GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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B+R-Anlagen
Die Förderobergrenze für B+R-Anlage wird auf 1.500 DM zuwendungsfähige Kosten je Stellplatz
festgelegt. Grunderwerbskosten sind darin nicht eingeschlossen. Sie sind gesondert zu ermitteln.
Zentrale Omnibusbahnhöfe
In Ausfüllung der in § 3 GVFG genannten Fördervoraussetzungen sind beim Bau oder Ausbau
von zentralen Omnibusbahnhöfen als Förderobergrenze 250.000 DM pro Stellplatz als zuwendungsfähig
zugrunde zulegen. Darin sind die Kosten für Grunderwerb, Zufahrt und Witterungsschutz
enthalten.
Förderungsvoraussetzungen - Dauer -
Erörterung im UFAK am 30.04. und 29.10.1975:
Grundsätzlich müssen die Förderungsvoraussetzungen etwa noch 5 Jahre nach Inbetriebnahme
vorliegen. Die Entscheidung über eine Rückforderung ist im Einzelfall zu treffen.
Begründung:
Bei dieser Frage ist eine Ermessensentscheidung zu treffen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass
eine vernünftige Entscheidung zwischen den beiden Komponenten
1. Förderungsvoraussetzungen brauchen nur bis zum Abschluss des Vorhabens vorzuliegen
und
2. Förderungsvoraussetzungen müssen für alle Zeiten vorliegen
zu treffen ist. Fünf Jahre erscheint als angemessener Zeitraum. Besonderheiten im Einzelfall
können eine andere Entscheidung erforderlich machen. Das gilt z.B. für die Bagatellgrenze.
(vergl. Zweckbindungsfrist)
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