GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter
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Zweckbindungsfrist<br />
für geförderte Anlagen<br />
FAK-Beschluss vom 27.05.1986:<br />
Es wurde festgestellt, dass - außer bei der Förderung von Betriebshöfen - nur in Nordrhein-<br />
Westfalen eine allgemeine Zweckbindungsfrist von 25 Jahren festgelegt ist. Die Rückzahlung<br />
von Zuwendungen ist eine Ermessensentscheidung des jeweiligen Landes. Eine generelle<br />
Zweckbindungsfrist ist im übrigen nicht zweckmäßig. Es sind insbesondere ökonomische Gesichtspunkte<br />
des Einzelfalles zu berücksichtigen.<br />
(vergl. Förderungsvoraussetzungen <strong>–</strong> Dauer - )