GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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Parkleitsysteme
FAK-Beschluss vom 16./17.11.1992:
Parkleitsysteme gehören zu den Verkehrsleit- und Informationssystemen (GVFG-Formulierung
"Verkehrsleitsysteme"). Parkleitsysteme können dann gefördert werden, wenn sie in besonderer
Weise zur Verringerung des motorisierten Individualverkehrs, zu einem besseren Verkehrsfluss
und zu mehr Sicherheit beitragen. Deswegen reicht eine bloße statische wegweisende Beschilderung
im verkehrlichen Problembereich nicht aus. Parkleitsysteme sollen entsprechend den
konkreten Verkehrssituationen und Belegungen der Parkkapazitäten gesteuert werden können.
Sie sollten von Parkraum-Management-Maßnahmen (z.B. Parkraumbewirtschaftung) begleitet ,
werden. Kombinationen von Parkleitsystemen mit Informationssystemen für den ÖPNV (Anschlussangebote)
sind zweckmäßig.
Förderung von Parkleitsystemen und P+R-Anlagen in Trägerschaft öffentlicher und privater
Gesellschaften
FAK-Beschluss vom 16./17.11.1992:
Die Bedingung, dass eine Förderung nur möglich ist, wenn sich das Vorhaben in der Baulast von
Gemeinden, Landkreisen oder kommunalen Zusammenschlüssen, die an Stelle von Gemeinden
oder Landkreisen Träger der Baulast sind, soll in erster Linie sicherstellen, dass der Vorhabenträger
(Baulastträger) nicht identisch mit dem Zuwendungsgeber sein darf. In Bezug auf die
Förderung von Straßen bedarf es deswegen dieser Klarstellung.
In Anlehnung an die . Förderpraxis im Bereich des ÖPNV können für Parkleitsysteme und P+R-
Anlagen auch andere als vorstehend genannte Gebietskörperschaften Zuwendungsempfänger
sein, wie z.B. öffentliche und private Gesellschaften, wenn sie öffentliche Aufgaben zur Verbesserung
der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden im Sinne des GVFG durchführen.
Grundvoraussetzung ist, dass die Vorhabenträgerin nicht in der Lage ist, die Investitionen allein
zu finanzieren (Subsidiarität). Wirtschaftliche Erträge aus den geförderten Vorhaben sollen bei
der Bemessung der Zuwendungen berücksichtigt werden, hinsichtlich der zweckentsprechenden
Verwendung der Mittel und der Nutzung der geförderten Anlagen bzw. bei evtl. Rückzahlungen
müssen die gleichen Sicherheiten gegeben sein wie bei einem Baulastträger "Gemeinde" etc.
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