GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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Zur Verkürzung des Klageverfahrens wird oft ein Vergleich angestrebt. Die auf den Zuwendungsempfänger
als Auftraggeber entfallenden Kostenanteile können dann aus verwaltungsökonomischen
Überlegungen ebenfalls als zuwendungsfähig betrachtet werden.
Vor Abschluss des Vergleiches sollte die Bewilligungsbehörde beteiligt werden.
Omnibusbetriebshöfe
Anteil der im ÖPNV eingesetzten Fahrzeuge; Berücksichtigung von Betriebsdienstfahrzeugen
Erörterung im UFAK am 25.09.1984:
Die Förderung soll nur auf die im ÖPNV eingesetzten Fahrzeuge, beschränkt werden. lm Zähler
des Quotienten zur Ermittlung des ÖPNV-Nutzungsgrades sind, nur Fahrzeuge einzusetzen, die
ausschließlich von der Kfz-Steuer befreit sind. Im Nenner sollen dagegen a l l e Fahrzeuge angesetzt
werden.
Park+Ride-Anlagen
Seit dem 01.01.1992 gehören Park+Ride-Anlagen zu den Umsteigeanlagen zur Verringerung
des motorisierten Individualverkehrs
(vergl. Umsteigeanlagen)
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