Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

190
Grundstücksflächen in Mill m 2
insgesamt 210
bebaut 156
Bundesbahnlandwirtschaft 12
Generaldirektion
(Liegenschaftsmanagement)
Bundesbahndirektionen
(Liegenschaftsmanagement)
Bundesbahndirektionen
(Rechtsdienst)
Personal
6 Bedienstete
3 Bedienstete
rd 12 Bedienstete teilweise
Grundstücksvermögen und Grundstücksverkäufe
Bundesrechnungsabschluß 1990 1991 1992
in Mill S
Grundstücksvermögen
des Bundes 22 455 22 524 22 813
davon Grundstücksvermögen
ÖBB (laut Anlagevermögen) 2 491 2 568 2 709
Erfolg aus Grundverkäufen
beim Kapitel 79 "ÖBB" 273 69 165
Voranschlag für Grundverkäufe
beim Kapitel 79 "ÖBB" 350 320 850
Zielerreichungsgrad 78 % 22 % 19 %
Prüfungsablauf und
–gegenstand
1
Der RH überprüfte von Dezember 1992 bis Februar 1993 die Gebarung
der Fachstelle Güterverkehr der ÖBB mit dem Schwerpunkt Liegenschaftsmanagement.
Die Prüfungsmitteilungen ergingen im Februar 1994.
Der Vorstand der ÖBB nahm im Juni 1994 Stellung. Der Bundesminister
für öffentliche Wirtschaft und Verkehr äußerte sich nicht. Der RH übermittelte
die Gegenäußerung im Jänner 1995. Der überprüfte Zeitraum umfaßte
im wesentlichen die Jahre 1987 bis 1992.
Die Ziele der Gebarungsprüfung waren
(1) einen Gesamtüberblick über diesen offenkundig sensiblen Verwaltungsteil
der ÖBB zu gewinnen,
(2) die Budgetwirksamkeit der Erlöse zu untersuchen,
(3) die erzielten Preise zu beurteilen und
(4) systematische interne und externe Hindernisse bei der Veräußerung
und Preisgestaltung zu ergründen.