Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

BMAS
Vorarlberger
Gebietskrankenkasse
Zahnambulatorien 21.1
Die Kasse betrieb ab Juni 1988 ein Zahnambulatorium in Dornbirn, ab
März 1990 eines in Feldkirch, seit März 1992 eines in Bregenz sowie seit
Oktober 1992 eines in Bludenz. Die Errichtung dieser Zahnambulatorien
erfolgte als Maßnahme gegen eine drohende zahnärztliche Unterversorgung
der Versicherten der Kasse und deren mitversicherte Angehörige infolge der
Kündigung des Gesamtvertrages der Ärztekammer in bezug auf die Vorarlberger
Zahnbehandler zum Jahresende 1987 sowie das Auslaufen der aufgrund
der Entscheidung der Bundesschiedskommission bis zum 22. Juni
1988 geltenden Bundeshonorarordnung.
Nach den Rentabilitätsrechnungen der Kasse entwickelten sich die Ergebnisse
der Gebarung in den Jahren 1989 bis 1992 wie folgt:
63
1989 1990 1991 1992
in Mill S
Erträge 15,8 15,0 31,4 53,8
Aufwendungen 15,4 14,2 30,6 52,3
Mehrertrag 0,4 0,8 0,8 1,5
21.2
Die Kasse ließ jedoch die jährlichen Vorräte der Zahnambulatorien an
Untersuchungs– und Behandlungsmaterialien sowie die zur Herstellung
von Zahnersatz nötigen Materialien in den Kosten– und Rentabilitätsrechnungen
unberücksichtigt, so daß der jährliche Mehrertrag tatsächlich
höher gewesen ist.
Im einzelnen beanstandete der RH:
(1) In der Kostenrechnung wurde ab 1. Dezember 1991 der Personalaufwand
einer Mitarbeiterin zur Gänze bei der Kostenstelle "Kontrollärztlicher
Dienst" verrechnet, obwohl diese Mitarbeiterin auch mit Agenden
der Zahnambulatorien beschäftigt war.
(2) Die Kasse hatte die Vorräte der Zahnambulatorien an Untersuchungs–
und Behandlungsmaterialien sowie die zur Herstellung von Zahnersatz
nötigen Materialien inventurmäßig nicht erfaßt. Allein der Vorrat an
künstlichen Zähnen bei den Zahnambulatorien Dornbirn und Feldkirch
zum 31. Dezember 1992 hatte einen Wert von rd 441 000 S.
(3) Die Vorräte an künstlichen Zähnen für die Anfertigung von Prothesen
reichten beim Zahnambulatorium Dornbirn für neun bis 21 Monate,
hingegen beim Zahnambulatorium Feldkirch für bis zu 50 Monate.
(4) Mit der ärztlichen Leitung des Zahnambulatoriums Feldkirch betraute
die Kasse einen Zahnbehandler, dessen wöchentliche Arbeitszeit ab 1. Juli
1991 nur 24 Wochenstunden betrug, so daß dieses Zahnambulatorium
während der Behandlungszeiten nicht mit einem ständig anwesenden leitenden
Facharzt besetzt war.