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Seite 6 21/2007
verordnung zu bestimmen. Es wurde folgender Beschluss
gefasst:
Beschluss 84/07:
Der Stadtrat beschließt die Verordnung der Stadt Kirchberg
über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund
Feiertagen Vom 30.10.2007.
Anlage
zu TOP 3
Es ist vorgesehen, den Ankauf eines 3-Seiten-Kippers mit
Ladearm durchzuführen. Durch diese Ausrüstung können die
Arbeiten, die ein Hebezeug erfordern, wesentlich effektiver
gestaltet werden, es entfallen z. B. Ausleihe von Bagger,
Radlader und der damit oft verbundene Einsatz einer zweiten
Person. Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss 85/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt den Kauf
eines 3-Seiten-Kippers der Marke Mercedes-Benz, Typ
914 K, Baujahr 1997, mit Ladearm zum Zeitwert von
maximal 15000 EUR. Die Finanzierung soll als außerplanmäßige
Ausgabe über zusätzliche im Haushalt nicht enthaltene
Zinseinnahmen (Haushaltsstelle 9100.2060) erfolgen.
zu TOP 4
Laut § 99 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen ist
dem Stadtrat ein Bericht vorzulegen, welcher u. a. den Jahresabschluss,
den Lagebericht und den Geschäftsverlauf des
Unternehmens darstellt. Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss 86/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg nimmt den Jahresabschluss
der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH
Kirchberg für das Geschäftsjahr 2006 zur Kenntnis.
zu TOP 5
Im Zuge der weiteren Sanierung des Rathauses stehen die
Arbeiten am künftigen Festsaal (ehem. Kino) einschließlich
Foyer und Treppenaufgang zur Vergabe an.
Die erforderlichen Bauleistungen bestehen im Wesentlichen
aus: Baumeisterarbeiten – Ergänzung bzw. Erneuerung des
Wandputzes, kleinere Abbruch- und Maurerarbeiten; Zimmerer-
und Tischlerarbeiten – Wiederherstellung der Kassettendecke,
Einbau von Türen, Änderung der vorhandenen Bühne,
Herstellung des Fußbodenunterbaues; Natursteinarbeiten –
Treppenbelag im Treppenhaus; Parkettarbeiten – Einbau eines
neuen Parkettfußbodens; Maler- und Tapezierarbeiten – malermäßige
Gestaltung des Saales; Trockenbauarbeiten – Herstellen
der Brandschutzdecke; Gerüstarbeiten – Stellen von
Gerüsten für Arbeiten an der Decke und den Wänden.
Die öffentliche Ausschreibung der einzelnen Gewerke erfolgte
am 17.08.2007 im Sächsischen Ausschreibungsblatt Nr. 33/2007.
Die Submission fand am 19.09.2007 im Rathaus statt.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 87/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Baumeisterarbeiten (Los 1) für die Sanierung des
Rathauses, VI. Bauabschnitt, an die Firma HTS-Bau mit
Sitz in Kirchberg zu einem Angebotspreis von brutto
75.874,67 Euro als wirtschaftlich günstigsten Anbieter.
Beschluss 88/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Zimmererarbeiten (Los 2) für die Sanierung des Rathauses,
VI. Bauabschnitt, an die Firma Zimmereihandwerk
„AUFBAU“ mit Sitz in Chemnitz zu einem Angebotspreis
von brutto 34.462,51 Euro als wirtschaftlich
günstigsten Anbieter.
Beschluss 89/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Natursteinarbeiten (Los 3) für die Sanierung des
Rathauses, VI. Bauabschnitt, an die Firma Fliesenfachgeschäft
Rolf Albert mit Sitz in Reichenbach zu einem Angebotspreis
von brutto 15.974,56 Euro als wirtschaftlich
günstigsten Anbieter.
Beschluss 90/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Tischlerarbeiten (Los 4) für die Sanierung des Rathauses,
VI. Bauabschnitt, an die Firma Schreinerei Wagner
GmbH mit Sitz in Niederwürschnitz zu einem Angebotspreis
von brutto 82.955,65 Euro.
Beschluss 91/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Parkettarbeiten (Los 5) für die Sanierung des Rathauses,
VI. Bauabschnitt, an die Firma Peter Schuster mit Sitz
in Klingenthal zu einem Angebotspreis von brutto 28.558,87
Euro als wirtschaftlich günstigsten Anbieter.
Beschluss 92/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Maler- und Tapezierarbeiten (Los 6) für die Sanierung
des Rathauses, VI. Bauabschnitt, an die Firma EkuS
GmbH mit Sitz in Kirchberg zu einem Angebotspreis von
brutto 43.828,27 Euro als wirtschaftlich günstigsten Anbieter.
Beschluss 93/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Trockenbauarbeiten (Los 7) für die Sanierung des Rathauses,
VI. Bauabschnitt, an die Firma Mario Behrendt
mit Sitz in Rodewisch zu einem Angebotspreis von brutto
17.966,32 Euro als wirtschaftlich günstigsten Anbieter.
Beschluss 94/07:
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg beschließt die Vergabe
der Gerüstbauarbeiten (Los 8) für die Sanierung des
Rathauses, VI. Bauabschnitt, an die Firma Thomas Becher
GmbH & Co KG mit Sitz in Johanngeorgenstadt zu
einem Angebotspreis von brutto 13.087,38 Euro als wirtschaftlich
günstigsten Anbieter.
zu TOP 6
Der am 29.08.1995 vom Stadtrat der Stadt Kirchberg als
Satzung beschlossene Bebauungsplan NR. 2 Wohnbaustandort
„Burkersdorf – Obere Ortslage“ soll gemäß § 1 Abs. 8
BauGB aufgehoben werden. Die mit dem Aufstellungsbeschluss
vom 12.12.1991 angestrebten Planziele wurden nicht
erreicht. Der Eigentümer des Flurstücks 228/7 ist zwischenzeitlich
auch nicht mehr gewillt, dieses zum Zwecke der
Bebauung zu verkaufen. Der Bedarf an Baugrundstücken im
Zusammenhang mit dem Neubau des Kreiskrankenhauses hat
sich nicht eingestellt.
Mit Aufstellung des Flächennutzungsplanes (Inkrafttreten am
23.11.2006) wurde der Bebauungsplan NR. 2 nicht mehr als
Wohnbaufläche dargestellt, mit der Zielstellung, den Bebauungsplan
aufzuheben. Die 7-jährige Plangewährleistungsfrist
(gerechnet von In-Kraft-Treten der Satzung) ist abgelaufen.
Es wurde folgender Beschluss gefasst: