Niederschrift zur 2. öffentlichen Sitzung des ... - Stadt Zossen
Niederschrift zur 2. öffentlichen Sitzung des ... - Stadt Zossen
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<strong>Niederschrift</strong><br />
<strong>zur</strong> <strong>2.</strong> <strong>öffentlichen</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Ortsbeirates<br />
Lindenbrück<br />
<strong>Sitzung</strong>stermin: Montag, den 31.05.2010<br />
<strong>Sitzung</strong>sbeginn:<br />
<strong>Sitzung</strong>sende:<br />
Ort, Raum:<br />
19:00 Uhr<br />
20:30 Uhr<br />
Dienstgebäude Oberförsterei Zesch am See, Am Dorfplatz<br />
11, 15806 <strong>Zossen</strong>, OT Zesch am See<br />
Anwesend sind:<br />
Ortsvorsteher<br />
Herr Heiko Kiwitt<br />
Ortsbeiratsmitglieder<br />
Herr Waldemar Boche<br />
Frau Andrea Voltz<br />
Gäste<br />
Bürger ca. 7<br />
zu 1<br />
Eröffnung der <strong>Sitzung</strong> durch den Ortsvorsteher<br />
Der Ortsvorsteher, Herr Kiwitt, eröffnet um 19:00 Uhr die <strong>Sitzung</strong>. Er begrüßt alle<br />
Anwesenden.<br />
zu 2<br />
Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
Herr Kiwitt stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Es sind alle drei Mitglieder <strong>des</strong><br />
Ortsbeirates anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.<br />
zu 3<br />
Feststellung der Tagesordnung<br />
Die Tagesordnung wird verlesen. Es gibt keine Änderungsanträge.<br />
Abstimmung: einstimmige 3 x Ja<br />
zu 4<br />
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die <strong>Niederschrift</strong> über den<br />
<strong>öffentlichen</strong> Teil der <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Ortsbeirates vom 15.0<strong>2.</strong>2010<br />
Es gibt keine Einwendungen.<br />
Beschlussfassung über die vorliegende <strong>Niederschrift</strong>.<br />
Abstimmung: einstimmig 3 x Ja<br />
zu 5<br />
Bericht <strong>des</strong> Ortsvorstehers<br />
Herr Kiwitt:<br />
- Fragestellungen zu verschiedenen Themen dieser <strong>Sitzung</strong> an die Bürgermeisterin<br />
wurden bis heute nicht beantwortet<br />
- FNP <strong>Zossen</strong> – Termin am 2<strong>2.</strong>04.2010 im Rathaus mit Planungsbüro <strong>zur</strong><br />
Darstellung der Änderungsvorschläge <strong>des</strong> OB zum Entwurf
- 20.04.2010 Beratung BM mit OV<br />
o Dienstleistungsvertrag mit Fa. Alpina für Grünflächenpflege und<br />
Straßenbegleitgrün abgeschlossen (für das Straßenbegleitgrün stehen 3<br />
Pflegegänge <strong>zur</strong> Verfügung – Mai, September, Oktober), (für die<br />
Dorfplätze sind 4 Pflegegänge vorgesehen, alle 6 – 8 Wochen von Mai –<br />
Ende Oktober)<br />
o Straßenreinigungssatzung wurde besprochen<br />
o sämtliche Meldungen allgemeine Themen<br />
o Frau Kübeler (03377/3040474), Feste und Wirtschaftsförderung Frau<br />
Büchner (03377/3040471)<br />
- Kulturveranstaltung am 29.05.2010 in Lindenbrück „<strong>Zossen</strong>hof“<br />
zu 6<br />
Einwohnerfragestunde<br />
Herr Kiwitt:<br />
Protokollkontrolle von 1. OBS:<br />
- Rep. Straßenlampe wurde gemacht<br />
- Erlenfällung am Großen Zeschsee war genehmigt<br />
- Information <strong>des</strong> OB zu Vertragsinhalten zwecks Kontrolle Einhaltung, wird durch<br />
Frau Schreiber veranlasst<br />
Herr Sieber:<br />
In der Nähe <strong>des</strong> 66-Seen-Wanderweges wurde ein Baum gefällt, man hat den Schnitt auf<br />
den Wanderweg gelegt. Kann man das ändern?<br />
Herr Kiwitt:<br />
Holz wurde verkauft – Selbstwerber beräumt<br />
Bürgerinnen aus Wünsdorf:<br />
Wir haben Probleme mit den Motorradfahrern. Der Neuwünsdorfer Weg Richtung<br />
Lindenbrück und <strong>zur</strong>ück. Fühlen sich die Einwohner <strong>des</strong> OT Lindenbrück auch so gestört.<br />
Es geht nicht nur um den Lärm, sondern es können auch andere geschädigt werden.<br />
Herr Kitwitt:<br />
Problematik besteht auch in Lindenbrück<br />
Vorschlag: Schreiben d. OV an PP-Schutzbereich TF mit d. Bitte um<br />
Verkehrsüberwachung<br />
zu 7<br />
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder <strong>des</strong> Ortsbeirates<br />
Herr Kiwitt:<br />
- Einladung Lokale Arbeitsgruppe, Rund um die Flämingskate e. V. Hotel Reuner,<br />
08.06.2010, 18.00 Uhr<br />
- Information <strong>zur</strong> Oberförsterei Zesch:<br />
Durch die Strukturveränderung wird die Oberförsterei ab 01.01.2011 nach<br />
Wünsdorf verlegt. Dazu gehören die Gemeinden <strong>Zossen</strong>, Am Mellensee, Trebbin,<br />
Ludwigsfelde. B.Mahlow, Rangsdorf. Die zukünftige Nutzung der Liegenschaft<br />
Zesch ist derzeit unbekannt.<br />
Der Ortsbeirat fordert einstimmig:<br />
Die Liegenschaft Zesch muss durch den Lan<strong>des</strong>betrieb Forst erhalten bleiben.<br />
Entsprechende Unterstützungsgesuche an die BM und die SVV werden von allen<br />
Mitgliedern <strong>des</strong> OB unterstützt.<br />
Herr Boche: Bei Fam. Klein in Funkenmühle ist ein Ast an einer Eiche gefährlich.
zu 8<br />
Radwanderweg Mückendorf - Zesch am See<br />
- Radwanderweg ist Vorhaben <strong>des</strong> Landkreises Teltow-Fläming<br />
- Planung läuft seit 2008<br />
- <strong>Stadt</strong> <strong>Zossen</strong> seit Anfang 2008 beteiligt<br />
- OB wurde bisher nicht beteiligt<br />
- Abgeforderte Unterlagen von der <strong>Stadt</strong> wurden bis heute nicht vorgelegt<br />
zu 9<br />
Planungsstand Strandbad Zesch am See<br />
- abgeforderte Unterlagen von der <strong>Stadt</strong> wurden bis heute nicht vorgelegt<br />
zu 10<br />
Straßenreinigungssatzung<br />
Entwurf vom 26.04.2010 ohne Anlage Winterreinigung lag vor<br />
Offizielle Beteiligung d. OB erfolgt später<br />
Darstellung der Inhalte d. Entwurfes d. Herrn Kiwitt<br />
Es besteht Klärungsbedarf bei Folgendem:<br />
- Anzahl der Pflegegänge (siehe Vertrag d. <strong>Stadt</strong> mit Fa. Alpina)<br />
- Laubentsorgung von Straßenbäumen d. Anlieger – unzumutbar<br />
- Zuordnung von Straßen zu Ortslagen tlw. falsch<br />
zu 11 Dorffest 2010<br />
Vorstellung <strong>des</strong> Planungsstan<strong>des</strong> durch Herrn Kiwitt.<br />
zu 12<br />
Arbeitseinsatz Eigenleistungen Infohaus<br />
- Zuarbeit zu Mengenermittlung von Baustoffen durch Herrn Pietzker liegt noch<br />
nicht vor<br />
- Termin für Arbeitseinsatz nach Abstimmung der Liefermöglichkeiten d. Baustoffe<br />
d. die <strong>Stadt</strong><br />
zu 13<br />
Zuschüsse an Vereine<br />
4 Anträge liegen vor. <strong>2.</strong>400,- € stehen <strong>zur</strong> Verfügung.<br />
1. Schützenverein 700,00 €<br />
<strong>2.</strong> Verein am Mühlenfließ <strong>2.</strong>400,00 €<br />
3. Fest der Vereine <strong>2.</strong>000,00 €<br />
4. Jagdgenossenschaft Lindenbrück 500,00 €<br />
Der Ortsbeirat beschließt folgende Aufteilung:<br />
Schützenverein 200,00 €<br />
Verein am Mühlenfließ 1.800,00 €<br />
Jagdgenossenschaft 400,00 €<br />
Abstimmung: einstimmig 3 x Ja<br />
zu 14<br />
Schließung der <strong>Sitzung</strong><br />
Der Ortsbürgermeister Herr Kiwitt bedankt sich bei allen Anwesenden für ihr Erscheinen<br />
und beendet die <strong>Sitzung</strong> um 20:00 Uhr.<br />
Heiko Kiwitt<br />
Ortsvorsteher<br />
als Vorsitzender <strong>des</strong> Ortsbeirates<br />
Andrea Voltz<br />
Ortsbeiratsmitglied<br />
und Protokollantin