Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

Allgemeines
BMV
Liegenschaftsmanagement
der ÖBB
Die ÖBB konnten die steigenden Budgetvorgaben zunehmend nicht erfüllen,
weil
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– die Nachfrage nach großen Arealen beschränkt war; um Höchstpreise
zu erzielen, war der budgetäre Zeitdruck hinderlich und schädlich;
– die Grundstücke vor der Vermarktung zur Wertsteigerung häufig erst
baureif gemacht werden mußten;
– für das Baureifmachen den ÖBB Budgetmittel fehlten; die ÖBB mußten
deshalb Verwertungspartner suchen;
– ebenfalls zur Wertsteigerung Umwidmungen erforderlich waren; die Zustimmung
der Gebietskörperschaften war aber oft nur schwer zu gewinnen;
– eine Bestandgabe der Liegenschaften oft wirtschaftlicher gewesen wäre;
die Veräußerung mußte daher gegen betriebswirtschaftliche Vorteile und
den Widerstand der Fachdienste mühsam durchgesetzt werden;
– die Bundesbahnlandwirtschaft und/oder die Personalvertretung die Zustimmung
verweigerte oder verzögerte;
– die Erfassung der ÖBB–Grundstücke mangelhaft war, die seit langem
versprochene Automationsunterstützung ausgeblieben ist und das Auffinden
entbehrlicher Grundstücke daher schwierig war;
– die Entbehrlichkeitsprüfung innerhalb der ÖBB oft monatelang dauerte.
5.2
Der RH anerkannte die Zielsetzung, die Investitionen für das Projekt Neue
Bahn durch Grundstücksveräußerungen der ÖBB mitzufinanzieren, doch
waren die Budgetvorgaben nicht zu erfüllen. Nach Ansicht des RH konnten
die ÖBB vor allem zwei Grundregeln für einen bestmöglichen Grundverkauf,
nämlich
– keinen Verkauf unter Zwang oder Zeitdruck und
– eigenverantwortliches Baureifmachen der Grundstücke vor dem Verkauf
nicht einhalten, weil ihnen die Zeit und die Mittel hiefür fehlten.
Im übrigen bemerkte der RH, daß den wirtschaftlichen Nachteilen und
im Vergleich zum jährlich hohen und steigenden Bundeszuschuß nur verhältnismäßig
geringe Erlöse aus jährlichen Grundverkäufen zwischen 0,1
und 0,3 Mrd S gegenüberstanden.
5.3
Laut Stellungnahme der ÖBB würden künftig entsprechende Mittel für Grundstücksentwicklung
und Freimachungen zur Verfügung stehen, um wirtschaftliche Ergebnisse
bei Liegenschaftsverkäufen zu erreichen.