GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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Haltestelleneinrichtungen/Bahnsteige
FAK-Beschluss vom 23.11.1988:
Die Beschaffung von Niederflurbussen macht eine Anpassung des Niveaus der Bussteige erforderlich.
Der AK sprach sich für die Förderfähigkeit im Rahmen des kommunalen Straßenbaus
aus.
FAK-Beschluss vom 16./17.11.1992:
a) Teilaufhöhung von Bahnsteigen und Haltestellen
Die Teilaufhöhung von Bahnsteigen und Haltestellen hat sich als machbar erwiesen und gewinnt
im S-Bahn-Bereich um so mehr an Bedeutung, je mehr der Güterverkehr der Eisenbahnen an
Bedeutung verliert. Sie ist förderfähig im Sinne des GVFG.
b) Standard von Haltestelleneinrichtungen und Förderfähigkeit nach dem GVFG
Es wird grundsätzlich anerkannt, dass das gemeinsame Ziel "Reduzierung des MIV" insbesondere
mit einem attraktiven ÖPNV erreichbar ist. Die Novellierung des GVFG 1992 trug diesem Anliegen
durch entsprechende Ausweitung des Förderkataloges Rechnung. Die Erstellung entsprechender
Anlagen kann jedoch nicht allein von GVFG-Zuwendungen abhängig gemacht werden,
ebenso wenig wie die Ausführung des Vorhabens vom GVFG bestimmt werden kann. Das GVFG
ist keine Bauvorschrift. Allgemeingültige Qualitätsvorgaben in der vorgeschlagenen Präzision
schränken den Entscheidungsspielraum der Länder zu sehrein.
FAK-Beschluss vom 17.11.1994:
Mit der Einführung des Fördergegenstandes 'Haltestelleneinrichtungen' im Jahre 1992 ist bei der
Verwendung von Niederflurbussen die Anpassung des Niveaus der Bussteige unabhängig davon
förderungsfähig, ob die jeweilige Straße nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a-g förderungsfähig ist
oder, nicht.
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