GVFG – Leitfaden - Toni Hofreiter

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FAK-Beschluss vom 17.11.1994:
Die nachträgliche Anlage separater Radwege und die bauliche Neuaufteilung des Straßenraumes
zur Anlage von Radverkehrsflächen an förderungsfähigen Straßen sind förderungsfähige
Ausbaumaßnahmen.
selbständig geführte Radwege 1
FAK-Beschluss vom 27.01.2004:
Selbständig geführte Radverkehrsanlagen in gemeindlicher Baulastträgerschaft können im Rahmen
des GVFG förderfähig sein. Es muss sich - wie bei den Straßen für den motorisierten Verkehr
auch - um für den Radverkehr wichtige Wege handeln. Die kommunalpolitische Zielsetzung
muss gemäß § 3 durch die entsprechende Ausweisung im Flächennutzungsplan der Gemeinde
oder durch besondere Darstellung in einem für die Beurteilung gleichwertigen Plan zum Ausdruck
gebracht werden.
Begründung:
Die Forderung, selbständig geführte Radwege aus Mitteln des GVFG zu fördern, ist in der Vergangenheit
wiederholt geäußert worden. Bisher wurde darauf hingewiesen, dass die zu fördernden
Straßen dem motorisierten Verkehr gewidmet sein müssen. Ein entsprechender negativer
Beschluss der Verkehrsabteilungsleiterkonferenz (VALK) datiert vom 10./11. März 1999.
Zur nachhaltigen Umsetzung des nationalen Radverkehrsplans bedarf es jedoch einer zeitgemäßen
Auslegung der Bestimmungen des GVFG. Hierdurch würde den Städten, Gemeinden und
Kreisen mehr Spielraum bei der Radverkehrsfinanzierung eröffnet. Vor dem Hintergrund eines
geänderten Verkehrsbewusstseins, bei dem der nicht motorisierte Fahrradverkehr eine ernst zu
nehmende Größe im Modal Split der Verkehrsarten darstellen soll, wird daher eine Förderung
von selbständig geführten Radverkehrsanlagen im Rahmen des GVFG für zulässig gehalten,
soweit bestimmte Kriterien erfüllt sind.
1 Beschluss Radwege von 1997 ist nach Auffassung des BMVBW mit diesem Beschluss obsolet
Radwege - FAK-Beschluss vom 05.06.1997
Ein reiner Radweg (oder auch Fussweg) kann nie als verkehrswichtige Starße im Sinne des GVFG qualifiziert werden.
Die Anlage von Radwegen kann nur dann mir GVFG-Mitteln gefördert werden, wenn ein enger Zusammenhang mir
einer förderfähigen Starße besteht, d.h. wenn von den Radwegen Teilfunktionen dieser Straße übernommen werden. In
diesem Falle müssen sie auch nicht unmittelbar neben dieser Staße verlaufen.
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