Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

Prüfungsablauf und
–gegenstand
1
BMwA
Bundeshochbau
Der RH überprüfte von Mai bis Juli 1993 die Gebarung der Sektion V
(Bundeshochbau) des BMwA und die diesem nachgeordnete Bundesgebäudeverwaltung
II Innsbruck. Die Prüfungsmitteilungen ergingen im April
1994. Zu den im August 1994 eingelangten Stellungnahmen gab der RH
im Oktober 1994 seine Gegenäußerung ab.
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Ziele der Gebarungsüberprüfung waren die Wahrnehmung der Leitungs–
und Überwachungsfunktion des BMwA sowie die Beurteilung der Aufbau–
und Ablauforganisation, des Personalwesens, der Bauverwaltung, des Rechnungswesens
und der Verwaltung der Haushaltsmittel im Bereich der Bundesgebäudeverwaltung
II Innsbruck.
BMwA Sektion V (Bundeshochbau)
Aufgaben und
Zielsetzungen
2.1
Mit der Durchführung des bundesweiten Bauprogrammes (Neubauten)
und des Rahmenbauprogrammes (Bauerhaltung) sind als bundesunmittelbare
Dienststellen vier Bundesgebäudeverwaltungen II, die Bundesbaudirektion
Wien und die Burghauptmannschaft Wien beauftragt.
Die Aufgaben der Sektion V (Bundeshochbau) des BMwA sind durch das
Bundesministeriengesetz 1986 und durch das Bundesgesetz, mit dem eine
BundesimmobiliengesmbH eingerichtet wurde (BIG–Gesetz), bestimmt.
Zur Steuerung des von der Bundesgebäudeverwaltung II Innsbruck zu erbringenden
Leistungsumfanges übte das BMwA eine Überwachungs– und
Kontrollfunktion aus. Im ADV–Jahresplan 1992 des BMwA war ua als
Zielsetzung festgelegt, die Bundesgebäudeverwaltung binnen fünf Jahren in
direkte Konkurrenz zu privaten Liegenschaftsverwaltungen und Bauträgern
treten zu lassen.
2.2
Der RH stellte bei der überprüften Dienststelle zwar eine voranschreitende
Ausweitung der ADV–Ausstattung fest, vermißte aber die erforderliche
Operationalisierung der wirtschaftlichen Ziele sowie die Anpassung
der Organisationsstruktur an die veränderten Rahmenbedingungen.
2.3
Das BMwA verwies in seiner Stellungnahme auf die verschiedenen ADV–Applikationen,
die den Dienststellen der Bundesgebäudeverwaltung zur Verfügung stünden.
Mit der Übernahme weiterer Applikationen erfolge eine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit
sowie eine Senkung der Verwaltungskosten. Gegebenenfalls würde auch eine
Adaptierung der Organisationsstruktur erfolgen.
2.4
Der RH erwiderte, eine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit ist durch
technische Maßnahmen alleine nicht zu erreichen.