Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

BMV
Liegenschaftsmanagement
der ÖBB
Allgemeines
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Einleitung
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Die ÖBB verfügen über rd 210 Mill m 2 Grundstücke. Nicht alle Grundstücke
dienen unmittelbar dem Eisenbahnbetrieb. Rund 12 Mill m 2 sind
den Mitarbeitern im Rahmen der Bundesbahnlandwirtschaft gleichsam unentgeltlich
zur gärtnerischen Nutzung überlassen worden, beträchtliche
Areale wurden Geschäftspartnern entgeltlich in Bestand gegeben.
Bis zum Bundesbahngesetz 1992 waren die ÖBB–Grundstücke Bundeseigentum
und durften nur mit Genehmigung des Nationalrates verkauft werden.
Zudem hatten die ÖBB die Mitwirkungsrechte des BMF im Budgetvollzug
zu beachten.
Trotz ihres beträchtlichen Grundbesitzes verfolgten die ÖBB seit jeher eine
restriktive Geschäftspolitik bei der Liegenschaftsbewirtschaftung. Laufende
Einnahmen aus Bestandgaben gingen einem allfälligen — einmaligen —
Veräußerungserlös bevor. Erst die Finanzierungsprobleme des umfassenden
Projektes Neue Bahn stellten diese langjährige Geschäftspolitik in Frage.
Zur Bewältigung der Liegenschaftsangelegenheiten verfügte das Liegenschaftsmanagement
der Generaldirektion über sechs Bedienstete und in den
Bundesbahndirektionen bislang insgesamt über drei Bedienstete. Zudem
waren bei den vier Bundesbahndirektionen im Arbeitsgebiet "Rechtsdienst"
jeweils drei bis vier Sachbearbeiter neben anderen verwaltenden Arbeiten
mit dem Liegenschaftsmanagement befaßt.
Grundstücksdatenbank
3.1
3.2
3.3
Die Informationen über ein Grundstück der ÖBB waren nicht zentral, sondern
je nach Verwendungszweck nur in den einzelnen Fachdiensten und
dort wieder in einzelnen Dienststellen greifbar. Für die Verwertungsentscheidungen
mußte die Vielzahl der verstreuten Informationen umständlich
und aufwendig zusammengeführt werden. Daher beabsichtigten die ÖBB
seit langem, in Anlehnung an die Grundstücksdatenbank des Bundes ein
automationsunterstütztes Grundstücksdateninformationssystem (Grundis)
zu schaffen. Schon im Februar 1988 war das Projekt Grundis angeblich
"im Laufen". Später wurde es jedoch in das Großprojekt "Bau–, Elektro–
und Sicherungsdienst–Informationssystem" (Besis) einbezogen. Im
Jahr 1992 stellte die Fachstelle Revision der ÖBB fest, daß die Umsetzung
in dieser Form nicht möglich sei.
Der RH vermerkte, daß mangels Fortschritten beim Projekt Besis anderswo
vereinzelte Teillösungen einer Grundstücksdatenbank entstanden waren.
Der RH, der in der Vergangenheit schon mehrmals wegen ungenügenden
Fortschritts grundsätzliche Bedenken gegen ADV–Großprojekte der ÖBB
geäußert und deren Gliederung in Teilprojekte empfohlen hatte, sah seine
grundsätzlichen Bedenken auch im vorliegenden Fall bestätigt.
Laut Stellungnahme der ÖBB sei nunmehr die Errichtung einer Grundstücksdatenbank
als selbständiges Teilprojekt in Realisierung, wofür eine Arbeitsgruppe Datenerfassung
bereits eingerichtet worden sei.