Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

Allgemeines
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Zielkonflikt mit dem
Auftrag zu kaufmännischem
Handeln
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Das Koalitionsübereinkommen und die Erklärung der Bundesregierung
vom Jänner 1987 enthielten ua die Zielsetzung, den jährlichen Bundeszuschuß
für die ÖBB von rd 27,8 Mrd S (1986) schrittweise zu senken.
Die Absenkung des jährlichen Bundeszuschusses gelang nur in den Jahren
1987 (25,5 Mrd S) und 1988 (25,1 Mrd S). Danach stieg der jährliche
Bundeszuschuß neuerlich auf rd 29,9 Mrd S im Jahr 1992 an.
5.1
Für Zwecke einer verstärkten Eigenfinanzierung, insbesondere auch der Investitionen
für das Projekt Neue Bahn, war den ÖBB ab 1988 im Kapitel 79
"ÖBB" des jeweiligen Bundesfinanzgesetzes durch Erhöhung der Voranschlagsbeträge
aufgetragen, ihre jährlichen Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen
von ursprünglich 20 Mill S (1986, 1987) auf bis zu 850 Mill S (1992) zu
steigern. Die Unternehmungsführung sah sich dadurch bald mit einem Zielkonflikt
konfrontiert, der einerseits in der Erfüllung der Budgetvorgaben und
andererseits im Auftrag des Bundesbahngesetzes zu kaufmännischem Handeln
bestand.
Im Vergleich zu den hohen Budgetvorgaben beim Kapitel 79 hatten die
ÖBB–internen Budgetanmeldungen des Liegenschaftsmanagements nur
220 Mill S (1991) und 200 Mill S (1992) betragen. Die Warnungen des
Liegenschaftsmanagements und der Bundesbahndirektionen vor hohen, insbesondere
zeitlichen Unsicherheiten bei den beabsichtigten Verkäufen blieben
bei der Veranschlagung unbeachtet.
Das folgende Diagramm zeigt, in welchem Ausmaß sich beim Kapitel 79
"ÖBB" Voranschlag und Erfolg für Grundstücksverkäufe auseinanderentwickelten:
in Mill S
900
800
700
600
500
400
300
200
100
Liegenschaftsverkäufe 1987 bis 1992
Bundesvoranschlag
Erfolg
1987 1988 1989 1990 1991 1991