
Bürgerfragestunde auf.<br />
Bürgerfragestunde<br />
Nur ein Bürger ist gekommen. Es meldet sich Herr Klink, wohnhaft Bertholdstr. 6, mit 2 Fragen.<br />
1. Er moniert das Ausbleiben einer Antwort auf einen Beschwerdebrief mehrerer Anwohner der<br />
Bertholdstr. an die Stadt. In dem Brief beschweren sich die Bürger über zu schnelles Fahren vieler<br />
Autofahrer trotz Tempo 30-Beschilderung. Er merkt an, dass die Raserei viele Kinder auf dem<br />
Schulweg in Gefahr bringe. Statt Temporeduzierung seien Blumenkübel, die bisher zum<br />
langsameren Slalomfahren zwangen, jetzt entfernt worden, wodurch die Schnellfahrerei zusätzlich<br />
gefördert wurde.<br />
Herr Pnischeck sagt ihm Klärung mit dem Ordnungsamt und Beantwortung zu, weshalb die<br />
Blumenkübel entfernt wurden.<br />
2. Herr Klink spricht weiter das Wohnbauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Peter-Jordan-<br />
Schule an. Er meint, dass das Gelände in Abweichung von den ursprünglichen Bauplänen dichter<br />
und mit höherer Stockwerkszahl und mehr Wohneinheiten bebaut werde. Er fragt an, wer die<br />
Einhaltung der Baupläne kontrolliert.<br />
Herr Pnischeck verspricht ihm eine Überprüfung seiner Angaben und Benachrichtigung über das<br />
Ergebnis<br />
Ende der Fragestunde: 18.50 Uhr<br />
Eröffnung der Sitzung: 18.50 Uhr<br />
Eröffnung/Beschlussfähigkeit/Protokollfeststellung/Tagesordnung<br />
Herr Pnischeck eröffnet nun offiziell die Sitzung des Ortsbeirats, begrüßt Herrn Stadtrat Rahn in<br />
Vertretung des verhinderten Bürgermeisters, die anwesenden Stadträte und Stadtverordneten sowie<br />
Herrn Steiner vom Forstamt Rüdesheim.<br />
Sodann vermerkt er den rechtzeitigen Versand der Einladungen und stellt die Beschlussfähigkeit<br />
des Gremiums mit 8 anwesenden Mitgliedern fest. Herr von Kaldenberg fehlt entschuldigt.<br />
Zum Protokoll der Sitzung am 02.09.2010 sind ihm keine Einwände oder Änderungswünsche<br />
zugegangen.<br />
Anträge zur Änderung/Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt.<br />
TOP 1 Waldwirtschaftspläne für das Jahr 2011<br />
Vorlage: Drucksache Nr. 943 vom 16.08.10 und Beschlüsse der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission<br />
vom 23.09.10 und des Magistrats vom 19.10.10.<br />
Herr Pnischeck bittet Herrn Steiner um Erläuterung der Vorlage. Herr Steiner blickt<br />
eingangs zurück auf den Winter des vergangenen Jahres, in dem Schnee den Einsatz<br />
von Maschinen im Wald stark beeinträchtigte. Positive Begleiterscheinung war, dass<br />
es zu keinem nennenswerten Borkenkäferbefall kam. Weiter schildert er den Stand<br />
1
Antrag:<br />
Beschluss:<br />
Ortsbeirat <strong>Eltville</strong> am Rhein<br />
der Aufarbeitung der im Frühjahr vom Orkan „Cynthia“ angerichteten Schäden. Zu<br />
den einzelnen Baumarten berichtet er von einer günstigen Vermarktung des Holzes.<br />
Die Preisentwicklung am Holzmarkt lasse erwarten, dass auch für 2011 wieder ein<br />
Gewinn erwirtschaftet werden kann. Sodann beantwortet er aufgekommene Fragen.<br />
Frau Margit König äußert die Besorgnis, dass der Harvester-Einsatz zu Bodenverdichtung<br />
und Waldschäden führen könnte. Sie erkundigt sich ferner nach dem<br />
Eigentumsverhältnis des Parkplatzes an der Rausch und wer für die Beseitigung von<br />
Schäden an der Umzäunung zuständig ist. Der Platz ist Eigentum der Stadt <strong>Eltville</strong><br />
und wird von der Organisation Naturwald unterhalten, die auch die Zaunschäden von<br />
Zeit zu Zeit repariert.<br />
Herr Küster dankt dem Forstamt für den informativen Begleitbericht der Vorlage, der<br />
ihm das umfängliche Tabellenwerk entbehrlich macht. Er regt an darüber<br />
nachzudenken, den Kopieraufwand einzuschränken und das Tabellenwerk nur noch<br />
den fachlich sachkundigeren Mitgliedern der Forstwirtschaftskommission zuzuleiten.<br />
Herr Rahn nimmt dazu Stellung, dass seitens der Stadt bereits Überlegungen<br />
angestellt werden, wie der Kopieraufwand bedarfsgerechter organisiert werden kann,<br />
z.B. umfängliche Anlagen ins Internet zu stellen.<br />
Abstimmung.<br />
Einstimmige Annahme.<br />
TOP 2 Verwendung der Verfügungsmittel für das Haushaltjahr 2010<br />
Vorlage: Herr Pnischeck bittet um Vorschläge zur Verwendung der Verfügungsmittel in Höhe<br />
von 300 Euro.<br />
Frau Lohn schlägt vor, einen Teil für einen Zaun am Entenbrunnen auszugeben, um<br />
wildes Urinieren hinter dem Trafohäuschen zu unterbinden.<br />
Frau Margit König schlägt vor, den Betrag für den weiteren Ausbau des<br />
Jugendkellers in der ehemaligen Schlittschule zu spenden.<br />
Frau Malwine König spricht sich dafür aus, den Betrag für den Ankauf und die<br />
Anpflanzung von Rosenstöcken zu verwenden.<br />
Herr Scheu weist darauf hin, dass das Sonnenberghäuschen einschließlich Umfeld<br />
immer wieder Säuberung und Pflege benötigt. Zuständig ist der Verkehrsverein.<br />
In einer Vorabstimmung finden die Vorschläge Zaun und Rosenstöcke nur geringe<br />
Unterstützung.<br />
Antrag: Der Betrag wird für den Jugendkeller gespendet.<br />
Beschluss: Einstimmige Annahme.<br />
Herr Pnischeck wird einen Termin für die Übergabe vereinbaren und zur Teilnahme<br />
einladen.<br />
TOP 3<br />
Bericht des Bürgermeisters;<br />
hier: Sachstand a) Bahnhof b) Schulsituation <strong>Eltville</strong><br />
In Absprache mit dem an der Sitzungsteilnahme verhinderten Bürgermeisters<br />
übernimmt Herr Pnischeck mit Unterstützung von Herrn Rahn die Berichterstattung.<br />
a. Bahnhof<br />
Es liegen vielfache Beschwerden über mangelnde Sauberkeit des Geländes,<br />
fehlender behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig und unzureichende<br />
Toilettenanlagen vor.<br />
Zur den Beschwerden findet eine Erörterung mit Bahnverantwortlichen statt.<br />
Termin: 11.11., Treffpunkt 12 Uhr, Bahnhof <strong>Eltville</strong>, anschließend Bahnhöfe<br />
Erbach und Hattenheim.<br />
Teilnahme der Ortsbeiratsmitglieder ist möglich.<br />
Auf Frage bestätigt Herr Rahn, dass die Stadt interessiert ist, das Geländer des<br />
ehemaligen Güterbahnhofs zu erwerben. Gespräche darüber haben begonnen.<br />
2
Beschluss:<br />
Ortsbeirat <strong>Eltville</strong> am Rhein<br />
Frau Lohn erinnert an einen älteren Beschluss des Ortsbeirats mit dem Vorschlag,<br />
dort einen Park and Ride-Platz mit Tunnelzugang einzurichten.<br />
b. Schulsituation <strong>Eltville</strong><br />
Die Anfrage der Stadt beim Kreis ist durch wochenlangen Ausfall des<br />
Sachbearbeiters bisher nicht beantwortet. Der Bürgermeister hat den Landrat an die<br />
ausstehende Antwort erinnert. In der nächsten Woche findet dazu ein Gespräch statt.<br />
c. Kurfürstlichen Burg<br />
Auf Bitte von Herrn Küster berichtet Herr Pnischeck, dass die Arbeiten zur<br />
Sanierung des Burghofs einen guten Verlauf nehmen. Die Schäden an der Brücke<br />
haben sich nicht so groß erwiesen, wie zunächst angenommen. Die Wiedereröffnung<br />
der Burg ist für das Frühjahr 2011 vorgesehen. Als erstes wird der Burgverein am<br />
28.11. seine Mitgliederversammlung in der Burg abhalten.<br />
Auf Nachfrage antwortet Herr Rahn, dass eine stationäre Bewirtschaftung der Burg<br />
nicht realisiert werden kann. Fallweise wird z.B. bei Hochzeiten eine Bewirtung<br />
organisiert werden.<br />
Kenntnisnahme<br />
TOP 4<br />
Aus dem Stadtbezirk<br />
1. Herr Pnischeck verteilt die aktuelle Fassung der Aufgabenliste vom 04.11. und<br />
spricht daraus Einzelmaßnahmen an. Insbesondere zur Nr. 115 Verkehrssituation<br />
am Gutenbergplatz teilt er mit, dass die Angelegenheit als erkannter<br />
Gefahrenpunkt in nächster Zeit (12.11) mit dem Amt für Straßenverkehr<br />
besprochen werden soll.<br />
Er berichtet, dass geprüft wird, 2 neue Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen<br />
einzurichten<br />
> Bertholdstr.<br />
> Kiedricher Str. / Übergang zu ALDI<br />
und das zwei Zebrastreifen weggefallen sind:<br />
> Kiliansring Ecke Roßpfad<br />
> Rheingaustr. Ecke Bahnhofstr.<br />
2. Herr Scheu bringt das Nachfüllen der Hundepackstation auf dem Weinberg in<br />
Erinnerung. Dort wird zwar jetzt vom Bauhof geleert, aber nicht von der<br />
zuständigen Firma Kopp aufgefüllt.<br />
3. Frau Malwine König trägt die Bitte vor, den Mälzereiweg häufiger säubern zu<br />
lassen. Herr Rahn antwortet, dass die Auftragsvergabe neu geregelt werden soll.<br />
4. Frau Lohn berichtet, dass in der Friedrichstr. zwischen Feldstr. und Gartenstr.<br />
übers Wochenende 3 Tage lang Parkverbotsschilder angeblich wegen der<br />
Kappeskerb aufgestellt waren, die zu Aufregungen bei den Anwohnern führten,<br />
auch weil der Grund zunächst nicht in Erfahrung gebracht werden konnte. Ein<br />
Anwohner wurde wegen Falschparkens sogar zur Anzeige gebracht. Es stellte<br />
sich erst später heraus, dass es sich um eine nicht als solche gekennzeichnete<br />
Baustellenbeschilderung gehandelt hat.<br />
Herr Pnischeck wird diesbezüglich Herrn Stutzer ansprechen.<br />
5. Frau Margit König weist auf viele Schlaglöcher in der Fahrbahndecke des<br />
Wiesweg ab Schulzentrum mit Gefährdung der Radfahrer hin und hält statt<br />
Auffüllen einzelner Löcher eine neue Fahrbahndecke für die Straße für<br />
notwendig.<br />
6. Frau Herbert gibt eine Anfrage der Bewohner der Scharfensteinstr. 11 weiter,<br />
die auf der anderen Straßenseite gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage einen<br />
Spiegel angebracht haben möchten, um beim Queren des Fußwegs rechtzeitig<br />
Gefahren für Fußgänger und spielende Kinder erkennen zu können.<br />
Beschluss: Weiterleitung an Verkehrskommission.<br />
3
Ortsbeirat <strong>Eltville</strong> am Rhein<br />
7. Herr Rahn empfiehlt den Mitgliedern des Ortsbeirats, neuralgischen Punkte in<br />
der Stadt zu notieren und mit dem Verkehrsdezernenten zu besprechen.<br />
8. Herr Scheu macht aufmerksam auf<br />
> Straßenabsenkung am Hausabschluss Sonnenbergstr. Ecke Hildegardisstr.<br />
> kleines Loch in der Fahrbahn (Radfahrbereich) der Friedrichstr. bei Vowinkel.<br />
TOP 5<br />
Mitteilungen und Verschiedenes<br />
Keine.<br />
Ende: 20.30 Uhr<br />
Stellvertr. Schriftführer<br />
Vorsitzender<br />
(Dieter Küster)<br />
(Hans-Walter Pnischeck)<br />
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