Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...
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Museumsbetrieb<br />
184<br />
11.2<br />
11.3<br />
Angesichts <strong>des</strong> Mangels geeigneter Depots war dem RH die Nutzung der<br />
Halle D einsichtig. Jedoch erschien ihm nicht zuletzt aufgrund allfälliger<br />
auftretender Haftungsfragen die Verwendung eines Gebäu<strong>des</strong>, welches<br />
für andere Zwecke als im Bescheid über die Eignung und Baubewilligung<br />
vorgesehen betrieben wird, durch ein staatliches Museum nicht<br />
vertretbar. Der RH empfahl, ehestens die Werkstätte aus der Halle auszusiedeln,<br />
für einen unbehinderten Zugang zu allen Bereichen <strong>des</strong> Depots<br />
zu sorgen und eine ordnungsgemäße Benützungsbewilligung für die nunmehrige<br />
Verwendung einzuholen.<br />
Das BMWF hat das Museum angewiesen, die Halle zu entrümpeln, eine geordnete<br />
gelichtete Bestückung zu veranlassen und alle brennbaren Flüssigkeiten zu entfernen.<br />
Ferner hat es dem Museum eine Stellfläche von rd 1 000 m 2 als Depot in einem anderen<br />
angemieteten Gebäude angeboten.<br />
Laut Stellungnahme <strong>des</strong> Direktors vom März 1995 sei inzwischen um eine befristete<br />
Benützungsbewilligung bis <strong>zum</strong> Bezug <strong>des</strong> Museumsquartiers angesucht worden. Die<br />
zentrale Brandmeldeanlage werde nach Bereitstellung der finanziellen Mittel verlegt.<br />
Personalangelegenheiten<br />
Ausschreibung der<br />
Funktion <strong>des</strong><br />
Direktors<br />
12.1<br />
12.2<br />
12.3<br />
Nachdem der frühere Direktor <strong>des</strong> Museums Ende Oktober 1989 aus seiner<br />
Funktion ausgeschieden war, erfolgte Ende Jänner 1990 die internationale<br />
öffentliche Ausschreibung dieser Leitungsfunktion. Die nach den Bestimmungen<br />
<strong>des</strong> Ausschreibungsgesetzes eingerichtete Begutachtungskommission<br />
bezeichnete in ihrem Gutachten zwei Bewerber als in hohem Ausmaß geeignet,<br />
die mit der Funktion verbundenen Anforderungen zu erfüllen. Sie<br />
erachtete jedoch keinen der Bewerber als im höchsten Ausmaß geeignet. Mit<br />
der Leitung <strong>des</strong> Museums wurde letztlich keiner der von der Begutachtungskommission<br />
vorgeschlagenen Bewerber betraut. Der damalige Bun<strong>des</strong>minister<br />
für Wissenschaft und Forschung, Dr Erhard Busek, entschied vielmehr,<br />
einem Kunsthistoriker, der sich nicht beworben und somit auch nicht<br />
am Ausschreibungsverfahren teilgenommen hatte, die in Rede stehende<br />
Funktion zu übertragen. Dessen Designation erfolgte im Juli 1990, der Beginn<br />
<strong>des</strong> Dienstverhältnisses mit 1. Oktober 1990.<br />
Der RH hielt fest, daß mit der Funktion <strong>des</strong> Direktors <strong>des</strong> Museums eine<br />
Persönlichkeit betraut wurde, die nicht am Ausschreibungsverfahren teilgenommen<br />
hatte. Damit hat der damalige Bun<strong>des</strong>minister für Wissenschaft<br />
und Forschung von seiner in den Erläuternden Bemerkungen zu<br />
§ 9 <strong>des</strong> Ausschreibungsgesetzes genannten Entscheidungsfreiheit Gebrauch<br />
gemacht, wonach er an die Vorschläge der Begutachtungskommission<br />
nicht gebunden ist.<br />
Das BMWF hat dazu keine Stellungnahme abgegeben.<br />
Laut einer späteren Stellungnahme <strong>des</strong> nunmehr zuständigen BMUK habe der damalige<br />
Bun<strong>des</strong>minister wegen <strong>des</strong> unbefriedigenden Ergebnisses der Bewertungskommission<br />
im Sinne der ihm zustehenden Entscheidungsfreiheit einen Außenstehenden betraut.