Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

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Allgemeines
2.1
Das Institut hat den Gesetzesauftrag zur Sammlung, Bewahrung und Erschließung
von Bildträgern. Zu diesem Zweck standen 16 Planstellen
zur Verfügung.
Die Zahl der produzierten wissenschaftlichen Filme nahm in den letzten
Jahren ab und umfaßte überwiegend Produktionen im Fachbereich der Ethnologie.
Da diese vorwiegend im Ausland gedreht wurden, fielen hohe finanzielle
und personelle Aufwendungen an.
2.2
Mangels aussagekräftiger Unterlagen konnte nicht ermittelt werden, ob die
Produktionswünsche anderer Fachbereiche durch die getroffene Auswahl unerfüllt
blieben. Auch fehlte bei verschiedenen Produktionen ein wissenschaftlicher
Auftraggeber.
Nicht zuletzt aufgrund von Planungsmängeln beim Personaleinsatz sah sich
der Leiter des Instituts verschiedentlich veranlaßt, zusätzliche Mitarbeiter
durch Werkverträge zu verpflichten. Als besonders schwerwiegend erwies
sich das Fehlen kaufmännischen Sachverstandes im Bereich der Führungsebene
und ein erhebliches Defizit an Organisations– und Führungsfähigkeiten.
2.3
Das BMWFK kündigte eine Evidenzhaltung aller an das Institut herangetragenen
Produktionswünsche an. Ferner bereite es eine möglichst flächendeckende Befragung der
Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen bezüglich eines zweckentsprechenden
Einsatzes des Instituts vor.
2.4
Der RH ersuchte, über das Ergebnis der angekündigten Bemühungen in
Kenntnis gesetzt zu werden.
Rechtsfragen
3.1
Grundlage des 1972 errichteten Instituts ist das Forschungsorganisationsgesetz;
die Verordnung zur Festlegung der Aufgaben der einzelnen Bundesanstalten
für audio–visuelle Medien ist bisher nicht erlassen worden.
3.2
Der RH wies kritisch darauf hin, daß die Produktion von Filmen nur bei
weitester Auslegung der geltenden Gesetzesbestimmungen Deckung fand.
Er bemängelte ferner, daß seit dem Bestehen der Einrichtung keine Verordnung
bezüglich der Aufgabenstellung geschaffen und dem durch die Novelle
des Forschungsorganisationsgesetzes neuerlich ergangenen Gesetzesauftrag
zur Erlassung einer Institutsordnung weiterhin nicht nachgekommen wurde.
Er empfahl daher, umgehend eine Institutsordnung in Kraft zu setzen
und sie erforderlichenfalls den geänderten Gegebenheiten im Medienbereich
anzupassen.
3.3
Das BMWFK erklärte, ein Verordnungsentwurf sei im Jahre 1990 erstellt und zur
Begutachtung versandt worden. Wegen des unbefriedigenden Gesetzestextes sei in der
Folge versucht worden, Grundlagen für eine Gesetzesnovelle zu schaffen. Da wegen der
technischen Gegebenheiten ein derartiges Medienkonzept jedoch noch nicht entscheidungsreif
sei, habe es die Anregung des RH aufgegriffen und aufgrund des seinerzeit
durchgeführten Begutachtungsverfahrens die urgierte Verordnung zur Veröffentlichung
im Bundesgesetzblatt weitergeleitet. Ferner sei die Inkraftsetzung einer überarbeiteten
Institutsordnung in die Wege geleitet worden.