Niederschrift zur 2. öffentlichen Sitzung des ... - Stadt Zossen

Niederschrift
zur 2. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates
Lindenbrück
Sitzungstermin: Montag, den 31.05.2010
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Ort, Raum:
19:00 Uhr
20:30 Uhr
Dienstgebäude Oberförsterei Zesch am See, Am Dorfplatz
11, 15806 Zossen, OT Zesch am See
Anwesend sind:
Ortsvorsteher
Herr Heiko Kiwitt
Ortsbeiratsmitglieder
Herr Waldemar Boche
Frau Andrea Voltz
Gäste
Bürger ca. 7
zu 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher
Der Ortsvorsteher, Herr Kiwitt, eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung. Er begrüßt alle
Anwesenden.
zu 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Kiwitt stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Es sind alle drei Mitglieder des
Ortsbeirates anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.
zu 3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird verlesen. Es gibt keine Änderungsanträge.
Abstimmung: einstimmige 3 x Ja
zu 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates vom 15.02.2010
Es gibt keine Einwendungen.
Beschlussfassung über die vorliegende Niederschrift.
Abstimmung: einstimmig 3 x Ja
zu 5
Bericht des Ortsvorstehers
Herr Kiwitt:
- Fragestellungen zu verschiedenen Themen dieser Sitzung an die Bürgermeisterin
wurden bis heute nicht beantwortet
- FNP Zossen – Termin am 22.04.2010 im Rathaus mit Planungsbüro zur
Darstellung der Änderungsvorschläge des OB zum Entwurf

- 20.04.2010 Beratung BM mit OV
o Dienstleistungsvertrag mit Fa. Alpina für Grünflächenpflege und
Straßenbegleitgrün abgeschlossen (für das Straßenbegleitgrün stehen 3
Pflegegänge zur Verfügung – Mai, September, Oktober), (für die
Dorfplätze sind 4 Pflegegänge vorgesehen, alle 6 – 8 Wochen von Mai –
Ende Oktober)
o Straßenreinigungssatzung wurde besprochen
o sämtliche Meldungen allgemeine Themen
o Frau Kübeler (03377/3040474), Feste und Wirtschaftsförderung Frau
Büchner (03377/3040471)
- Kulturveranstaltung am 29.05.2010 in Lindenbrück „Zossenhof“
zu 6
Einwohnerfragestunde
Herr Kiwitt:
Protokollkontrolle von 1. OBS:
- Rep. Straßenlampe wurde gemacht
- Erlenfällung am Großen Zeschsee war genehmigt
- Information des OB zu Vertragsinhalten zwecks Kontrolle Einhaltung, wird durch
Frau Schreiber veranlasst
Herr Sieber:
In der Nähe des 66-Seen-Wanderweges wurde ein Baum gefällt, man hat den Schnitt auf
den Wanderweg gelegt. Kann man das ändern?
Herr Kiwitt:
Holz wurde verkauft – Selbstwerber beräumt
Bürgerinnen aus Wünsdorf:
Wir haben Probleme mit den Motorradfahrern. Der Neuwünsdorfer Weg Richtung
Lindenbrück und zurück. Fühlen sich die Einwohner des OT Lindenbrück auch so gestört.
Es geht nicht nur um den Lärm, sondern es können auch andere geschädigt werden.
Herr Kitwitt:
Problematik besteht auch in Lindenbrück
Vorschlag: Schreiben d. OV an PP-Schutzbereich TF mit d. Bitte um
Verkehrsüberwachung
zu 7
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortsbeirates
Herr Kiwitt:
- Einladung Lokale Arbeitsgruppe, Rund um die Flämingskate e. V. Hotel Reuner,
08.06.2010, 18.00 Uhr
- Information zur Oberförsterei Zesch:
Durch die Strukturveränderung wird die Oberförsterei ab 01.01.2011 nach
Wünsdorf verlegt. Dazu gehören die Gemeinden Zossen, Am Mellensee, Trebbin,
Ludwigsfelde. B.Mahlow, Rangsdorf. Die zukünftige Nutzung der Liegenschaft
Zesch ist derzeit unbekannt.
Der Ortsbeirat fordert einstimmig:
Die Liegenschaft Zesch muss durch den Landesbetrieb Forst erhalten bleiben.
Entsprechende Unterstützungsgesuche an die BM und die SVV werden von allen
Mitgliedern des OB unterstützt.
Herr Boche: Bei Fam. Klein in Funkenmühle ist ein Ast an einer Eiche gefährlich.

zu 8
Radwanderweg Mückendorf - Zesch am See
- Radwanderweg ist Vorhaben des Landkreises Teltow-Fläming
- Planung läuft seit 2008
- Stadt Zossen seit Anfang 2008 beteiligt
- OB wurde bisher nicht beteiligt
- Abgeforderte Unterlagen von der Stadt wurden bis heute nicht vorgelegt
zu 9
Planungsstand Strandbad Zesch am See
- abgeforderte Unterlagen von der Stadt wurden bis heute nicht vorgelegt
zu 10
Straßenreinigungssatzung
Entwurf vom 26.04.2010 ohne Anlage Winterreinigung lag vor
Offizielle Beteiligung d. OB erfolgt später
Darstellung der Inhalte d. Entwurfes d. Herrn Kiwitt
Es besteht Klärungsbedarf bei Folgendem:
- Anzahl der Pflegegänge (siehe Vertrag d. Stadt mit Fa. Alpina)
- Laubentsorgung von Straßenbäumen d. Anlieger – unzumutbar
- Zuordnung von Straßen zu Ortslagen tlw. falsch
zu 11 Dorffest 2010
Vorstellung des Planungsstandes durch Herrn Kiwitt.
zu 12
Arbeitseinsatz Eigenleistungen Infohaus
- Zuarbeit zu Mengenermittlung von Baustoffen durch Herrn Pietzker liegt noch
nicht vor
- Termin für Arbeitseinsatz nach Abstimmung der Liefermöglichkeiten d. Baustoffe
d. die Stadt
zu 13
Zuschüsse an Vereine
4 Anträge liegen vor. 2.400,- € stehen zur Verfügung.
1. Schützenverein 700,00 €
2. Verein am Mühlenfließ 2.400,00 €
3. Fest der Vereine 2.000,00 €
4. Jagdgenossenschaft Lindenbrück 500,00 €
Der Ortsbeirat beschließt folgende Aufteilung:
Schützenverein 200,00 €
Verein am Mühlenfließ 1.800,00 €
Jagdgenossenschaft 400,00 €
Abstimmung: einstimmig 3 x Ja
zu 14
Schließung der Sitzung
Der Ortsbürgermeister Herr Kiwitt bedankt sich bei allen Anwesenden für ihr Erscheinen
und beendet die Sitzung um 20:00 Uhr.
Heiko Kiwitt
Ortsvorsteher
als Vorsitzender des Ortsbeirates
Andrea Voltz
Ortsbeiratsmitglied
und Protokollantin