P r o t o k o l l - Eltville

Ortsbeirat Eltville am Rhein
Eltville am Rhein, 5. November 2010
P r o t o k o l l
der 34. Sitzung des Ortsbeirats Eltville
am Donnerstag, dem 4. November 2010,
im Sitzungszimmer des Stadtbauamtes, Taunusstraße 4, Eltville am Rhein
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste (Anlage).
Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft sodann die
Bürgerfragestunde auf.
Bürgerfragestunde
Nur ein Bürger ist gekommen. Es meldet sich Herr Klink, wohnhaft Bertholdstr. 6, mit 2 Fragen.
1. Er moniert das Ausbleiben einer Antwort auf einen Beschwerdebrief mehrerer Anwohner der
Bertholdstr. an die Stadt. In dem Brief beschweren sich die Bürger über zu schnelles Fahren vieler
Autofahrer trotz Tempo 30-Beschilderung. Er merkt an, dass die Raserei viele Kinder auf dem
Schulweg in Gefahr bringe. Statt Temporeduzierung seien Blumenkübel, die bisher zum
langsameren Slalomfahren zwangen, jetzt entfernt worden, wodurch die Schnellfahrerei zusätzlich
gefördert wurde.
Herr Pnischeck sagt ihm Klärung mit dem Ordnungsamt und Beantwortung zu, weshalb die
Blumenkübel entfernt wurden.
2. Herr Klink spricht weiter das Wohnbauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Peter-Jordan-
Schule an. Er meint, dass das Gelände in Abweichung von den ursprünglichen Bauplänen dichter
und mit höherer Stockwerkszahl und mehr Wohneinheiten bebaut werde. Er fragt an, wer die
Einhaltung der Baupläne kontrolliert.
Herr Pnischeck verspricht ihm eine Überprüfung seiner Angaben und Benachrichtigung über das
Ergebnis
Ende der Fragestunde: 18.50 Uhr
Eröffnung der Sitzung: 18.50 Uhr
Eröffnung/Beschlussfähigkeit/Protokollfeststellung/Tagesordnung
Herr Pnischeck eröffnet nun offiziell die Sitzung des Ortsbeirats, begrüßt Herrn Stadtrat Rahn in
Vertretung des verhinderten Bürgermeisters, die anwesenden Stadträte und Stadtverordneten sowie
Herrn Steiner vom Forstamt Rüdesheim.
Sodann vermerkt er den rechtzeitigen Versand der Einladungen und stellt die Beschlussfähigkeit
des Gremiums mit 8 anwesenden Mitgliedern fest. Herr von Kaldenberg fehlt entschuldigt.
Zum Protokoll der Sitzung am 02.09.2010 sind ihm keine Einwände oder Änderungswünsche
zugegangen.
Anträge zur Änderung/Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
TOP 1 Waldwirtschaftspläne für das Jahr 2011
Vorlage: Drucksache Nr. 943 vom 16.08.10 und Beschlüsse der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission
vom 23.09.10 und des Magistrats vom 19.10.10.
Herr Pnischeck bittet Herrn Steiner um Erläuterung der Vorlage. Herr Steiner blickt
eingangs zurück auf den Winter des vergangenen Jahres, in dem Schnee den Einsatz
von Maschinen im Wald stark beeinträchtigte. Positive Begleiterscheinung war, dass
es zu keinem nennenswerten Borkenkäferbefall kam. Weiter schildert er den Stand
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Antrag:
Beschluss:
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der Aufarbeitung der im Frühjahr vom Orkan „Cynthia“ angerichteten Schäden. Zu
den einzelnen Baumarten berichtet er von einer günstigen Vermarktung des Holzes.
Die Preisentwicklung am Holzmarkt lasse erwarten, dass auch für 2011 wieder ein
Gewinn erwirtschaftet werden kann. Sodann beantwortet er aufgekommene Fragen.
Frau Margit König äußert die Besorgnis, dass der Harvester-Einsatz zu Bodenverdichtung
und Waldschäden führen könnte. Sie erkundigt sich ferner nach dem
Eigentumsverhältnis des Parkplatzes an der Rausch und wer für die Beseitigung von
Schäden an der Umzäunung zuständig ist. Der Platz ist Eigentum der Stadt Eltville
und wird von der Organisation Naturwald unterhalten, die auch die Zaunschäden von
Zeit zu Zeit repariert.
Herr Küster dankt dem Forstamt für den informativen Begleitbericht der Vorlage, der
ihm das umfängliche Tabellenwerk entbehrlich macht. Er regt an darüber
nachzudenken, den Kopieraufwand einzuschränken und das Tabellenwerk nur noch
den fachlich sachkundigeren Mitgliedern der Forstwirtschaftskommission zuzuleiten.
Herr Rahn nimmt dazu Stellung, dass seitens der Stadt bereits Überlegungen
angestellt werden, wie der Kopieraufwand bedarfsgerechter organisiert werden kann,
z.B. umfängliche Anlagen ins Internet zu stellen.
Abstimmung.
Einstimmige Annahme.
TOP 2 Verwendung der Verfügungsmittel für das Haushaltjahr 2010
Vorlage: Herr Pnischeck bittet um Vorschläge zur Verwendung der Verfügungsmittel in Höhe
von 300 Euro.
Frau Lohn schlägt vor, einen Teil für einen Zaun am Entenbrunnen auszugeben, um
wildes Urinieren hinter dem Trafohäuschen zu unterbinden.
Frau Margit König schlägt vor, den Betrag für den weiteren Ausbau des
Jugendkellers in der ehemaligen Schlittschule zu spenden.
Frau Malwine König spricht sich dafür aus, den Betrag für den Ankauf und die
Anpflanzung von Rosenstöcken zu verwenden.
Herr Scheu weist darauf hin, dass das Sonnenberghäuschen einschließlich Umfeld
immer wieder Säuberung und Pflege benötigt. Zuständig ist der Verkehrsverein.
In einer Vorabstimmung finden die Vorschläge Zaun und Rosenstöcke nur geringe
Unterstützung.
Antrag: Der Betrag wird für den Jugendkeller gespendet.
Beschluss: Einstimmige Annahme.
Herr Pnischeck wird einen Termin für die Übergabe vereinbaren und zur Teilnahme
einladen.
TOP 3
Bericht des Bürgermeisters;
hier: Sachstand a) Bahnhof b) Schulsituation Eltville
In Absprache mit dem an der Sitzungsteilnahme verhinderten Bürgermeisters
übernimmt Herr Pnischeck mit Unterstützung von Herrn Rahn die Berichterstattung.
a. Bahnhof
Es liegen vielfache Beschwerden über mangelnde Sauberkeit des Geländes,
fehlender behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig und unzureichende
Toilettenanlagen vor.
Zur den Beschwerden findet eine Erörterung mit Bahnverantwortlichen statt.
Termin: 11.11., Treffpunkt 12 Uhr, Bahnhof Eltville, anschließend Bahnhöfe
Erbach und Hattenheim.
Teilnahme der Ortsbeiratsmitglieder ist möglich.
Auf Frage bestätigt Herr Rahn, dass die Stadt interessiert ist, das Geländer des
ehemaligen Güterbahnhofs zu erwerben. Gespräche darüber haben begonnen.
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Beschluss:
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Frau Lohn erinnert an einen älteren Beschluss des Ortsbeirats mit dem Vorschlag,
dort einen Park and Ride-Platz mit Tunnelzugang einzurichten.
b. Schulsituation Eltville
Die Anfrage der Stadt beim Kreis ist durch wochenlangen Ausfall des
Sachbearbeiters bisher nicht beantwortet. Der Bürgermeister hat den Landrat an die
ausstehende Antwort erinnert. In der nächsten Woche findet dazu ein Gespräch statt.
c. Kurfürstlichen Burg
Auf Bitte von Herrn Küster berichtet Herr Pnischeck, dass die Arbeiten zur
Sanierung des Burghofs einen guten Verlauf nehmen. Die Schäden an der Brücke
haben sich nicht so groß erwiesen, wie zunächst angenommen. Die Wiedereröffnung
der Burg ist für das Frühjahr 2011 vorgesehen. Als erstes wird der Burgverein am
28.11. seine Mitgliederversammlung in der Burg abhalten.
Auf Nachfrage antwortet Herr Rahn, dass eine stationäre Bewirtschaftung der Burg
nicht realisiert werden kann. Fallweise wird z.B. bei Hochzeiten eine Bewirtung
organisiert werden.
Kenntnisnahme
TOP 4
Aus dem Stadtbezirk
1. Herr Pnischeck verteilt die aktuelle Fassung der Aufgabenliste vom 04.11. und
spricht daraus Einzelmaßnahmen an. Insbesondere zur Nr. 115 Verkehrssituation
am Gutenbergplatz teilt er mit, dass die Angelegenheit als erkannter
Gefahrenpunkt in nächster Zeit (12.11) mit dem Amt für Straßenverkehr
besprochen werden soll.
Er berichtet, dass geprüft wird, 2 neue Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen
einzurichten
> Bertholdstr.
> Kiedricher Str. / Übergang zu ALDI
und das zwei Zebrastreifen weggefallen sind:
> Kiliansring Ecke Roßpfad
> Rheingaustr. Ecke Bahnhofstr.
2. Herr Scheu bringt das Nachfüllen der Hundepackstation auf dem Weinberg in
Erinnerung. Dort wird zwar jetzt vom Bauhof geleert, aber nicht von der
zuständigen Firma Kopp aufgefüllt.
3. Frau Malwine König trägt die Bitte vor, den Mälzereiweg häufiger säubern zu
lassen. Herr Rahn antwortet, dass die Auftragsvergabe neu geregelt werden soll.
4. Frau Lohn berichtet, dass in der Friedrichstr. zwischen Feldstr. und Gartenstr.
übers Wochenende 3 Tage lang Parkverbotsschilder angeblich wegen der
Kappeskerb aufgestellt waren, die zu Aufregungen bei den Anwohnern führten,
auch weil der Grund zunächst nicht in Erfahrung gebracht werden konnte. Ein
Anwohner wurde wegen Falschparkens sogar zur Anzeige gebracht. Es stellte
sich erst später heraus, dass es sich um eine nicht als solche gekennzeichnete
Baustellenbeschilderung gehandelt hat.
Herr Pnischeck wird diesbezüglich Herrn Stutzer ansprechen.
5. Frau Margit König weist auf viele Schlaglöcher in der Fahrbahndecke des
Wiesweg ab Schulzentrum mit Gefährdung der Radfahrer hin und hält statt
Auffüllen einzelner Löcher eine neue Fahrbahndecke für die Straße für
notwendig.
6. Frau Herbert gibt eine Anfrage der Bewohner der Scharfensteinstr. 11 weiter,
die auf der anderen Straßenseite gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage einen
Spiegel angebracht haben möchten, um beim Queren des Fußwegs rechtzeitig
Gefahren für Fußgänger und spielende Kinder erkennen zu können.
Beschluss: Weiterleitung an Verkehrskommission.
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Ortsbeirat Eltville am Rhein
7. Herr Rahn empfiehlt den Mitgliedern des Ortsbeirats, neuralgischen Punkte in
der Stadt zu notieren und mit dem Verkehrsdezernenten zu besprechen.
8. Herr Scheu macht aufmerksam auf
> Straßenabsenkung am Hausabschluss Sonnenbergstr. Ecke Hildegardisstr.
> kleines Loch in der Fahrbahn (Radfahrbereich) der Friedrichstr. bei Vowinkel.
TOP 5
Mitteilungen und Verschiedenes
Keine.
Ende: 20.30 Uhr
Stellvertr. Schriftführer
Vorsitzender
(Dieter Küster)
(Hans-Walter Pnischeck)
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