GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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Abbruchkosten
FAK-Beschluss vom 28.04.1982 und 17.11.1994:
Abbruchkosten sind nach den Richtlinien zum GVFG Baukosten. Fallen sie vor Erteilung des
Bewilligungsbescheides an„so sind sie grundsätzlich nicht zuwendungsfähig. Bei erheblicher
zeitlicher Differenz zwischen Abbruch und Baubeginn gibt es jedoch die Möglichkeit, die entstehenden
Kosten in die Zuwendungsfähigkeit mit einzubeziehen, wenn
a) der Verkäufer des Grundstücks sich bereit erklärt, den Abbruch noch auf seine Rechnung
vornehmen zu lassen. Die Kosten des Abbruchs werden dann Bestandteil der zuwendungsfähigen
Grunderwerbskosten.
b) der Abbruch als vorzeitiger Baubeginn für förderungsunbedenklich erklärt wird. Dies sollte
aber nur dann geschehen, wenn die Kosten des Abbruchs tatsächlich erheblich sind.
c) der Abbruch als Vorsorge- bzw. Vorfinanzierungsmaßnahme im Zusammenhang mit einem
Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung oder der Neuordnung der Erschließung anerkannt
wurde. Maßgeblich für die Definition des Vorhabenbeginns sind die Vorschriften der jeweiligen
Landeshaushaltsordnung.
Begründung:
Abbruchkosten fallen in der Regel nach Abschluss des Grunderwerbs an. Sie können deshalb
den Gestehungskosten nicht mehr zugerechnet werden. Ablösung von Betriebs- und Erhaltungskosten
nach § 15 Abs. 4 EKrG
Erörterung im FAK am 03.03.1977:
Die Mitglieder des FAK waren mit großer Mehrheit der Ansicht, dass die Erhaltungs- und Betriebskosten
nach § 15 Abs. 4 EWG nicht zu den Baukosten und damit auch nicht zu den zuwendungsfähigen
Kosten gerechnet werden können. Die Ablösung dieser Erhaltungs- und Betriebskosten
durch eine einmalige Zahlung ändert den Charakter dieser Kosten als Unterhaltungsaufwand
nicht; auch in diesem Falle ist daher die Einbeziehung in die nach GVFG zuwendungsfähigen
Kosten nicht möglich.
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