GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter
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Der Umbau kann auch als Unterbegriff des Ausbaus zu verstehen sein. Ein Rückbau ist jedenfalls<br />
nicht förderfähig.<br />
Eine Lösung ist über den Begriff "ortsgerechter Ausbau" zu finden.<br />
Der BMF ist jedoch gegen eine großzügige Auslegung des <strong>GVFG</strong>, weil von der ursprünglichen<br />
Zielsetzung des <strong>GVFG</strong> stark abgerückt wird. Es muss sich bei den förderfähigen Maßnahmen<br />
immer um einen verkehrsgerechten Ausbau handeln. Auch Maßnahmen des Fußgänger- oder<br />
Radfahrverkehrs sind nach <strong>GVFG</strong> förderfähig. Für Rückbaumaßnahmen aus städtebaulichen<br />
Gründen steht das Städtebauförderungsgesetz zur Verfügung.<br />
Umsteigeanlagen<br />
FAK-Beschluss vom 16./17.11.1992:<br />
1.) Zuwendungsfähigkeit von Park- und Umsteigeplätzen an Autobahnanschlussstellen<br />
Mit Finanzmitteln des <strong>GVFG</strong> können die Länder seit 1. Januar 1992 "Umsteigeparkplätze zur<br />
Verringerung des motorisierten Individualverkehrs" fördern, soweit sie nicht in der Baulast des<br />
Bundes oder des Landes liegen und die Voraussetzungen des § 3 <strong>GVFG</strong> erfüllen. Damit sind<br />
"Pendlerparkplätze" und "Mitfahrerparkplätze" mit <strong>GVFG</strong>-Mitteln grundsätzlich förderungsfähig.<br />
Bau und Unterhaltung von so genannten Mitfahrerparkplätzen an Bundesfernstraßen gehören<br />
nicht zur Straßenbaulast des Bundes. Der Bund hat lediglich i m Bereich von Autobahnanschlussstellen<br />
zur Unterstützung von Fahrgemeinschaften in Einzelfällen, in denen im Bereich<br />
von BAB-Anschlussstellen dem Bund Restflächen gehören, diese für das Abstellen der Pkw von<br />
Teilnehmern von Fahrgemeinschaften zur Verfügung gestellt.<br />
2.) Nachweis des Verwendungszwecks<br />
Die Finanzierung der zur Förderung anstehenden Park+Ride-Anlagen ist mit Erteilung des Bewilligungsbescheides<br />
zunächst als gesichert anzusehen, auch wenn darin Vorbehalte hinsichtlich<br />
der abschließenden Zuwendungsstärke enthalten sind (z.B. "Die Zuwendungen werden unter<br />
dem Vorbehalt des Nachweises gewährt, dass die Anlage in vollem Umfang, mindestens aber zu<br />
80 % Park+Ride-Zwecken dient'). Korrekturen am Vermögenshaushalt der Kommunen müssen<br />
. . .