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Seite 8 21/2007
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt
ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet
hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber
der Gemeinde und unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich
gegenüber der Stadt Kirchberg geltend gemacht worden
ist.
Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur 40. Sitzung des Stadtrates am Dienstag,
dem 27.11.2007, um 19.00 Uhr, in den Sitzungssaal des
Rathauses ein.
Vorläufige Tagesordnung - Öffentlicher Teil
1. Anregungen und Mitteilungen
Vorläufige Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil
2. Antrag auf Löschung des im Grundbuch von Wolfersgrün,
Blatt 216 für die Stadt Kirchberg in Abtl. II eingetragenen
Rechts: Auflassung (bedingt und befristet) für
die Stadt Kirchberg
3. Niederschlagung einer Gewerbesteuerschuld
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Tagesordnung findet
eine Einwohnerfragestunde statt.
Bemerkung: Die Erweiterung, Ergänzung, Änderung der Tagesordnung
ist möglich. Die genaue Tagesordnung entnehmen
Sie bitte den Aushängen im und am Rathaus.
W. Becher, Bürgermeister
Das Ordnungsamt informiert:
Sperrung Brühlplatz
Anlässlich unseres Weihnachtsmarktes am 01. und 02.12.2007
kann auf dem gesamten Brühlplatz wegen des Auf- und
Abbaues der Verkaufshäuschen und der Bühne vom 26.11.07
bis voraussichtlich 06.12.2007 nicht geparkt werden. Bitte
beachten Sie die vorhandene Beschilderung.
D. Dix, Leiter des Ordnungsamtes
Verkaufsoffene Sonntage
in der Stadt Kirchberg
In der Stadt Kirchberg (einschließlich Ortsteile) dürfen Verkaufsstellen
am 1. und am 3. Adventssonntag (gemäß Verordnung
der Stadt Kirchberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen
an Sonn- und Feiertagen Vom 30.10.2007) jeweils von
12.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein.
D. Dix, Leiter des Ordnungsamtes
Baumumpflanzungen in Kirchberg
Auf Grund einer möglichen Verbreiterung der Lauterhofener
Straße und dem damit verbundenen Bau eines Fußweges
werden in den nächsten Tagen die dort am Straßenrand befindlichen
Jungbäume umgepflanzt. Von den 8 Bäumen werden
5 Bäume in die Teichstraße und 3 Bäume auf den Parkplatz
„Altes Gaswerk“ versetzt. D. Dix, Leiter des Ordnungsamtes
Lohnsteuerkarten 2008
Die Lohnsteuerkarten für das Jahr 2008 wurden für alle
Arbeitnehmer, die am 20.09.2007 im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft
Kirchberg mit Hauptwohnung gemeldet
waren, bis Ende Oktober zugestellt. Bitte kontrollieren Sie
Ihre Steuerkarte auf eventuelle Unstimmigkeiten. Zur Korrektur
dieser Fehler bzw. sofern Sie keine Lohnsteuerkarte
erhalten haben, melden Sie sich bitte beim Einwohnermeldeamt
(Zimmer 24) im Kirchberger Rathaus. Verheiratete bringen
bitte jeweils beide Steuerkarten mit. Falls Sie Ihre Lohnsteuerkarte
nicht mehr benötigen, geben Sie diese im Einwohnermeldeamt
ab, damit in Zukunft keine Lohnsteuerkarte
mehr ausgestellt wird. Reiche-Leistner, Meldeamt Kirchberg
Ausschusstermine
im Monat Dezember
Dienstag, 04.12.2007 Verwaltungs- u. Finanzausschuss
Dienstag, 06.12.2007 Technischer Ausschuss
Die Ausschusssitzungen beginnen jeweils 19.00 Uhr im Sitzungszimmer
des Rathauses. Die Tagesordnung entnehmen
Sie bitte den Aushängen im und am Rathaus.
W. Becher, Bürgermeister
Bekanntmachung der Schießtage
im Monat Dezember 2007
Der Standortälteste des Gebirgsjägerbataillons 571 gibt bekannt:
1. Rahmenschießzeiten
Montag - Mittwoch von 8.00 Uhr bis 23.00 Uhr
Donnerstag
von 8.00 Uhr bis 23.00 Uhr
2. Nutzung der Übungsräume StOÜbPl Schneeberg
Montag
von 8.00 Uhr bis 24.00 Uhr
Dienstag bis Donnerstag von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr
Freitag
von 0.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Mögliche Veränderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Es wird auf nachfolgende Punkte hingewiesen:
Beachtung der Grenz- und Warnschilder sowie der roten
Warnflaggen für das Schießen und verschlossene Schranken
des Standortübungsplatzes Schneeberg und der Standortschießanlage
Schneeberg - Schießbahn Weißbach. Auf dem
StOÜbPl und der StOSchAnl besteht generelles Betretungs-,
Fahr- und Reitverbot für Privatpersonen; Ausnahmen regelt
der Standortälteste. Die Zufahrten zu dem StOÜbPl und der
StOSchAnl sind grundsätzlich freizuhalten. Auf der Standortschießanlage
Schneeberg - Schießbahn Weißbach (Hartmannsdorfer
Forst) wird mit scharfer Munition geschossen, es
besteht Gefahr für Leib und Leben! Das Berühren und
Aneignen von Gerät, Munition und Munitionsarten ist verboten.
i. A. Tischer, Standortfeldwebel