GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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Der Umbau kann auch als Unterbegriff des Ausbaus zu verstehen sein. Ein Rückbau ist jedenfalls
nicht förderfähig.
Eine Lösung ist über den Begriff "ortsgerechter Ausbau" zu finden.
Der BMF ist jedoch gegen eine großzügige Auslegung des GVFG, weil von der ursprünglichen
Zielsetzung des GVFG stark abgerückt wird. Es muss sich bei den förderfähigen Maßnahmen
immer um einen verkehrsgerechten Ausbau handeln. Auch Maßnahmen des Fußgänger- oder
Radfahrverkehrs sind nach GVFG förderfähig. Für Rückbaumaßnahmen aus städtebaulichen
Gründen steht das Städtebauförderungsgesetz zur Verfügung.
Umsteigeanlagen
FAK-Beschluss vom 16./17.11.1992:
1.) Zuwendungsfähigkeit von Park- und Umsteigeplätzen an Autobahnanschlussstellen
Mit Finanzmitteln des GVFG können die Länder seit 1. Januar 1992 "Umsteigeparkplätze zur
Verringerung des motorisierten Individualverkehrs" fördern, soweit sie nicht in der Baulast des
Bundes oder des Landes liegen und die Voraussetzungen des § 3 GVFG erfüllen. Damit sind
"Pendlerparkplätze" und "Mitfahrerparkplätze" mit GVFG-Mitteln grundsätzlich förderungsfähig.
Bau und Unterhaltung von so genannten Mitfahrerparkplätzen an Bundesfernstraßen gehören
nicht zur Straßenbaulast des Bundes. Der Bund hat lediglich i m Bereich von Autobahnanschlussstellen
zur Unterstützung von Fahrgemeinschaften in Einzelfällen, in denen im Bereich
von BAB-Anschlussstellen dem Bund Restflächen gehören, diese für das Abstellen der Pkw von
Teilnehmern von Fahrgemeinschaften zur Verfügung gestellt.
2.) Nachweis des Verwendungszwecks
Die Finanzierung der zur Förderung anstehenden Park+Ride-Anlagen ist mit Erteilung des Bewilligungsbescheides
zunächst als gesichert anzusehen, auch wenn darin Vorbehalte hinsichtlich
der abschließenden Zuwendungsstärke enthalten sind (z.B. "Die Zuwendungen werden unter
dem Vorbehalt des Nachweises gewährt, dass die Anlage in vollem Umfang, mindestens aber zu
80 % Park+Ride-Zwecken dient'). Korrekturen am Vermögenshaushalt der Kommunen müssen
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