Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

Museumsbetrieb
184
11.2
11.3
Angesichts des Mangels geeigneter Depots war dem RH die Nutzung der
Halle D einsichtig. Jedoch erschien ihm nicht zuletzt aufgrund allfälliger
auftretender Haftungsfragen die Verwendung eines Gebäudes, welches
für andere Zwecke als im Bescheid über die Eignung und Baubewilligung
vorgesehen betrieben wird, durch ein staatliches Museum nicht
vertretbar. Der RH empfahl, ehestens die Werkstätte aus der Halle auszusiedeln,
für einen unbehinderten Zugang zu allen Bereichen des Depots
zu sorgen und eine ordnungsgemäße Benützungsbewilligung für die nunmehrige
Verwendung einzuholen.
Das BMWF hat das Museum angewiesen, die Halle zu entrümpeln, eine geordnete
gelichtete Bestückung zu veranlassen und alle brennbaren Flüssigkeiten zu entfernen.
Ferner hat es dem Museum eine Stellfläche von rd 1 000 m 2 als Depot in einem anderen
angemieteten Gebäude angeboten.
Laut Stellungnahme des Direktors vom März 1995 sei inzwischen um eine befristete
Benützungsbewilligung bis zum Bezug des Museumsquartiers angesucht worden. Die
zentrale Brandmeldeanlage werde nach Bereitstellung der finanziellen Mittel verlegt.
Personalangelegenheiten
Ausschreibung der
Funktion des
Direktors
12.1
12.2
12.3
Nachdem der frühere Direktor des Museums Ende Oktober 1989 aus seiner
Funktion ausgeschieden war, erfolgte Ende Jänner 1990 die internationale
öffentliche Ausschreibung dieser Leitungsfunktion. Die nach den Bestimmungen
des Ausschreibungsgesetzes eingerichtete Begutachtungskommission
bezeichnete in ihrem Gutachten zwei Bewerber als in hohem Ausmaß geeignet,
die mit der Funktion verbundenen Anforderungen zu erfüllen. Sie
erachtete jedoch keinen der Bewerber als im höchsten Ausmaß geeignet. Mit
der Leitung des Museums wurde letztlich keiner der von der Begutachtungskommission
vorgeschlagenen Bewerber betraut. Der damalige Bundesminister
für Wissenschaft und Forschung, Dr Erhard Busek, entschied vielmehr,
einem Kunsthistoriker, der sich nicht beworben und somit auch nicht
am Ausschreibungsverfahren teilgenommen hatte, die in Rede stehende
Funktion zu übertragen. Dessen Designation erfolgte im Juli 1990, der Beginn
des Dienstverhältnisses mit 1. Oktober 1990.
Der RH hielt fest, daß mit der Funktion des Direktors des Museums eine
Persönlichkeit betraut wurde, die nicht am Ausschreibungsverfahren teilgenommen
hatte. Damit hat der damalige Bundesminister für Wissenschaft
und Forschung von seiner in den Erläuternden Bemerkungen zu
§ 9 des Ausschreibungsgesetzes genannten Entscheidungsfreiheit Gebrauch
gemacht, wonach er an die Vorschläge der Begutachtungskommission
nicht gebunden ist.
Das BMWF hat dazu keine Stellungnahme abgegeben.
Laut einer späteren Stellungnahme des nunmehr zuständigen BMUK habe der damalige
Bundesminister wegen des unbefriedigenden Ergebnisses der Bewertungskommission
im Sinne der ihm zustehenden Entscheidungsfreiheit einen Außenstehenden betraut.